S10: Zwei Einsprüche gegen positiven UVP-Bescheid
RAINBACH IM MÜHLKREIS: Hoffnung auf rasche Genehmigungsverfahren erfüllte sich nicht.
Die Hoffnung vieler verkehrsgeplagter Bewohner aus Rainbach auf ein rasches Genehmigungsverfahren des S10-Abschnitts Nord inklusive der Umfahrung Rainbach hat sich nicht erfüllt. Wie Rainbachs Bürgermeister Günter Lorenz (VP) gestern mitteilte, wurden innerhalb der vierwöchigen Einspruchsfrist zwei Beschwerden gegen den Mitte August zugestellten Bescheid der Umweltverträglichkeitsprüfung eingebracht. Diese Information habe die Gemeinde vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie erhalten.
Von wem die Beschwerden eingebracht wurden, ist nicht bekannt. Diese Information unterliegt dem Datenschutz. Unter den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen (ÖVP, SPÖ, FPÖ und BBfR) hatte zuletzt öffentlich Einigkeit darüber geherrscht, von Einsprüchen und weiteren Verzögerungen absehen zu wollen.
„Wenngleich ich einen Einspruch zum UVP-Bescheid erwartet habe, bin ich dennoch sehr enttäuscht. Der Egoismus Einzelner wird über die Gesundheit, Interessen und die Entlastung vieler Menschen gestellt“, so Bürgermeister Lorenz in einer ersten Reaktion. Mit den erneuten Einsprüchen würden die Möglichkeiten des Rechtsstaats bis auf das Letzte ausgereizt: „Sämtliche Einwände wurden bereits mehrfach berücksichtigt, bearbeitet und als nicht relevant bewertet.“
Steyr 
Wenn fünf Personen mit der Benutzung eines Zebrastreifens einen kilometerlangen Stau auslösen, dann gibt es zwei Möglichkeiten:
Eine niveaufreie Straße, aka Autobahn / Schnellstraße
Oder den Zebrastreifen entfernen
Wofür stehen die, die noch immer nicht genug Verzögerung erlebt haben?
Rainbach war schon immer an einer Transitroute das wusste jeder der dort hinzieht, sogar die Pferdeeisenbahn fuhr dort. Also net jammern
Wer hier überhaupt einen Einspruch andenkt gehört besachwaltet da realitätsfremd ..
Auch wenn der Rechtsstaat solche möge hergibt, muss auch einmal Ruhe sein.
Wahrscheinlich Einspruch von jenen die sowieso nicht betroffen sind.
Die Kosten müssten diese Fanatiker zahlen.
Zuerst günstig Gründe kaufen obwohl die Straße schon lange geplant ist und dann aufregen.
Du weißt, von wem die Einspruche sind?
Aquazid for ever ...
Gehts dem Raubbau gut, gehts der Wirtschaft gut.
Beim Diskonter aber ist man Stammkundschaft.
Respekt, wenn sich wer der ÖVP und Betonierern in dem Weg stellt. Wir sind ein Rechststaat.
Das sind immer irgendwelche Grünspinner. Wählt die bitte nicht mehr. Es wird alles verhindert. Wir brauchen Infrastruktur wenn wir unseren Wohlstand und Fortschritt und insbesondere die Energiewende schaffen wollen. Mit grünen Bürgerinitiativen oder gar Politikern geht das nicht.
Diese ... Verhinderer sollen wegziehen, vorher aber gehören sie noch enteignet.
Diese 2 Personen müssten verpflichtet werden, mindestens 5 Jahre an der Hauptdurchzugsstraße in Rainbach zu wohnen!
Wahrscheinlich wohnen sie an der geplanten Umfahrung. Hab schon so manche Aussage gehört wie „und dann haben’s wir vor unserer Haustür“.
Bin nicht aus Rainbach.
Ja, in Rainbach würde es dann stiller. Ob man sich das wünschen soll?
Zitat: "Der Egoismus Einzelner wird über die Gesundheit, Interessen und die Entlastung vieler Menschen gestellt" Dem ist nichts hinzuzufügen.
Widerlich, wie die Blockierer nichts unversucht lassen, dieses wichtige Infrastrukturprojekt so sabotieren. Bleibt zu hoffen, dass sie "nur" das Leid der Anrainer und Reisenden in Kauf nehmen und sich nicht an Verletzten oder gar Todesfällen mitschuldig machen, wenn auf der unzulänglichen Bundesstraße ein Unfall passiert. Es ist schon richtig, dass man nicht überall eine Autobahn braucht - das konkrete Projekt macht aber wirklich Sinn. Man stelle sich vor, wenn es um den Ausbau einer Eisenbahnstrecke ginge...
Sogar die giftgrüne Verkehrsministerin hat diesem Ausbau nach der Evaluierung zugestimmt!
Solange man Einsprüche bis zu Nimmerleinstag machen kann, ist das kein Wunder! Die Gesetze sind einfach schlecht!
Es kann nicht sein, das einerseits Einsprüche erhoben werden, diese Personen (Parteie wie auch immer) nicht genannt werden dürfen.
Meiner Meinung nach sollte irgendwann Schluss sein und die Wirtschaft im Vordergrund stehen.
Und diese Personen stellen Sie dann an den Pranger und teeren und federn Sie?
Entscheidend wäre, diese Einwände rasch auf Ihre Berechtigung zu prüfen und dann nachzubessern oder den Einspruch abzuweisen.