Nach OÖN-Bericht: Keine Ortstaxe für Corona-Bundesheereinsätze in Oberösterreich

Auf einen OÖN-Bericht über eine mögliche Tourismusabgabe für Soldaten, die wegen der Corona-Krise in der Jahnturnhalle in Ried untergerbacht waren, reagierte das Land Oberösterreich am Mittwochnachmittag. Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Markus Achleitner  stellte klar: „Der Einsatz des Bundesheeres war ein Katastropheneinsatz, bei dem selbstverständlich keine Ortstaxe fällig ist.“

"Befreiung der Ortstaxe greift hier selbstverständlich"

Das Bundesheer sei mit seinen Soldaten überall dort zur Stelle gewesen, wo in der Corona-Krise Not am Mann gewesen war, so Achleitner. „Oberösterreich ist dankbar für diesen Einsatz, die Befreiung von der Ortstaxe greift hier selbstverständlich“, so Achleitner. Durch einen eigenen Erlass sei hier rasch rechtliche Klarheit geschaffen worden. In der Rieder Jahnturnhalle des Turnvereins waren, wie berichtet, im Mai rund 120 Soldaten im Zuge eines Einsatzes auf Feldbetten untergebracht. Über eine mögliche Tourismusabgabe zeigte sich der Obmann des Turnvereins, Armin Grünbart, durchaus verwundert. „Um eine touristische Besichtigung der Stadt Ried hat es sich bei diesem Einsatz wohl nicht gehandelt. „Zahlen werden wir die Ortstaxe sicher nicht“, sagte Grünbart.

Das ist durch den Erlass jetzt hinfällig geworden. Achleitner betonte: „Das Land Oberösterreich ist dankbar für diesen Einsatz. Wir werden dem Bundesheer jetzt im Nachhinein keine Rechnungen stellen, natürlich greift für das Bundesheer die im oberösterreichischen Tourismusgesetz geregelte Befreiung der Tourismusabgabe.

Für die Einhebung der Abgaben sind die Gemeinden zuständig. Um für sie rechtliche Klarheit zu schaffen, wurde ihnen und den Tourismusgemeinden am Mittwoch ein Erlass übermittelt, in dem ganz klar auf die Berfreiung der Ortstaxe für Soldaten im Einsatz hingewiesen wird. Das Vorgehen sei bereits mit Oberösterreichs Millitärkommandant Brigadier Dieter Muhr mitgeteilt worden, so Achleitner.