Gemeinsamer Bauhof: Schwertberg holt sich beim Nachbarn eine Absage

Es hätte die perfekte Bühne sein können für die Präsentation eines beispielhaften Kooperationsprojektes zweier Gemeinden: Die Spatenstichfeier für das neue Altstoffsammelzentrum Poneggen für die Gemeinden Schwertberg, Mauthausen und Ried diesen Montag. Die Bebauung des Areals direkt an der Gemeindegrenze zu Ried hatte in Schwertberg die Überlegung reifen lassen, den ebenfalls notwendigen neuen Bauhof gemeinsam mit der Nachbargemeinde Ried zu errichten und zu betreiben. Damit würden sich die nach Einwohnern gerechnet zweit- und viertgrößte Gemeinde im Bezirk Perg einen Wirtschaftshof teilen.

Klare Absage aus Ried

Doch so sehr Schwertbergs Bürgermeister Max Oberleitner (VP) noch am Montag versuchte, seinen Amtskollegen aus Ried, Ernst Rabl (SP), im Vier-Augen-Gespräch umzustimmen: In Ried will man sich für das Projekt nicht so recht erwärmen. Im Gegenteil: In einer diese Woche ausgesendeten Gemeindemitteilung erteilt Rabl einem gemeinsamen Bauhof eine klare Abfuhr: "Wir haben es nicht notwendig, unseren eigenen Bauhof mit bestens ausgebildeten und hoch motivierten Facharbeitern aufzugeben, nur damit die Nachbargemeinde Fördermittel kassiert, die eigentlich uns zustehen."

Hintergrund der von Schwertberg forcierten Gemeindekooperation ist die wesentlich höhere Landesförderung. Als finanzstarke Gemeinde kommt Schwertberg bei Kommunalprojekten derzeit nur auf eine Förderquote von 15 Prozent. Ein gemeinsamer Bauhof mit Ried würde wesentlich besser gefördert, da hierzu der Fördersatz der finanzschwächeren Gemeinde zum Tragen käme und außerdem noch ein "Bonus" für Gemeinschaftsprojekte von 15 Prozent: Macht im konkreten Fall 87 Prozent Landesförderung.

Gratis-Bauhof und Geld dazu

In mehreren Treffen – unter anderem der jeweiligen Gemeindevorstände – haben Schwertbergs Gemeindepolitiker seit Juni versucht, ihre Nachbarn von den Vorteilen eines gemeinsamen Gemeinde-Bauhofs zu überzeugen. Die in Aussicht gestellten Zugeständnisse aus Schwertberg gingen bereits so weit, dass man den Bau nicht nur alleine finanziert hätte, sondern auch bereit wäre, sich bei einem künftigen Rieder Bauprojekt mit bis zu 250.000 Euro zu beteiligen.

Doch selbst damit will sich Rieds Bürgermeister nicht locken lassen. Ihm sei eine funktionierende Struktur in der Gemeinde wichtiger, sagte Rabl gestern zu den OÖNachrichten: "Schwertbergs Ansinnen hat unsere Bauhofmitarbeiter völlig verunsichert. Sie fürchten um ihren Arbeitsplatz, hätten viel längere Strecken zurückzulegen – teilweise bis zu einer halben Stunde. Und: Schwertberg wäre als einwohnerstärkere Gemeinde immer im Vorteil, wenn es darum geht, wann Gemeindearbeiter wo eingesetzt werden. Das lässt sich durch keinen finanziellen Anreiz kompensieren."

 

3 Fragen an Max Oberleitner

Bürgermeister von Schwertberg

Trotz der Absage aus der Nachbargemeinde hofft der VP-Ortschef noch auf eine Verwirklichung des Gemeinschaftsprojekts.

Sie haben sich monatelang um einen gemeinsamen Bauhof mit Ried bemüht. Sind Sie von der Absage enttäuscht?

Ehrlich gesagt: Ich bin entsetzt, wie einseitig Bürgermeister Rabl sämtliche Vorteile unter den Tisch fallen lässt und Schwertberg quasi unterstellt, die Rieder über den Tisch ziehen zu wollen. Auch für mich kommt eine Bauhofkooperation nur dann in Frage, wenn die Vorteile insgesamt betrachtet klar überwiegen.

In Ried wird befürchtet, man hätte im gemeinsamen Wirtschaftshof keine Entscheidungskompetenz – zu Recht?

Schwertberg will die Gemeindeautonomie von Ried keinesfalls beschneiden. Es muss eine Partnerschaft auf Augenhöhe sein, das ist vollkommen klar. Ich appelliere an die Rieder Gemeindepolitiker, zu bedenken, wie viel Fördergeld man mit einer Absage für die Region liegen lässt.

Ist der Zug für einen gemeinsamen Bauhof jetzt abgefahren?

Ich fürchte, ja. Trotzdem möchte ich die Rieder einladen, dass wir uns mit Experten des Landes Oberösterreich sowie den Regierungsbüros Hiegelsberger und Gerstorfer alle Details ansehen. Wenn sich dabei die Befürchtungen der Rieder erhärten, ist auch für mich klar, dass wir die Kooperation bleiben lassen.