Polizei geht bei Demonstrationen ab jetzt härter vor
BAD ISCHL, PERG, SCHÄRDING. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte am Wochenende ein härteres Vorgehen gegen Maskensünder bei Corona-Demonstrationen an.
Bisher habe die Polizei hauptsächlich gerichtlich strafbare Handlungen geahndet. Künftig werde sie auch bei Verwaltungsübertretungen aktiver eingreifen. "Die Missachtung der Maskenpflicht bei Versammlungen fördert die Ausbreitung der Pandemie", so Nehammer. Hier gebe es künftig Strafen von bis zu 500 Euro.
In Oberösterreich gab es in den vergangenen Tagen Anti-Corona-Demonstrationen in Bad Ischl (Bezirk Gmunden), wobei bei den 60 Teilnehmern laut Polizei keine Beanstandungen festgestellt wurden. In Perg kam es bei 150 Teilnehmern zu 22 Anzeigen wegen fehlender Masken, in Schärding gab es 10 Anzeigen, zusätzlich wurden zwei der 300 bis 400 Teilnehmer wegen Anstandsverletzung bei der Bezirkshauptmannschaft angezeigt. In Kirchdorf an der Krems wurden 19 der 150 bis 200 Teilnehmer wegen der Nicht-Einhaltung des Mindestabstandes beziehungsweise des Nicht-Verwendens des Mund-Nasen-Schutzes angezeigt.
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Dazu fördert die oberösterreiche Landesregierung ja auch die burschenschaftliche Schülerverbindung "Ostmark zu Linz", oder ?
.... eine Verschärfung an ...
Freitag kommt an die Presse das BVT Mitarbeiter verhaftet wurden - als Konsequenz, ah Ablenkmanöver, gibt es Coronaverschärfungen ... Dank an Bundeskanzler KURZ!
Was diesen Leuten fehlt ist ganz einfach der Haussverstand hoffentlich werden deren Kinder amoi gescheiter.
...Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte am Wochenende ein härteres Vorgehen gegen Maskensünder bei Corona-Demonstrationen an !!!
..."karl schmähhammer, bundesministerium für irreres samt bvt" ist nicht fähig, einen terroristischen anschlag im november 2020, der von den slowakischen behörden bereits im august 2020 (munitionskauf für ein sturmgewehr !) informiert wurde, zu verhindern, weil das bvt und innenministerium, seit über 20 jahren in den klauen der övp-herrschaft, total versagt hat und mittlerweilen zu einem sumpf a la övp verkommen ist !!!
...aber gegen friedliebende, nicht gewaltätige demonstranten, da zeigt der nuschelnde "schmähhammer" seine stärke und macht, indem er die polizei zu einem härteren vorgehen veranlasst und diese zu seinen "handlanger" und zu buh-männern der nation macht !!!
...weg mit kurz und "schmähhammer", weg mit dieser "irrsinnigen" regierung !!!
Wennich Sie richtig verstehe gelten Ihrer Meinung nach bestehende Gesetze und Verordnungen für " friedliebende, nicht gewaltätige demonstranten" nicht und eine Bestrafung von Verstößen gegen diese ist etwas Unerhörtes.
Die Gesundheitsbehörden und die Polizei haben schon zu lange die Ingnoranz der bestehenden Gesetze und Verordnungen durch diese "friedliebenden, nicht gewaltätigen demonstranten" durchgehen lassen.
Noch etwas: Für Sie scheint es etwas Besonderes zu sein, wenn Demonstranten nicht gewalttätig sind.
zu JUNI2013:
...selbstverständlich ist es etwas besonderes, wenn demonstranten nicht gewalttätig sind !!!
...für sie etwa nicht ???
...erinnere an die gewalttätigen demos der linken (besonders schwarzer block) wie z.b. gegen den opernball, regierungsangelobung, akademikerball, usw mit enormen sachschäden bis hin, dass personen mit eier und anderen gegenständen beworfen wurden !!!
Ich kann natürlich nachvollziehen, dass Kickl gerne selbst diese Massnahmen als Innenminister umgesetzt hätte.
Es wäre sehr interessant, wie er dabei vorgegangen wäre.
Würde er als Oberbefehlshaber der berittenen Polizei selbst hoch zu Ross die Demonstranten mit einem Megaphon belehren.
Wir wissen es natürlich nicht, aber sein nicht gerade zimperlichen Umgang mit Presse und Opposition lässt Spekulationen freien Lauf.
Als die Linken damals gegen den Akademikerball demonstrierten und in der Stadt Millionenschaden angerichtet haben, hörte man nichts von Seiten der Politik und jetzt wo es um Freiheit geht wird hart durchgegriffen danke BK und IM vom Rudy war nichts anderes zu erwarten
Die österr. Polizei ist noch immer zu weich.
Man sieht es an Holland, was dabei rauskommt.
Die Strafen sind zu gering.
Schade, dass wir nicht die Härte von Russland, China oder USA haben.
Da wird nicht lang rumgefackelt, da spricht der Knüppel!!
dir ist schon bewußt, dass jeder 100 %ig gestraft werden könnte, wenn man den 2-Meter-Abstand genauestens kontrolliert?
Ist meiner Meinung nach nur bedingt richtig. Zuerst ist das gelindere Mittel (Ermahnung, Aufklärung) anzuwenden und erst bei Fortbestehen des Verstoßes, trotz Ermahnung und Aufklärung, zu bestrafen.
Meines Wissens wird das von der Polizei auch so gehandhabt. Die Demonstranten werden vor der Bestrafung überLautsprecher, Flugblätter aufgeklärt/ermahnt und derst dann, bei fortbestehendem "Regelverstoß", bestraft.
Ja logisch, das war ja auch von vorneherein der einzige Grund für die Zwei-Meter-Regel, damit der Flexhammer "durchgreifen" kann. Aber Druck erzeugt Gegendruck, und das ist auch richtig so. Denn schön langsam begreifen es nun doch immer mehr was da gespielt wird.
„Denn schön langsam begreifen es nun doch immer mehr was da gespielt wird.“
Ja BERGFEX3 da haben sie Recht. Die Leute erkennen und begreifen zunehmend wie sie von Leuten wie Euch Verschwörungstheoretikern, Coronaleugnern und Impfskeptikern für dumm verkauft werden. Eure Verschwörungstheorien, Eure falschen und unbewiesenen Behauptungen „ziehen“ nicht mehr. Euch schwimmen die Felle davon. So schaut‘s aus!
Man will das Volk mundtot machen. Zehntausende friedliche Demonstranten kann man nur mit harter Gegenwehr Herr werden - und für diese Gegenwehr brauchts halt "Verordnungen" um sie durchsetzen zu können.
Traurige Meinungs"freiheit" mittlerweile in Österreich!
In fast allen Ländern ist es ähnlich: einige Gruppierungen - meist bekannte Radikale und erfolglose Oppositionsparteien - wollen die Demokratie destabilisieren und stacheln das Volk auf.
Verschwörungstheorien, Negativpropaganda, Panikmache wegen angeblich fehlender Grundrechte und anderen Fake News. Dabei verfolgen diese Unruhestifter selbst das Ziel, die Demokratie zu untergraben und davon zu profitieren. Speziell die Rechtsradikalen verfolgen dieses Ziel bis hin zur steigenden Gewaltbereitschaft.
Ihr, die Demonstranten wollt es nicht kapieren.
Ja es gibt ein Demonstrationsrecht, jetzt kommt das ABER, ihr habt euch an die Vorgaben zu halten.
Tragen des Mundnasenschutz
Abstand jetzt 2 Meter
Wer diese zwei Regeln einhält wird keine Probleme bekommen.
Aber wenn man aus Justamentstandpunkt diese Regeln nicht einhält, dann ist es Pflicht für die Polizei, dass sie einschreitet bis zur Auflösung der Demo.
Die eislaeufer werden ja auch nicht bestraft, wenn sie ohne mundnasenschutz und ohne Abstand sich auf der eislaufflaeche tummeln. Oder ist der eislaufplatz immun gegen das Virus. Dann bitte, in Zukunft alle Veranstaltungen auf dem eislaufplatz abhalten. 😜
Gähn.
Hast du nichts Neues drauf, weil du das schon mehr als 20 mal wiederholen musstest?
Und wieviel der Demonstranten hatten sich angesteckt. I'm freien besteht keine Maskenpflicht und Abstand halten wird auch schwer sein, bei soviel Leuten. Ist bloß reine Schikane von der Politik, weil kurz wie ein kleines Kind bizzelt.
Da Wellenbrecher KARLI aber auch!!!!
Habe gerade aus dem Gleissnerhaus gehört, dass Rollkommandos bestehend aus JVP-Mitgliedern zusammengestellt werden, um die Polizei im Kampf gegen die Regimegegner zu unterstützen und Andersdenkende niederzuhauen.
Eine Art Kurz-SA, damit der Wille des GRÖBAZ Engelbert Kurz endlich durchgesetzt werden kann.
Auch als erbitterter Gegner des neuen schwürkisen Einheitsrechtpopulismus muss ich feststellen, dass es nur frei von jedem vernünftigem Gedanken möglich ist, einen derartige Blödsinn zu posten.
Aber als einschlägiger Blauschildboy glaub der Herr wahrscheinlich wirklich, was er schreibt - "Verschwörungstheoeretiker" ist der falsche Begriff, weil der wissenschaftliche Begriff "Theorie" geht davon aus, dass sich eine solche auf nach nachvollziehbare und bewiesene Fakten begründet - "Verschwörungsgläubiger" würde die Sache schon eher treffen....
Hauts nieda den rechten Mob, da wird da Schlaghammer sei härte zoagn geht jo immerhun um de nationale Sichaheit------- Sempa fi ihr hoaten Hund vo da Lentos
Zeit wirds. Es wurde viel zu lange zu lasch reagiert.
Lustig, das Strafen der Maskenverweigerer ist übrig geblieben vom groß angekündigten Verbot von "Coronademonstrationen" - tja, noch sind wir nicht in einer Diktatur, in der man nach Belieben alles verbieten kann.
Wahrscheinlich so wie in Russland, maskiert (wie Kriminelle) und bewaffnet (wegen des Eigenschutzes).
.... Härteres Vorgehen
Kommen jetzt endlich die Wasserwerfer und Tränengas zum Einsatz?
Hoffentlich. Dann hört sich der Unsinn rasch auf.
Mitreden,i glaub du bist Hirnamputiert was du von dir gibts.
Du möchtest Tränengas und Wasserwerfer einsetzen gegen Österreichische Bürger.
Nimm deine Medikamente.
Er kann sich mit dem Linzer zusammentun.
Unglaublich wie niederträchtig manche Landsleute sind.
Ich habe für solche Demos auch nichts übrig, aber die beiden Herren wären 1938 große Helden gewesen...
Die Black Lives Matter Demonstrationen waren ein wichtiger Beitrag. Sagten der Bundespräsident Van der Bellen und der Sozialminister Anschober unisono.
Zehntausende Menschen ohne Masken und ohne Abstand waren kein Problem.
Die Polizisten standen daneben und lachten in die Kamera.
Die Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen sind offenbar ganz was anderes. Diese müssen bekämpft werden.
Das Demonstrationsrecht ist teilbar?
Ist eh an der Zeit, dass man diese egoistischen Covidioten endlich ordentlich zur Kasse bittet.
Mit ein Grund warum die Zahlen nicht deutlicher nach unten gehen sind diese Querulanten. Würden sich alle an die Vorgaben halten plus eine Impfung, und die Geschichte wäre relativ schnell überwunden.
Seit es die Menschheit gibt, gibt es Viren und solange es die Menschheit geben wird, wird es auch Viren geben (müssen)!
Coronaviren sind seit den 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts bekannt, also warum jetzt erst die Aufregung?
Gab's beim Aufkommen von HIV so ein Getöse? Nein, gab es nicht und Impfung gibt es auch noch immer keine und die Menschheit lebt immer noch.
Wer Corona mit HIV vergleicht, dem ist nicht - allenfalls im Wagner-Jauregg - zu helfen.
Einspruch, keiner braucht dem Nehammer seine Strafen zahlen. Bisher wurden alle Anzeigen fallen gelassen, weil die Behörden wissen - die Masken sind sinnlos und außerdem kann jeder gesundheitliche Einwände gegen die Maske begründen, weils sogar in der Beschreibung steht.
Die Polizei lässt sich hoffentlich nicht als Stiefeltruppe für die Övp mißbrauchen.
Die Polizei hat für Recht und Ordnung zu sorgen. Das werden Sie nicht verhindern können.
Politische Willkür und "Recht und Ordnung" sind zwei paar Schuhe. Solange sich die Polizei auch an die Verfassung hält, ist es gut so.
lass mich raten. BeimThema Asyl und Migration würde es die blaue Donau nicht so genau nehmen mit dem Verfassungsschutz und geltenden Menschenrechtsgesetzen.
Diese gesundheitsgefährdenden Hetzschriften in den OÖN werden ihnen mit Sicherheit mal auf den Kopf fallen. Ich wär ja dafür eine eigene Covidioten Foto Love Story in denOÖN herauszugeben, damit unentschossene, leicht zu verhetzende Leuchterl mal sehen welch soziale Schicht so einen Mist verkündet, und sich hoffentlich an den geistig Gesunden orientiert. Viel Spass noch in ihrem Kampf gegen die Realität! Möge es nicht im vollkommenen Dilirium und einer Schlagzeile in den OÖN für sie enden. Beten tu ich nicht dafür.
Jetzt haben Sie sich schon mit der "nicht Vereidigung" des neuen US-Präsidenten bis tief in die Knochen blamiert und jetzt machen Sie hier fröhlich weiter. Sagen Sie mal, haben Sie keinen Funken Selbstachtung in sich?
Willkür sind deine Postings.
Die Masken sind also sinnlos. Wer sagt das? Kickl? Oder sich wichtig machende erfolglose Hobby Virologen. Auch hirnverbrannte Allgemeinmediziner genannt?
Wenn ich so einen Bullshit les, wundert es mich nicht das die Welt noch immer hustet.
Überlasse das Denken den Pferden - da kommt mehr vernünftiges heraus als bei dir! Ist jetzt der Kickl schuld an der Pandemie? Lies mal durch was auf den Verpackungen der Masken steht - das sind FEINSTAUBMASKEN die keinen Viren heraus filtern! Und jeder Hobby Virologe hat mehr auf dem Kasten als unser Volksschullehrer mit seinen Eingebungen.