SP-Kritik an Achleitners Raumpolitik
LINZ. Mit Kritik reagierte Heidi Strauss, Raumordnungssprecherin der SP im Landtag, auf eine Anfragenbeantwortung durch Raumordnungsreferent Markus Achleitner (VP), die OÖN haben berichtet.
Achleitner schenke den Zielen der Raumordnungsnovelle in der Verwaltungspraxis wenig Aufmerksamkeit.
So habe Achleitner etwa Fragen zu Baulandpreisen, eingesparten Parkplätzen und der geförderten Baulandsicherung nicht beantwortet, weil dazu keine Daten vorliegen würden bzw. das Land nicht zuständig sei. "Das wären allerdings relevante Fragen, um wirkungsorientiert steuern oder eventuell auch nachschärfen zu können", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme von Strauss. Durch die Inflation drohe das Bauland noch mehr zum "Ersatzsparbuch" zu werden, sodass Jungfamilien keine Bauflächen finden könnten.
Kritik übte Strauss auch, weil laut Beantwortung bisher keine Projekte zur Nachnutzung leerstehender Gebäude in Ortskernen erfolgreich abgeschlossen werden konnten. "Es macht den Eindruck, als ob Achleitner bewusst Probleme zudeckt, um sich nicht damit beschäftigen zu müssen. Die Ziele, die er bei der Gesetzwerdung genannt hat, beobachtet er nicht einmal", sagt Strauss.
Wels 
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