Enns, die ÖBB und ein Handymast, der keiner ist

Der Funkmast muss weg. So lässt sich der Standpunkt der Stadtgemeinde Enns zusammenfassen. Seit Dienstag der Vorwoche ist Enns – wie berichtet – um ein ungewolltes Wahrzeichen reicher. Ohne die Stadtverwaltung zu informieren, haben die ÖBB einen Handyfunkmast in das Stadtbild der ältesten Stadt Österreichs gepflanzt.

Die ÖBB bedauerten den "unglücklichen Verlauf". Interne Kommunikationspannen seien schuld gewesen, hieß es. Gestern gab es ein erstes Gespräch zwischen der Stadtspitze und den Bundesbahnen, wie es mit dem Funkmast weitergehen soll. Erstaunlich ist, dass es sich laut Rechtsauffassung der Bundesbahnen bei dem Mast offenbar um eine Bahnanlage zu handeln scheint. "Lokführer seien durch die verbesserte Verbindung in Notfällen auf diesem Streckenabschnitt leichter erreichbar, deswegen sei das Bauwerk in erster Linie eine Bahnanlage und eben kein Funkmast", erläutert Bürgermeister Franz Stefan Karlinger (SP) den Standpunkt des Konzerns.

Karlinger und die Experten seiner Bauabteilung sehen das anders. Der Funkmast stehe zwar auf einem ÖBB-Grundstück, jedoch handle es sich dabei um gewidmetes Grünland. Nun stellte der Bürgermeister den Bundesbahnen ein Ultimatum. "Für die Stadtgemeinde ist nicht ersichtlich, auf welcher Rechtsgrundlage der Mast errichtet wurde." Deshalb müsse davon ausgegangen werden, "dass er konsenslos errichtet wurde, weshalb die Erlassung eines Beseitigungsauftrags geplant ist", heißt es in dem Schreiben. Zwei Wochen Frist räumt das Stadtamt den ÖBB ein, um den Sachverhalt aus ihrer Sicht darzustellen.

Karlinger ist bereit, gemeinsam mit den ÖBB nach einem "geeigneten Standort für den Mast" zu suchen. Aber da, wo er jetzt steht, "kann er keinesfalls bleiben". (hip)