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Mühlviertel

S10: Zwei Einsprüche gegen positiven UVP-Bescheid

20. September 2021 13:05 Uhr

S10 Nord
Im Genehmigungsverfahren Zur S10-Nord müssen die beiden eingebrachten Beschwerden erneut behandelt werden.

RAINBACH IM MÜHLKREIS: Hoffnung auf rasche Genehmigungsverfahren erfüllte sich nicht.

Die Hoffnung vieler verkehrsgeplagter Bewohner aus Rainbach auf ein rasches Genehmigungsverfahren des S10-Abschnitts Nord inklusive der Umfahrung Rainbach hat sich nicht erfüllt. Wie Rainbachs Bürgermeister Günter Lorenz (VP) gestern mitteilte, wurden innerhalb der vierwöchigen Einspruchsfrist zwei Beschwerden gegen den Mitte August zugestellten Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung eingebracht. Diese Information habe die Gemeinde vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie erhalten. 

Von wem die Beschwerden eingebracht wurden, ist nicht bekannt. Diese Information unterliegt dem Datenschutz. Unter den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen (ÖVP, SPÖ, FPÖ und BBfR) hatte zuletzt öffentlich Einigkeit darüber geherrscht, von Einsprüchen und weiteren Verzögerungen absehen zu wollen. 

„Wenngleich ich einen Einspruch zum UVP-Bescheid erwartet habe, bin ich dennoch sehr enttäuscht. Der Egoismus Einzelner wird über die Gesundheit, Interessen und die Entlastung vieler Menschen gestellt“, so Bürgermeister Lorenz in einer ersten Reaktion. Mit den erneuten Einsprüchen würden die Möglichkeiten des Rechtsstaats bis auf das Letzte ausgereizt: „Sämtliche Einwände wurden bereits mehrfach berücksichtigt, bearbeitet und als nicht relevant bewertet.“

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