Michael Hammer führt im Wahlkreis Mühlviertel die Liste Kurz an. Der ÖVP-Politiker sitzt schon seit 2011 im Parlament. Damals "erbte" er Reinhold Mitterlehners Abgeordneten-Mandat des Wahlkreises, nachdem dieser in die Bundesregierung berufen wurde. Nun folgte der 40-jährige Mitterlehner auch als Spitze der Mühlviertler VP nach. Mit den Mühlviertler Nachrichten sprach er über seine Pläne, Ziele und sein aktuelles "Lieblingsthema" Pendler.
OÖN: Wie fühlt es sich an in die Fußstapfen der VP-Größe Reinhold Mitterlehner zu steigen?
Hammer: Es ist schon eine Ehre, die ÖVP in einem so starken Wahlkreis anzuführen, in dem wir zwei Mandate haben. Wir sind wirklich gut aufgestellt: Wir stellen die meisten Bürgermeister und haben Abgeordnete aller Ebenen.
Welche Themen brennen den Mühlviertlern unter den Nägeln?
Unsere Stärke im Mühlviertel ist, dass wir auf Bodenständigkeit setzen und Themen diskutieren, die die Menschen wirklich bewegen. Ich denke an die Infrastruktur, die Landwirtschaft, Arbeitsplätze und natürlich das Verkehrsthema. Da brauchen wir auch in keinen politischen Wettstreit mit den Mitbewerbern zu treten.
Aber gerade das Verkehrsthema wird auch von Ihrer Seite sehr "politisch" diskutiert.
Das ist vielleicht die große Ausnahme, weil das in Linz so politisch gesehen wird. Da braucht es natürlich eine gewisse Zuspitzung, das gehört zum politischen Geschäft. Außerdem ist die Bilanz der SP/FP-Verkehrspolitik rund um Linz einfach verheerend.
Warum hat man es nicht geschafft, die anderen Fraktionen in der Pendler-Allianz zu halten?
Das Pendlerthema wird von der VP natürlich stark besetzt und deshalb hat man sich verbrüdert, um nun politisch motivierte Show-Veranstaltungen abzuhalten. Dort haben unsere Mitbewerber angeblich sogar gesagt, es gebe im Mühlviertel Verständnis für die Sperre des Marktgeländes als Parkplatz – so ein Blödsinn. Niemand versteht das.
Hätte sich nicht vieles durch mehr Dialog und weniger Populismus lösen lassen?
Genau das fordern wir ja seit Jahren ein. Unsere Forderungen liegen schon lange auf dem Tisch, werden aber einfach ignoriert. Wir stehen jederzeit für Gespräche bereit – nicht aber für Show-Veranstaltungen.
Wie lässt sich der Spieß umdrehen, also die Arbeit zu den Mühlviertlern bringen?
Wir müssen noch viel mehr in den Breitband-Ausbau investieren, damit auch in der Region Arbeitsplätze entstehen können. Das wird sicher eine zentrale Aufgabe des nächsten Nationalrates.
Kann die öffentliche Hand nicht auch selbst als Arbeitgeber auftreten? Stichwort Behörden auf das Land.
Wir sind uns einig, dass wir das angehen sollten. Wenn sich was ergibt, sollte man auf jeden Fall darüber nachdenken. Es muss nicht jede Behörde in Wien oder Linz sein. Im Bereich der Bezirkshauptmannschaften sind zum Beispiel mehr Kompetenzzentren denkbar.