Prozess wegen Verhetzung in Vöcklabruck: 5 Freisprüche
VÖCKLABRUCK/WELS. „Islamismuszentrum“ war im August 2021 auf der Baustelle des bosniakisch-österreichischen Kulturvereins zu lesen – die Errichter wurden am Donnerstag freigesprochen.
Zum dritten Mal standen am Donnerstag fünf Männer im Alter von 19 bis 51 Jahren vor dem Welser Landesgericht. Zweimal war die Verhandlung, bei der ihnen Verhetzung vorgeworfen wurde, vertagt worden. Die Männer zeigten sich grundsätzlich geständig, in der Nacht von 21. auf 22. August 2021 auf der Baustelle des bosniakisch-österreichischen Kulturzentrums in Vöcklabruck ein 17 Meter langes Plakat mit der Aufschrift „Hier entsteht: Islamismuszentrum OÖ“ und ein acht Meter hohes Holzkreuz befestigt zu haben.
Es sei aber lediglich ein Ausdruck ihrer Sorge gewesen, sie hätten warnen und aufmerksam machen wollen, gaben sie an. Ein Gutachter, der vom Landesgericht Wels beauftragt worden war, stellte in einem Gutachten – das den OÖN vorliegt – fest, dass es „keine überzeugenden Hinweise auf salafistische oder dschihadistische Tendenzen im Kulturzentrum“ gebe. Stattdessen würden aber „einige Anhaltspunkte“ für islamistische Tendenzen vorliegen. So gebe es Hinweise, dass in dem Zentrum Sefik Kurdic gepredigt habe. Kurdic wird laut Gutachter eine große Nähe zur Muslimbruderschaft (sunnitisch-islamistische Bewegung im Nahen Osten) zugeordnet.
Für das Gericht war der Tatbestand der Verhetzung nicht gegeben: Alle Männer wurden Donnerstagvormittag freigesprochen.
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