Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Hallstatt bleibt auf Kosten des Waldbrandes sitzen

Von Edmund Brandner, 13. Dezember 2019, 00:04 Uhr
Hallstatt bleibt auf Kosten des Waldbrandes sitzen
Als im August der Wald in der Echernwand brannte, waren zwölf Feuerwehren im Einsatz. Bild: Hörmandinger

HALLSTATT. Die Bundesregierung weigert sich, die knapp 160.000 Euro, die der Feuerwehreinsatz kostete, zu übernehmen.

In der Echernwand über Hallstatt wütete im August 2018 vier Tage lang ein Waldbrand. Zwölf Feuerwehren standen im Einsatz.

Zwei Monate später stellte das Gmundner Bezirksfeuerwehrkommando für die geleisteten Einsatzstunden und für kaputtgegangene Geräte 158.500 Euro in Rechnung. Zugleich teilte die Feuerwehr den Hallstättern mit, dass Gemeinden die Kosten, die durch eine Waldbrandbekämpfung entstehen, vom Bund rückerstattet bekommen. So stünde es im oberösterreichischen Waldbrandbekämpfungsgesetz.

Ministerium will nicht zahlen

Also zahlte Hallstatt die geforderte Summe. Als die Gemeinde die Rechnungen aber an das zuständige Ministerium weiterreichte, weigerte sich dieses, die knapp 160.000 Euro zu übernehmen. Man zahle keine Mannstunden, erklärten die Beamten und verwiesen auf das oberösterreichische Feuerwehrgesetz. Darin heißt es: "Der Feuerwehrdienst ist von den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren unentgeltlich zu leisten."

Das wiederum stellt der Landesfeuerwehrverband in Frage. Es gebe in jeder Gemeinde eine Feuerwehr-Gebührenordnung, und die sehe einen Stundensatz von im Schnitt 24 Euro pro Mann vor. Dieses Geld gehe nicht an das Feuerwehrmitglied selbst, sondern an die Feuerwehr.

Während sich das Ministerium und der Landesfeuerwehrverband streiten, sitzen die Hallstätter dazwischen und wissen nicht, ob sie das Geld jemals wiedersehen.

Hallstatt ist nicht die erste Gemeinde, die in eine solche Situation schlitterte. Vor einigen Jahren zog eine andere Kommune in der gleichen Situation bis vors Höchstgericht, am Ende musste der Bund zahlen.

Besser wäre freilich eine außergerichtliche Lösung. Der zuständige Landesrat Wolfgang Klinger (FPÖ) kündigte jetzt an, zu vermitteln.

Das 160.000 Euro große Finanzloch bleibt Hallstatt jedoch bis auf weiteres erhalten. "Momentan belastet es den außerordentlichen Haushalt", sagt Bürgermeister Alexander Scheutz (SPÖ). "Den gibt es nächstes Jahr in dieser Form aber nicht mehr, und die Summe schlägt im ordentlichen Haushalt durch." Bei einem Gesamtbudget von rund fünf Millionen Euro sind 160.000 Euro eine durchaus spürbare Summe. Dass Hallstatt den Budgetausgleich deshalb nicht schafft, kann Scheutz aber ausschließen. "Wir müssen dann eben auf Rücklagen zurückgreifen", sagt er.

mehr aus Salzkammergut

Drogengeschäfte, Urkundenfälschung: Anklage gegen Vöcklabrucker Polizist

Unfall auf der B145: Kleinbus krachte gegen Lärmschutzwand

Ermittlungen gegen Bürgermeister eingestellt

Riesige PV-Anlage auf Vorchdorfer Betonwerk

Autor
Edmund Brandner
Lokalredakteur Salzkammergut
Edmund Brandner
Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

2  Kommentare
2  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Sandkistenschreck (6.580 Kommentare)
am 14.12.2019 16:15

Da sind Vollprofis am Werk, man glaubt es kaum. Katastrophenschutz und insb. Feuerabwehr ist eine genuin staatliche Aufgabe und gehoert zumindest auch so finanziert.

lädt ...
melden
antworten
freierbuerger (38 Kommentare)
am 13.12.2019 13:23

Die Entscheidung des Bundes kann ich auch deshalb nicht verstehen, weil ich der Meinung bin, dass der abgebrannt Wald den BUNDESFORSTEN gehört! Oder irre ich mich hier?

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen