Perg trennt sich von Instrument der Bürgerfragestunde

Ein Jahr, nachdem der Gemeinderat eine Bürgerfragestunde in den Gemeinderatssitzungen einführte, wurde diese Möglichkeit nun eingestellt. Das Instrument habe sich als nicht geeignet für einen Bürgerdialog herausgestellt, so das Argument der Volkspartei, die schon der Einführung skeptisch gegenübergestanden war.

Die Abschaffung erfolgte ausgerechnet in jener Sitzung von vergangener Woche in der sie erstmals genutzt wurde. Für den Elternverein der Volksschule wollte Volker Martensen wissen, wie es um die Verbesserung der Verkehrssicherheit vor der Schule stehe – Stichwort: Elterntaxi-Stau. Im Mai vorigen Jahres hatten die Eltern dazu einige Vorschläge an die Gemeinde herangetragen. Nun wollte man wissen, wie es um deren Umsetzung stehe. Die Antwort von Bürgermeister LAbg. Anton Froschauer: Eine Ausweitung des Halte- und Parkverbots sei bereits beschlossen worden, dies könne man auch auf die Zeit rund um den Unterrichtsschluss ergänzen. Weitere Maßnahmen würden geprüft. Es sei aber zu bedenken, dass möglicherweise ein Fehlverhalten eines Teiles der Eltern dazu führen kann, dass ein anderer Teil der Bevölkerung, nämlich die Anrainer in der Mozartstraße, in ihren Rechten beschnitten werden. Der Elternverein werde jedoch zur nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses eingeladen, um weiter an dem Thema zu arbeiten.

In dem unmittelbar auf die Frage folgenden Tagesordnungspunkt wurde die Bürgerfragestunde abgeschafft. Für das Aus der Fragestunde stimmten 20 Gemeinderäte (VP 16, FP 4), während 16 (SP 6, Grüne 6, FP 4) eine Beibehaltung wollten. Ein FP-Gemeinderat enthielt sich der Stimme.

Gerade die Anfrage des Elternvereins habe gezeigt, dass die Fragestunde für direkte Demokratie wenig geeignet sei, führte VP-Fraktionsobmann Wolfgang Kastl ins Treffen, da die Richtlinien nur eine zwei Wochen vor der Sitzung einzubringende Frage und deren Beantwortung vorsehen. Ein Dialog mit Aussicht auf Problemlösung sei im direkten Kontakt zwischen Bürgern und Gemeinderäten wesentlich zielführender. Hier genüge ein Anruf im Gemeindeamt oder eine Terminvereinbarung.

Für eine Beibehaltung sprach sich FPÖ-Vizebürgermeister Andreas Köstinger aus. Dies sei ein Zeichen von Bürgernähe. Ähnlich SP-Gemeinderat Michael Harrucksteiner: „Ich werde es als ein ganz schlechtes Zeichen, wenn wir heute die erste Anfrage haben und sie dann gleich wieder abschaffen". Der von der VP eingeforderte Dialog der Gemeinderäte mit den Bürgern würde zudem voraussetzen, dass die Bürger ihre Gemeinderäte auch persönlich kennen - in einer 9.000 Einwohner-Stadt eher unwahrscheinlich. Bedauern äußerte auch Grünen-Stadtrat Franz Baumann: „Viel zu oft haben sich die Bürger an verschiedene Menschen gewandt und wurden nicht gehört, missverstanden oder was auch immer." Der Aufwand sei im letzten Jahr gegen Null gegangen, ebenso die Kosten für die Gemeinde..