534 Einwendungen gegen Westspange
STEYR. Das Navi der Stadtgemeinde ist auf einen raschen Baubeginn der geplanten Westspange eingestellt, auch Widerstand gegen die Straße lotst die Rathausführung nicht auf die Abbiegespur.
534 Bürger haben gegen die vom Land vorgesehene Trasse Einspruch erhoben. "Wenn über 500 Leute Einwendungen machen, dann ist das kein unerheblicher Teil der Steyrer Bevölkerung", sagt Enrico Savio von der Bürgerinitiative "Grüngürtel statt Westspange". Den Menschen leuchte nicht ein, wie die Tangente den Verkehr in der Stadt entlasten soll. Bis heute sei kein Argument gefunden, warum für den unnötigen Asphalt Wälder und Wiesen vor Einfamilienhäusern und Bauernhöfen geopfert werden sollen.
Die Rathauspolitiker – mit Ausnahme des Spitzenkandidaten der Grünen. Kurt Prack – haben bis zuletzt für den Bau der Umfahrung gekämpft und wollen das weiterhin tun. "Ich verstehe die Einwendungen von Anrainern", sagt Bürgermeister Gerald Hackl (SP), "viele Einsprüche erfolgten aber auch über die Vorlagen der Bürgerinitiative." Der Stadtsenat beschloss gestern mit den Stimmen von SP, VP und FP einstimmig, weiterhin die Trasse zu befürworten, und ersuchten in einer Erklärung das Land um rasche Umsetzung. Einen gleichlautenden Schluss soll in einer Woche der Gemeinderat fassen, wo die Grünen wahrscheinlich dagegen votieren werden. "Bemerkenswert ist aber, dass die Grünen bei den Konzepten für Verkehr und Stadtplanung mitgestimmt haben, und in denen ist die Westspange enthalten", merkt VP-Vizebürgermeister Gunter Mayrhofer an.
Für die Westspangen-Gegner ist die Anzahl der Einsprüche ein kräftiger Hinweis dafür, dass die Straße keineswegs jeder wolle und für sinnvoll halte. "Es ist an der Zeit, dass man die Bedenken endlich ernst nimmt", sagt Bürgerinitiativen-Aktivist Savio. Für Wolfgang List, den von der Bürgerinitiative betrauten Rechtsanwalt, begibt sich das Land auf losen Untergrund, wenn es die Trasse nun verordnet. Rechtlich sei das nicht viel mehr als eine bloße Bausperre, damit kein Gebäude mehr der Straße in die Quere kommt. List hält es aber für das Land ratsam, zuerst über eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu entscheiden. Diese sei nämlich bei der Größe dieses Vorhabens unerlässlich.
Sehr geehrte Damen und Herren
Wenn ich heute von Demokrattie spreche, und ich solch einen Artikel lese, wo seitens des Stadtsenats, über die Köpfe der Bürger und BürgerInnen aus Steyr hinweg entschieden wird.
Dann denke ich mal, ist es an der Zeit, aufzuwachen, und den Herren aus dem Stadtsenat zu sagen, so nicht mehr.
In Steyr hat solch eine Vorgehensweise Tratition, denn beim Taborknoten war es dasselbe, da hat eine Petition mit ca. 3.000 Unterschriften nicht ausgereicht .....
und der Bürgermeister Hr. Hackl hat gesagt:
"Er lasse sich nicht erpressen."
Nun, fragen an Sie, werte Bürger und BürgerInnen,
was ist das dann, was der Stadtsenat Steyr macht, hm?
Denke man was man WOLLE,
diese Parteienproporz wird sein Ende finden .....
Je früher desto besser ....
Bürger können gemeinsam etwas bewirken,
in diesem Sinne, Bürger bewegen sich, Bürger BEWEGUNG Steyr,
und im Vertrauen,
BEWEGUNG hält JUNG
mfg
hm
Sprecher der BBS
http://steyr21.wordpress.com