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Groteske in Molln: Gemeindevorstand stimmte gegen seine eigene Ernennung

Von Hannes Fehringer, 21. November 2018, 00:04 Uhr
Groteske in Molln: Gemeindevorstand stimmte gegen seine eigene Ernennung
Bgm. Fritz Reinisch (VP) Bild: Gemeinde

MOLLN. Das Tauziehen in der Bürgerliste BIM ging am Montag in der Gemeinderatssitzung weiter: Dominik Gasplmayr wurde gegen seine Stimme in den Gemeindevorstand gewählt.

Die Gemeindepolitik in Molln schlägt immer größere Kapriolen. Eine weitere groteske Verkettung von Tatbeständen brachte die vergangene Gemeinderatssitzung am Montagabend, bei der Weichenstellungen der Bürgerliste BIM im Mittelpunkt standen.

Zur Skurrilität trug alleine dazu bei, dass die Bürgerliste BIM ein Misstrauensvotum und die Absetzung ihres Gründers Alfred Platzer auf die Tagesordnung gesetzt hatte. Für Andreas Rußmann und Markus Koller war das Fass am Überlaufen und Platzer, dem man vorwarf, zu willfährig mit der ÖVP mitzustimmen, im Gemeindevorstand nicht länger tragbar. Als Nachfolger Platzers stellten sie – als Handreichung verstanden – dessen Vertrauensmann Dominik Gasplmayr auf, der auch schon als BIM-Fraktionschef tätig ist.

Die OÖ-Gemeindeordnung trug das ihrige bei, dass die Abwahl nahe an einer Posse vorbeiging: Stimmberechtigt bei der Kür eines neuen Gemeindevorstandsmitgliedes sind nämlich nur die fünf Gemeinderäte der BIM. Nur mit Rußmanns Stimme und jener von Koller wurde Gasplmayr mit erforderlicher Zweidrittelmehrheit in das Leitungsgremium der Gemeinde berufen, Platzer selbst und dessen Sohn Christoph waren nämlich wegen Befangenheit nicht zur Stimmabgabe zugelassen.

Gasplmayr stimmte gegen seine Beförderung in den Gemeindevorstand, konnte aber gegenüber seinen Kollegen Koller und Rußmann nichts dagegen ausrichten.

"Wir sehen das nicht als Machtkampf", sagte Rußmann nach der Gemeinderatssitzung zu den OÖNachrichten, "mit Dominik Gasplmayrs Kür wollen wir den anderen in der Fraktion die Hände reichen." Jetzt sei die Bürgerliste in einem Streit festgefahren, mit welchen anderen Parteien – SP oder VP – sie bei den Abstimmungen mitziehen soll. "Das Beste wäre doch", sagt Rußmann, "dass wir uns unserer Grundsätze besinnen würden und jeder nach seinem Wissen und Gewissen ohne Fraktionszwang abstimmt".

In Molln, wo im Gemeinderat die Dinge gerne kompliziert liegen, ist das ein hehres Versprechen. "Wir müssen weg davon, dass wir einander gegenseitig lähmen", sagt auch SP-Vizebürgermeister Manfred Hofbauer. Voraussetzung dafür wäre, so der SP-Chef, dass die Gemeindeführung der VP die anderen wie die SPÖ in die Beratungen früher einbeziehe. "Man könnte sich damit viel vergebliche Kraftanstrengung sparen."

Die neue Kindernachmittagsbetreuung habe man mit einem Hüftschuss in der Neuen Mittelschule einquartiert und den Direktor die Schule gravierend umbauen lassen. Der Beschluss sei am Gemeinderat vorbei erfolgt, sagt Hofbauer, dann habe der Direktor die Baustelle fertigstellen lassen, obwohl das Land als Strafe für die Eigenmächtigkeit die Landesförderung eingestellt habe. Die SPÖ hat einen Bericht an die Gemeindeaufsicht geschrieben. Bürgermeister Fritz Reinisch (VP) sprach dazu nur einen Satz: "Zu laufenden Verfahren darf ich mich nicht äußern."

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8  Kommentare
8  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
azways (5.813 Kommentare)
am 21.11.2018 19:13

solange die Mandatare für diesen Zirkus auch noch Steuergeld bekommen, wir er sich nicht ändern....

Ein Hoch auf die hart arbeitende Bevölkerung, die das alles finanzieren MUSS.

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( Kommentare)
am 21.11.2018 22:04

Naja, das Sitzungsgeld in Gemeinderäten ist jetzt nicht die Rede wert. Ich hab aus unserer Gemeinde irgendwas mit 20 Euro pro Sitzung im Kopf und damals ist das ganze Geld in die Fraktionskasse gegangen.

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herzeigbar (5.104 Kommentare)
am 21.11.2018 11:02

Es zeigt eigentlich den Zustand der Politik in Gemeinderäten.

es geht nciht m die Bürger, sondern nur um Eigeninteressen.

Übrigens guter Artikel.
Da ja schwer die Sachlage richtig zu erklären.

Und Ich weis wovon Ich spreche.

Wie sich so eine Posse auf Molln auswirkt und Bürger bzw. Zusammenarbeit Kirchdorf Regionen, ist die Frage?

Nicht immer sind die Redakteure schuld,
wenn Forums Leser für mich einfache Artikeln,
nicht vestehen können.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 21.11.2018 07:22

Wie merkt man, dass etwas knapp an einer Posse vorbeiging?
Der Artikel geht eher an einem Schwank vorbei…

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 21.11.2018 02:56

Schwachsinnsartikel vom Fehringer.

Man kann zwar gegen seinen eigenen Willen gewählt, aber nicht ernannt werden. Denn jedwede Wahl muss vom Gewählten auch angenommen werden.

Warum also findet so eine Blödsinnsschlagzeile den Weg in die OÖN?

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 21.11.2018 09:27

vielleicht, das man damit von anderen Elefanten im Porzellanladen abgelenkt wird, die es ja reichlich zu bestaunen gibt.

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Fifi-Wuff (1.278 Kommentare)
am 21.11.2018 15:29

Einer Wahl in den Gemeindevorstand folgt die Angelobung durch den Bürgermeister. Und wenn er diese Angelobung geleistet und unterschrieben hat, hat er zugestimmt grinsen . Aus den übrigen Beschreibungen lese ich, dass es Zeit wird, dass die Gemeindeaufsicht handelt.

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Libertine (5.369 Kommentare)
am 21.11.2018 15:49

@- alleswisser

Ihrem Post ist, an und für sich, nichts hinzu zu fügen, allerdings weiß man nicht wie es sich genau zugetragen hat.

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