Partyverbot: Polizei kündigt "flächendeckende Kontrollen" an
LINZ. Polizei und Gesundheitsbehörden wollen das Einhalten der Covid-19-Vorschriften am kommenden Wochenende verstärkt kontrollieren.
Als Maßnahme gegen die stark steigende Zahl von Corona-Infektionen ist am Donnerstag in Oberösterreich das Verbot privater Garagenpartys mit Rechtskraft 30. Oktober erlassen worden. Vorerst werde es Freitag, Samstag und Sonntag flächendeckende Kontrollen geben, informierte die Landespolizeidirektion. So werden ein Vertreter der zuständigen Gesundheitsbehörde und Polizisten in jedem Bezirk gemeinsam ausrücken.
"Die Situation spitzt sich zu"
Landeshauptmann Thoma Stelzer (ÖVP) hat die entsprechende Verschärfung der oberösterreichischen Covid-19-Maßnahmenverordnung erlassen, wonach ab sofort auch "Veranstaltungen in Anlagen oder Anlagenteilen, die nicht für Wohnzwecke bestimmt sind, wie beispielsweise Garagen, Carports, Werkstätten, Scheunen und Ställe sowie für Vereinslokale" für mehr als sechs Personen untersagt sind. "Am Wochenende werden wir in Abstimmung mit dem Land unter der Federführung der Gesundheitsbehörde verstärkt Kontrollen im ganzen Bundesland, was das Einhalten der Covid-19-Vorschriften anlangt, machen. Die Situation spitzt sich zu, insofern ist es notwendig, die Bevölkerung weiter zu sensibilisieren", meinte Landespolizeidirektor Andreas Pilsl. Er findet es "nur fair", die flächendeckenden Kontrollen anzukündigen.
500 Euro Strafe pro Teilnehmer
Grundsätzlich sei jetzt nicht die Zeit für Stadlfeste oder Halloweenpartys, schloss sich der Landespolizeidirektor der Argumentation von Stelzer an. Dieser hatte am Mittwoch in einer Videobotschaft rechtliche Schritte gegen derartige Privatfeiern angekündigt, die mit der neuen Maßnahmenverordnung ermöglicht wurden. "Es geht einfach darum, sich an die Vorgaben zu halten, um dann auch weitere restriktivere Maßnahmen vielleicht hintenanhalten zu können", sagte Pilsl.
Dort wo es notwendig sei, würden die Gesundheitsbehörden aber eine entsprechende Strafe aussprechen, stellte er klar. Es drohen 500 Euro pro teilnehmender Person. Die Polizei alleine dürfte bei einem Verstoß gegen eine Maßnahmenverordnung lediglich Anzeige bei der zuständigen Gesundheitsbehörde erstatten. Daher gehe am kommenden Wochenende gleich ein Behördenvertreter mit, hieß es seitens der Polizei.
"Zwangsmaßnahmen theoretisch möglich"
Zur Kontrolle, ob etwa in der Gartenhütte hinter dem Haus eine größere Feier stattfindet, darf die Behörde auch den privaten Grund betreten, informierte der Krisenstab. Und sollte zum Beispiel eine Person trotz Aufforderung ein Garagentor nicht aufmachen, wären "laut bundesgesetzlicher Grundlagen Zwangsmaßnahmen theoretisch möglich, aber wir gehen davon aus, dass im Sinne der Vernunft hier die Menschen adäquat reagieren und öffnen werden", hieß es weiters vom Krisenstab.
Video: Das sagte Stelzer in seiner Rede am Mittwoch
OÖN-TV Sendung vom 28.10.2020
Bei einem Rekordwert an Tests erreicht Oberösterreich am Mittwoch auch einen Rekordwert an neuen Coronafällen. Das Land kündigt an, ab dem Wochenende gegen Garagenpartys vorzugehen. Linz will seine Christkindlmärkte heuer durchziehen und dabei auch Alkohol und Essen ausgeben. Und: Deutschland geht ab Montag in einen Teil-Lockdown.
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Die geheimen Bilderbergertreffen der angstfreien. Bürger in ihren privaten geheimen Räumen gehören sofort verboten. Diese Bürger belustigen sich noch über die unwirksamen Isolationsvorschriften der Politik vor dem tödlichen Coronaklima und meinen die Angsthysterie ist unheilbar und die Lösungen sind gefährlicher als das Problem, nicht aber der Virus.
Bei 350 m2 Wohnfläche muss ich nicht in die Garage oder Gartenhütte oder sonst irgendwohin ausweichen...
Die meisten Häuser am Land haben mehr als 150 m2...
ich werde mal kontrollieren obs eh kontrollieren und mit den Kindern a Garagenparty machen...
Schärfere Kontrollen und auch Strafen die wirklich wehtun.
Endlich hats einer geschafft - genau dort anzusetzen, wo es am Meisten hapert.
Es ist schon sehr mühsam, dass noch immer so viele, bis jetzt keine freiwilligen Einschränkungen zu Stande bringen und sich mit etwas Neuem ziemlich schwer tun.
„Für diese Lokale braucht‘s schärfere Gesetze“
Die Shisha-Bar Nassiri in der Wiener Straße und das Millenium in der Franckstraße
Geldstrafen werden belächelt !!!
„Es müsste in der Gewerbeordnung geregelt sein, dass man nicht nur den gewerberechtlichen Geschäftsführer, sondern auch den Eigentümer belangen kann. Bisher gibt es meist einen neuen Geschäftsführer und dann geht es wieder von vorne los.
Am Wochenende seien im Internet bereits wieder Halloween-Partys mit Livemusik (!) angekündigt worden !!!
Wir haben die "Bescherung", weil es zu viele Volltrottel gibt.
Wird die Polizei in Traiskirchen auch so scharf kontrollieren?
Dort gibt es nämlich eien neuen Cluster.
In der ersten Welle hatte es ja "Verständigungsprobleme" gegeben, worauf einige der isolierten und infizierten Migranten ins Unbekannte weitermigrierten.
und darf ich die Polizei auch rufen, wenn mich wieder ein Teil meiner Kundschaft ohne MNS anhustet und anpalavert?
Kommt sie dann auch verlässlich, in einem Zuwandererviertel?
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
Kundmachungsorgan
JGS Nr. 946/1811 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 91/2003
§/Artikel/Anlage
§ 1328a
Text
1b. am Recht auf Wahrung der Privatsphäre
§ 1328a. (1) Wer rechtswidrig und schuldhaft in die Privatsphäre eines Menschen eingreift oder Umstände aus der Privatsphäre eines Menschen offenbart oder verwertet, hat ihm den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Bei erheblichen Verletzungen der Privatsphäre, etwa wenn Umstände daraus in einer Weise verwertet werden, die geeignet ist, den Menschen in der Öffentlichkeit bloßzustellen, umfasst der Ersatzanspruch auch eine Entschädigung für die erlittene persönliche Beeinträchtigung.
(2) Abs.1 ist nicht anzuwenden, sofern eine Verletzung der Privatsphäre nach besonderen Bestimmungen zu beurteilen ist. Die Verantwortung für Verletzungen der Privatsphäre durch Medien richtet sich allein nach den Bestimmungen des Mediengesetzes, BGBl. Nr. 314/1981, in der jeweils geltenden Fassung.
Sie sind hier falsch. Das ABGB regelt nicht die Rechtsbeziehungen zwischen Bürger und Staat, sondern nur die von Privatrechtssubjekten untereinander.
„Eines ist klar: Polizei können nur im Auftrag der Gesundheitsbehörden agieren. Bei jedem Einsatz muss ein Behördenvertreter der jeweiligen Bezirkshauptmannschaft beziehungsweise des Magistrats dabei sein und das Einschreiten anordnen “, sagt Landespolizeidirektor Andreas Pilsl...!!!!!!!
Würden die Leute dass mit der Eigenverantwortung begreifen/ernst nehmen müsste der Gesetzgeber jetzt nicht so durchgreifen.
Z.B. kennen wir eine ganze Straße wo man selbst jetzt noch nicht auf gemeinschaftliches Grillen, Besäufnis etc. verzichten kann.
Der Lockdown im Frühjahr war für diese Leute ein einziger Rausch, im wahrsten Sinn des Wortes.
Da wohnt man mit einer event. positiven Person (Ergebnis steht noch aus)im selben Haus & geht trotzd. noch mit den Kindern ins Fußballtraining.
Da wird noch ein Kindergeburtstag geplant & stur daran festgehalten, weil soo schlimm ist das mit Corona schon nicht, weil bei Freunden haben sich ja nur 3 von 4 Familienmitglieder angesteckt, also bitte, wie ansteckend ist des leicht? Außerdem kommen ja eh nur die Leute die man kennt.
Und wie gesagt, dass sind gut 15 - 20 Familien in dieser Straße die sich so aufführen.
Ahja, aber in den Krankenstand geht man dann schon, weil man gehört ja zur Risikogruppe.
@Ginoterwilliger
Unter dem Vorwand, auf meinem Privatgrundstück machen zu dürfen, was einem lieb ist und dabei in Kauf zu nehmen, dass man damit potenziell alle ansteckt die dann an Covid-19 sterben könnten.....weil scheiß doch drauf!!! nicht wahr...is doch ihr motto?!
genau das könnte einem mitte 20 jährigen mit seltener blutkrankheit umbringen....weil wenn der das virus bekommt is die imunabwehr zu schwach.
tolle gesellschaft haben wir da
schon mal überlegt was eig. wäre wenn die tödlichkeit von Covid-19 bei >60% liegen würde?
sind dann ihre ach so tollen fb freunde auch noch so willkommen im gartenhüttal?
vermutlich würdens sogar nicht mal mehr ihre familie ohne abstand sehen wollen......
also da versucht die regierung (systemerhalter) uns zu schützen, und jeder denkt an übernahme der macht......umgekehrt....tun sie nix und alle sterben wie fliegen, schreit jeder "ich zahl steuern und woführ?"
"schon mal überlegt was eig. wäre wenn die tödlichkeit von Covid-19 bei >60% liegen würde?"
Dan würden die Menschen eher den Auflagen folge leisten. Aber zum Glück haben wir einen leichten Virus, bei unseren Strategen wären wir zu 90% Tod.
Vorteil, platz fürs resettlement!
Woody: hast du mein Posting überhaupt gelesen?
Ich zweifle nicht daran das etwas gegen covid19 zu unternehmen ist und hätte in letzte Konsequenz nix gegen diese Einschränkung meiner Freiheit.
Nur kann ich es nicht verstehen wieso sich die Regierung erdreistet meine privatesten Rechte einzuschränken und bei Wirtschaft, gastro und Konsum keine Einschränkungen gemacht werden sollen?
Bist du auf die pluscity auch so wütend? Auch dort werden sich wieder Leute anstecken? Oder auf die Therme? Auf den Wirt?
Es kann nicht sein das die Freiheit aufsteigen nach steuerleistung zu beurteilen ist.
ja hab ich gelesen. es wird auch keine Polizei vorbeikommen, wenn es keinen anlass dazu gibt. nur wer halt glaubt, den maßnahmen auf den kopf scheißen zu müssen und einfach die disco in den keller oder das schrebergartl verlegt, muss belangt werden können.
das kennt man auch von den rasern, gibts keine androhung von strafe, fährt jeder wie's ihm spaß macht
regeln sind da, um einen rahmen zu schaffen, nicht um sie zu umgehen oder zu brechen. hast du im fußball, beim Poker, bei brettspiele.
thema privat vs. wirtschaft:
- hast du einen Job?
- wer zahlt dir dein gehalt?
- woher hat dein arbeitgeber geld, damit er dich auszahlen kann?
Antwort: vll. von deinem Nachbarn, der sich grade ein Schnitzl gönnt; eine Schneefräse kauft; etc.
Angenommen keiner darf mehr einkaufen gehen, weil die wirtschaft muss deiner ansicht nach zuerst herhalten. du versaufst alles im keller. kühlschrank ist leer. und jetzt?
to be continued...
wirtschaft is stillgelegt...oh wir brauchen wieder was, alkohol produktion muss aber erst anlaufen.... zum essen hab ich auch nix mehr, fleisch, brot, käse, kaffee, bier.....
gibts nix mehr, du hast alles stilllegen lassen, muss erst wieder mit der produktion begonnen werden. dauert 2, 3, 4, 5 wochen.....
du bist aber nicht der einzige dann....
wer bekommt die erste semmel?
....also bis zur Anarchie fehlts dann nimma weit?
und wo ist Covid-19, ja so nebenbei gibts noch einen Virus, der alle krank werden lässt, sterben kannst auch dran...
und wenn das medizinische Personal auch zuerst um Brot und Käse kämpfen muss, bin ich gespannt, wer dir nach der Schlägerei den Finger wieder annäht.
es hängt einfach viel mehr dran, als man denkt.
und mit einer kleinen Verzichtsphase, haben wir alle noch ein etwas schöneres Leben, als das, welches ich hier grade gemalt habe.
Guten Tag!
Bleiben Sie gesund.
Woody schmeiss die Nerven net weg!
1. du musst a bisserl weniger fernsehen. Du fürchtest dich sonst noch zu tode!
2. ich bin nachwievor der Meinung das meine persönlichen Grundrechte auf mein Eigentum über jenen der Plus-City, von H&M und vom Happy-Fit (oder wenn auch immer) auf wirtschaftlichen Erfolg stehen.
3. Fang an dir die Postings zu lesen bevor du antwortest. Ich habe NIE geschrieben das die Grundversorgung (Semmel, Fleisch, Brot...) heruntergefahren werden muss.
Aber ich denke wir sollten zuerst mit den ganzen Konsumsch.... und Rundumbespaßung aufhören bevor wir über die Freiheitsrechte einzelner herfallen.
Flächendeckend, ich lach mich krumm.
Das Personal wird über Nacht aufgestockt und die Posten wieder aufgemacht.
Wer kontrolliert dann die Raser in den 30er Zonen? Die Taschendiebe in der Straßenbahn, die rumänischen Zeltlager, die Drogendealer im Schillerpark?
10000 Zeichen sind zu wenig um alles aufzuzählen.....
Ui. Wir haben schon für die Halloweenparty eingekauft.
Die Party ist nicht so wichtig.
Dass die Zahlen runter gehen ist viel wichtiger.
Selber mampfen!
Die Dekoration und die Masken?
Ich werde eine Testanlage in der Garage installieren und die Zuverlässigkeit meiner Nachbarn auf Herz und Nieren prüfen.
Da wir jetzt ohnehin Masken tragen müssen kann man dem Abweichler unerkannt ins Postfachl pieseln, oder ähnliches.
Der Lebenstraum?
Nicht nur in Österreich, auch in vielen anderen Staaten Europas wurden bereits Vorschriften von der Regierung vom Verfassungsschutz bemängelt und aufgehoben. Es fehlen meist kleine Einschränkungen, welche präziser ausgelegt werden müssen, um keinen Wildwuchs für Allgemeinvergehen aufkommen zu lassen.
Nicht umsonst haben die Länder daher nach dem Parlament noch den Verfassungsgerichtshof als letzte Instanz der Prüfung um verfassungskonforme Vorschriften und Gesetze zu erlassen.
Natürlich liegen die meisten Vorschriften ohnedies im Interesse der Allgemeinheit, nur müssen eben die Möglichkeiten kleiner Schlupflöcher ausgeschlossen werden. Das Parlament besteht nicht nur aus der Regierung. Es wäre bestimmt der Regierung eine große Hilfe, wenn das Parlament mithilft, um gerade auf solche Kleinigkeiten noch rechtzeitig aufmerksam machen zu können um eine Verzögerung gerade in diesen Zeiten möglichst verhindern zu können. Die Opposition hätte hier bestimmt viel Aufgabe im Interesse aller.
dazu muss aber die Regierungspartei die Verordnung nicht erst um 24:00 veröffentlichen die dann am nächsten Tag in Kraft tritt
SAMOHT73,
es müsste aber vorerst die Bereitschaft einer Mitarbeit gezeigt und von dieser nicht nur geredet werden. Bisher wurde von der Parlamentsopposition nur im Nachhinein populistisch aufmerksam gemacht, dass das Gesetz vom Verfassungsgericht zurückgewiesen wurde. Es wurde als Triumph der Opposition gesehen und nicht weil es nur ein Formfehler war, welcher richtig gestellt werden muss.
Therme offen!
Plus City offen!
Gastronomie offen!
Schilifte bald offen!
Theater & Oper offen!
Kino zwar sch... Programm aber offen!
Und die wollen echt in meiner Gartenhütte stirln. Ja gehts noch?
Man muss was tun gegen Corona, keine Frage. Aber es kann nicht sein das man im Privaten und kleinen auf Kosten der ureigensten persönlichen Rechte beginnt.
NEIN das darf nicht sein, da läuft massiv was falsch! Mein privater Bereich muss das letzte sein das Corona zum Opfer fällt.
So viel wie möglich offen lassen, ist aber schon verständlich.
Nein ist es nicht. Wenn persönliche Freiheit soweit eingeschränkt wird das die Polizei auf meinen Privatgrundstück eindringen darf habe ich kein Verständnis dafür das andere Bereiche mit "Business as usual" weitermachen.
Wie geht das im Dorf? Wenn die Polizei, die illegalen Gelage in Scheue, Hütte, Stadl, Keller, Garage der Stammtisch-Brüdern auflösen und rechtliche Konsequenzen ziehen soll?
Ein „ Kiberer“wird die blauen Freunderl anrufen:“ Haut‘s ab, wir kommen jetzt“!
Denn sonst darf man nach Corona-Zeiten nicht mehr am Stammtisch sitzen.
das läuft bei uns so
polizei kommt
wir fragen mogst a bier
fall geklärt und alles ist gut
Im Kleinen ist die Welt noch in Ordnung. Nur, Österreich ist kein Dorf mehr.
Nicht?
Die Kommentare sagen was anderes!
EUROPA04,
du bist die beste Werbung für die SPÖ. Da weiß man, welche Kapazunder hinter derartigen Meinungen stehen, die sie selber nichteinmal verstehen.
Mithelfen, dass die Gesetze auch verfassungskonform sind, dafür ist die SPÖ wirklich zu dumm. Die Abstandregel bei den Tischen, zum beispiel bleibt bestehen. Es muss nur eine weiter Erklärung nachgeliefert werden. Hier könnten alle Parteien zusammenarbeiten und nicht ähnlich einem Wetterbericht von Frau Rendi Wagner, dass es in 10 Tagen einen Lockdown geben wird.
Du bist wirklich die beste Werbung für genau diese arme SPÖ - arme EUROPA04
Fortunatus, bei Ihnen fährt der Lift wohl nicht wirklich ins letzte Stockwerk rauf....
@FORTUNATUS: FORTI genau du solltest NICHT von DUMM schreiben. Du bist ja zu dumm um deine Posting selber zu formulieren. Du bekommst ja alles aus deiner ÖVP-Zentrale vorgefertigt.
Du selber denken = Fehlanzeige!!!
Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz warnt in einem Video auf Facebook: „Es liegt an uns allen, denn einen weiteren Lockdown würden meine Umfragewerte nicht verkraften. Bitte reduzieren Sie Ihre sozialen Kontakte, weil nur dann können wir uns zu Weihnachten zu zehnt in eine enge Gondel zwängen und mit Klopfer die Wirtschaft gesund saufen. Wir vereinen daher ab jetzt das Beste aus beiden Welten: die Fallzahlen von Schweden mit der Abschottung von China.“
https://dietagespresse.com/um-zweiten-lockdown-zu-verhindern-regierung-schliesst-geschaefte-lokale-und-schulen/
Geh kum, ist Ihnen das nicht zu deppert?
Ich finde das nicht mehr lustig.
Sie sind in Pension und abgesichert.
Andere bangen um ihren Job! 👎
Das Model Schweden hat inzwischen ausgedient!
Die Zahlen sind inzwischen fast so hoch wie in Österreich, nur die Zahl der Toten ist höher!
Warum informiert man sich nicht und schreibt seit Wochen das gleiche Zeug, obwohl die Situation geändert hat.
Innerhalb von einer Woche hat sich die Zahl der Infizierten um das 18fache erhöht. Das ist ein einsamer Rekord.
Nicht die Zahl der Infizierten, sondern die Zahl der Getesteten mit positivem Ergebnis!
Denn leider ist der Test noch immer nicht evaluiert und lt. Aussagen seines "Erfinders" nicht für Gesunde geeignet!
Diesen - fragwürdigen - Test als Maß aller Dinge zu sehen, ist mehr wie fahrlässig! So etwas würden Sie in Ihrer Firma auch nicht akzeptieren! Wir müssen es - leider!
Ohne richterlich Genehmigung betritt NIEMAND ohne meine Erlaubnis mein Grundstück.
Das werden Sie nicht bestimmen, jede Wette!
DOCH wenn es sein Grund ist, wer sonst?
Schade, dass man in Österreich nicht Trump wählen kann, oder?
So weit kommt's noch!
STEUERZAHLER2000,
die vielen Großmäuler hier im Forum haben ja ausserhalb des Forums ihre Hosen sowieso gestrichen voll. Hier, im Forum da geben sie vor, wer sie sind. Glauben tut's ihnen eh niemand. Es beruhigt dich aber, so wie die Anderen. Stimmt's!