Budget mit Rekordhöhe: 158 Millionen
STEYR. Neos-Mandatar Piet Freisais verhinderte mit seiner Enthaltung einstimmigen Beschluss.
Auf dem Konjunkturhimmel ziehen dunkle Wolken auf, die fetten Jahre könnten vorbei sein - aus der Skepsis heraus, dass die Geldquelle in der Wirtschaft auf Dauer nicht weiter sprudelt, wollte Neos-Mandatar Piet Freisais mehr Vorsicht und enthielt sich beim Budgetbeschluss in der gestrigen Gemeinderatssitzung lieber der Stimme. Selten zuvor herrschte aber solche Einigkeit zwischen den Rathausfraktionen bei dem Haushaltsentwurf für das nächste Jahr, der auf absoluten Rekordkurs steuert: Nach den neuen Erstellungskriterien soll die Stadt im Jahr 2020 158.728.100 Euro einnehmen und 158.299.300 Euro ausgeben, bleibt ein Überfluss von 428.800 Euro.
Die Stadt bricht damit mit einer jahrzehntelangen Gepflogenheit, im Etat vorweg mit einem Defizit tiefzustapeln, das sich im Laufe des Jahres dann von roten auf schwarze Zahlen zu einem Gewinn umfärben lässt. Ein Plus, das sich in der Bilanz immer besser als ein Minus verkauft hat. "Wir können davon ausgehen, dass sich dieses Plus im Rechnungsabschluss noch deutlich erhöhen wird", strotzte Bürgermeister Gerald Hackl (SP) als Finanzreferent vor Zuversicht. Schon weit vor Beginn der Landesausstellung ist heuer der Innerberger Stadel als eienr der Schauplätze um 5 Millionen Euro zu einem Schmuckkasten saniert und bezugsfertig, Stadtplatz und Grünmarkt sind neugestaltet und der Taborlift wird - Kostenpunkt 2,7 Millionen Euro - nächstes Jahr fertig. Dann nimmt man auch die Gestaltung des Brucknerplatzes und die Fuß- und Radgeherüberführung beim Posthofberg in Angriff - allesamt wieder Millionenprojekte.
- Kommentar zum Thema: Steyr tut etwas für Klimaschutz, das ist es aber auch. (OÖNplus)
Einziger Wermutstropfen, der die gute Laune vergällt: Die Schere, wie viel Geld die Stadt vom Land OÖ. bekommt und im Gegenzug nach Linz (etwa für die Spitalsfinanzierung) abliefern muss, klafft mit 19,4 Millionen Euro schon wieder weiter auseinander. Die jüngst von Landeshauptmann Thomas Stelzer angebotene Einmalzahlung von 100.000 Euro an die Städte wies Hackl als "Placebo" zurück.
Viel setzt das neue Budget beim Klimaschutz in Bewegung, ist der Rathauschef überzeugt: Das Bussystem wird ausgebaut, Photovoltaik auf Altenheime errichtet, Laternen auf LED umgerüstet. Für VP und FP, die dieses Mal auch trotz Kritik an "unverhältnismäßigen" Förderungen an das Museum Arbeitswelt und Kulturzentrum Röda auch dem Kulturkapitel zustimmte, ging das Budget im Großen und Ganzen in die "richtige Richtung". Grün-Stadtrat Reinhard Kaufmann war nur beim Klimaschutz "die Geschwindigkeit zu gering."
Hackl hat seinen Stadtsenat und Gemeinderat voll im Griff. Kompliment für seine Budgetrede.
Die Blauen zeigten fleißige, engagierte Flagge, Zöttl grinste vielleicht etwas zu viel mit Hackl um die Wette.
ÖVP Mayrhofer hatte nicht einmal einen Stichwortzettel. Spielte bei seiner Rede den lässigen Großvater. Eine einzige Trauernummer.
Der grüne Kaufmann, der ist in einer anderen Welt.
NEOS Pit argumentierte sehr gut seine Enthaltung.
Der Einzige mit etwas power war FPÖ Mario.
Irgendwie war die ganze Sitzung durch Hackl dominiert, das ganze Jahr 2019 schien vergessen, alles war eitle Wonne, die Mandatare waren wie verzaubert.
Eine Meisterleistung von Hackl. Der lacht sich krumm.
Man sieht wie hoch die Steuerlast ist wenn schon eine Stadt wie Steyr ein Budget von 2 Mrd Schilling hat. Wie kann man soviel Geld ausgeben?