Mehr Kooperation gefordert: "Würde auch eine Fusion ernsthaft diskutieren"

Mit einer weitreichenden Forderung machen dieser Tage die Grünen in Zwettl an der Rodl und in den Nachbargemeinden von sich reden: "Wir brauchen mutige Lösungen in der Gemeindeverwaltung. Ein erster Schritt wären Kooperationen in unterschiedlichen Bereichen, wie etwa im Bauamt oder in der Buchhaltung. Ich würde aber auch Fusion ernsthaft diskutieren", sagt Rainer Lenzenweger von den Zwettler Grünen. Sinnvoll sei aus seiner Sicht beispielsweise eine Kooperation der Bauabteilungen mehrerer Gemeinden: "Viele dort zu erledigenden Arbeiten sind rechtlich schon so komplex, dass sie von einem kleinen Gemeindeamt kaum noch zu bewältigen sind. Auch Flächenwidmungspläne und Bauprojekte wirken über die Gemeindegrenzen hinaus", sagt er und nennt ein Beispiel: "Die Gemeinde Sonnberg ließ 2018 einen Gehweg auf Zwettler Gemeindegebiet bauen, damit jene Bürger, die in einer neuen Siedlung direkt an der Gemeindegrenze wohnen, sicher zu Fuß in das nur wenige hundert Meter entfernte Ortszentrum von Zwettl gelangen können."

Qualität würde steigen

In einer größeren Bauabteilung für zwei Gemeinden könne etwa ein Jurist oder eine spezialisierte Fachkraft effektivere Arbeit leisten, höhere Rechtssicherheit gewährleisten und bei geteilten Kosten zugleich die Behördenwege verkürzen.

Schon seit mehreren Jahren treten die Grünen in Zwettl dafür ein, Kooperationen zwischen den Gemeinden Zwettl und Hellmonsödt zu prüfen: "Jetzt ist die Zeit endgültig reif dafür, das Thema konkret anzugehen, bevor wir vom Land dazu gezwungen werden. Mit der Bauabteilung könnte man beginnen, aber auch andere Verwaltungsbereiche bis hin zu einem gemeinsamen Amtsleiter sollten dabei am Prüfstand stehen", sagt Lenzenweger. Kooperationen könnten einerseits wichtig sein, um die Eigenständigkeit der Gemeinden in Zukunft zu gewährleisten, andererseits aber auch Wegbereiter für spätere Fusionen sein: "Mir macht es auch nichts aus, über Zusammenlegungen zu reden, aber so weit sind wir lange noch nicht", sagt Lenzenweger. Dass aber die vom Land angestrebten regionalen Kooperationsräume genau in diese Richtung gehen, sei eine Tatsache.

Erst reden, dann veröffentlichen

Zwettls Bürgermeister Roland Maureder (VP) kann mit dem Vorstoß der Grünen zu diesem Zeitpunkt noch nicht viel anfangen. "Es gibt viele Ideen, wie man künftig die Dinge angehen kann. Konkretes gibt es aber noch nicht. Deshalb will ich mich dazu momentan noch gar nicht äußern", sagt er auf OÖN-Anfrage.

"Natürlich sind Kooperationen in vielen Bereichen sinnvoll. Ich denke da an die ganzen Verbände, die es schon gibt. Außerdem werden im Bereich der Bauhöfe Maschinen gemeinsam angeschafft und genutzt", sagt er. Überzeugt ist der Bürgermeister, dass sich in Zukunft etwas bewegen werde: "Wenn es konkrete Pläne gibt, werden wir diese auch als Gemeinde veröffentlichen. Von Vorstößen einzelner Fraktionen halte ich nur wenig."

"Natürlich ist das Thema der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit immer aktuell und evident. Das beschäftigt natürlich alle Gemeinden. Gespräche gibt es auf vielen verschiedenen Ebenen. Es gibt auch schon bestehende Verbände und kleinere Kooperationen. Aber konkrete größere Pläne gibt es noch nicht", sagt auch Amtskollege Jürgen Wiederstein aus Hellmonsödt.