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Koalitionsverhandlungen, die nach der Gemeindeordnung gar keine sind

Von Hannes Fehringer, 03. Februar 2025, 18:00 Uhr

BEZIRK AMSTETTEN. Unter der Enns wählt der Gemeinderat den Bürgermeister. Christian Haberhauer (VP) in Amstetten und Karl Huber (VP) in Ernsthofen hilft wahrscheinlich die SP zur Wiederwahl.

St. Valentins Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr (SP) setzte den Krempenhut und die Sonnenbrille auf und imitierte am Vorabend zur Gemeinderatswahl bei der "Faschings-Hitparade" der SPÖ mit Dechant Rupert Grill das italienische Pop-Duo Al Bano und Romina Power. Die SP hatte beim legendären Karaokesingen im bis auf den letzten Platz gefüllten Valentinum gut lachen und noch mehr danach. Suchan-Mayr und ihr "Valenteam", wie sich die rote Rathausfraktion nannte, gewann noch zwei Mandate zur absoluten Mehrheit hinzu. Dass andere Fraktionen die Stadtchefin wiederwählen, wäre nicht notwendig und allenfalls eine Geste guter Zusammenarbeit.

Da sind die Verhältnisse in Amstetten und in Ernsthofen von Haus aus anders gelagert. Die VP hat keine absolute Mehrheit errungen und auch vorher keine besessen, also muss man in Verhandlungen für die Bürgermeisterwahl. Die Gemeindeordnung beteilt alle Parteien je nach Stimmenstärke mit Stadtratssitzen, so gesehen regiert jeder mit und ist keiner in Opposition. Für die Wahl des Bürgermeisters im Gemeinderat müssen aber allenfalls Allianzen geschmiedet werden, die dann wie in Amstetten etwa zwischen Grünen und der VP die ganze Periode fortwähren. Jetzt weiß Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder (G), dass er schon aus dem Rennen ist: "Leider - die Folge, dass wir ein Mandat verloren haben", sagt er. Ein Dreierbündnis zwischen der VP, den Grünen und den Neos zur Wiederwahl von Christian Haberhauer (VP) ist vom Tisch. "Jetzt wird noch weiter verhandelt", will VP-Fraktionschef Markus Brandstetter niemandem vorgreifen. Bis 19. Februar, der konstituierenden Gemeinderatssitzung, muss ein Pakt stehen, dem Vernehmen nach nähern sich die Schwarzen um Haberhauer und die Roten um Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SP) schon einer Einigung.

In Ernsthofen sind sich Bürgermeister Karl Huber (VP) und sein SP-Gegenüber Manfred Gaßner grundsätzlich im Wort, sich jeweils nicht von der FP als Steigbügelhalter in den Sattel heben zu lassen, die mit zwei Sitzen neu in den Gemeinderat eingezogen ist. Es müssten "nur noch an ein paar kleinen Rädchen gedreht werden", sagt Gaßner.

In Stadt Haag ginge es sich rein rechnerisch aus, dass "Für Haag", SP und FP gemeinsam Bürgermeister Lukas Michlmayr (VP) stürzten, der die absolute Mehrheit eingebüßt hat. Der Stadtchef kann aber zwischenzeitig ohne Sorgen beim Skiurlaub ein paar Schwünge über die Piste ziehen. "Die VP ist die stimmenstärkste Partei, somit ist es auch der Wählerwille, dass sie den Bürgermeister stellt", sagt "Für Haag"-Obmann Martin Stöckler. Für Verhandlungen bleibt genügend Zeit. Stöckler fordert für die Bürgerliste einen Vizebürgermeister und ein wichtiges Gebiet für den dritten Stadtrat, den die Bürgerliste erobert hat. Das Abwasserressort hat sie schon.

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Autor
Hannes Fehringer
Lokalredakteur Steyr
Hannes Fehringer
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