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Steyr

Fehler auf Stimmzettel in Steyr wird nicht korrigiert

Von nachrichten.at/apa   09. September 2021 18:33 Uhr

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Michaela Frech wurde ein Stimmzettel zu viel zugeschickt.

LINZ / STEYR. Die von der Stadt Steyr versandten unkorrekten Briefwahlunterlagen für den 26. September bleiben folgenlos, teilte die Stadtwahlbehörde am Donnerstag mit.

Die Spitzenkandidatin des Bürgerforum Steyr, Michaela Frech, hatte bemerkt, dass in ihren Wahlunterlagen der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl zweimal enthalten war. Außerdem ist auf jenem zur Bürgermeisterwahl, bei der sie als Kandidatin angeführt ist, ihr Geburtsjahr falsch - statt 1965 steht dort 1986.

"Der Umstand eines falschen Geburtsjahres habe "keinen Einfluss auf die Rechtmäßigkeit der Wahl", hieß es nach der Sondersitzung. Diese Rechtsmeinung basiere auf "mehreren höchstgerichtlichen Entscheidungen" und werde auch "von der Landeswahlbehörde vollinhaltlich geteilt". Einen Austausch der Bürgermeister-Direktwahlformulare werde es nicht geben, denn sonst könnte der Grund für eine Wahlanfechtung geschaffen werden. Denn es hätten bereits zahlreiche Wähler von der Briefwahl Gebrauch gemacht und durch das Vorliegen von zwei unterschiedlichen amtlichen Stimmzetteln wäre das Wahlgeheimnis nicht mehr gesichert, führte die Stadtwahlbehörde aus.

Und jener Stimmzettel zu viel im Kuvert "sei ein unerklärliches, einmaliges Missgeschick", stelle "rein rechtlich aber gar kein Problem dar", hieß es abschließend.

Um fehlerhafte Stimmzettel zu verhindern, sei laut Frech in der Sitzung auch entschieden worden, dass diese künftig von der Magistratsdirektion und der Geschäftsbereichsleitung gegengecheckt werden. Weiters solle vor dem Druck den wahlwerbenden Gruppierungen bzw. Bürgermeisterkandidaten der Stimmzettel zur Kontrolle vorgelegt werden.

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