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Mühlviertel

Bürgermeisteramt im Fokus des Gemeindetages

Von Michael Polzer   22. Juni 2018 00:04 Uhr

Bürgermeisteramt im Fokus des Gemeindetages
Gemdat-Chef Josef Strasser, LR Max Hiegelsberger, Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, LH Thomas Stelzer, Gastgeber-Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer, Peter Filzmaier und der oö. Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer (v.l.).

FREISTADT. Oberösterreichs Kommunalpolitik war zu Gast in der Freistädter Messehalle.

Die Generalversammlung des oö. Gemeindebundes findet alle zwei Jahre an einem anderen Ort im Bundesland statt, heuer zog es an die 500 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Amtsleiterinnen und Amtsleiter sowie zahlreiche für die Kommunalverwaltung verantwortliche Landespolitiker und Ehrengäste zum Gemeindetag nach Freistadt. Vor dem Tagungsort, der Freistädter Messehalle, bot sich auch für die "gastgebende" Bürgermeisterin, Elisabeth Paruta-Teufer (VP), ein ungewohntes Bild: Autos mit Kennzeichen aus allen Bezirken des Bundeslandes sowie die Dienstfahrzeuge der referierenden Landespolitiker und Sponsoren der Veranstaltung füllten die Parkplätze.

Bürgermeister im Fokus

Der oö. Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer erklärte die Themenauswahl für die diesjährige Tagung: "Wir haben heuer das Bürgermeisteramt in den Fokus gestellt, weil auf diese Amtsträger immer größere Herausforderungen zukommen. Bei den nächsten Gemeinderatswahlen 2021 wird etwa ein Drittel aller jetzigen Bürgermeister nicht mehr kandidieren, mancherorts tut man sich angesichts der wachsenden Aufgaben schwer, Nachfolger zu finden." So bat er am Vormittag die für Kommunalpolitik zuständigen Landesräte Birgit Gerstorfer (SP), Max Hiegelsberger (VP) und einen Vertreter von Landesrat Elmar Podgorschek (FP) auf die Bühne, wo unter anderem mit dem gesamtösterreichischen Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl die Themenkreise "Die sozialrechtliche Stellung des Bürgermeisters" und "Die Zukunft des Bürgermeisteramtes" in Podiumsdiskussionen behandelt wurden.

Geänderte Rahmenbedingungen

Gerade die soziale Absicherung nebenberuflicher Amtsträger und die generell vielfach veränderten Rahmenbedingungen auch in baulichen oder finanztechnischen Angelegenheiten sowie die Suche nach Amtsnachfolgern würden für viele Gemeinden entscheidende Fragen bergen. Nach der Mittagspause wurde die offizielle Generalversammlung eröffnet, wobei Präsident Hingsamer in seinem Bericht die bekannte Forderung nach einer Gehaltsanhebung für Bürgermeister wiederholen sollte. Darauf ging Landeshauptmann Thomas Stelzer in seinem Abschlussreferat dann auch direkt ein, und verkündete eine Anhebung um 250 Euro für hauptamtliche und 500 Euro für nebenberufliche Bürgermeister an. Vor dem Landeshauptmann berichtete noch der oö. Gemeindebund-Direktor Franz Flotzinger über die Entwicklung in den letzten beiden Jahren, verstorbener Funktionäre wurde gedacht, Ehrungen vorgenommen. Hauptredner der Tagung war der aus dem Fernsehen bekannte Politik- und Kommunikationswissenschafter Peter Filzmaier, der mit seinen humorvollen Ausführungen zum Thema "Sind wir Gemeinden der Bundesregierung etwas wert?" den Zuhörern das eine oder andere Lächeln entlockte.

Der Professor wies die Amtsträger darauf hin, dass er ihnen keine Ratschläge für Finanzverhandlungen geben könne, zeigte aber eindrucksvoll auf, dass in der Hierarchie solcher Verhandlungen von Gemeinde über Landes- und Bundesregierung bis hin zur EU in Brüssel die Gemeindeverantwortlichen zwar ganz unten stünden, jedoch jene seien, die das Ohr am Nächsten bei der Bevölkerung hätten – Applaus war ihm dabei garantiert.

Anwesend beim Gemeindetag waren auch Vertreter jener Unternehmen, die diese Veranstaltung schon traditionell unterstützen, darunter Josef Stockinger für die Oberösterreichische Versicherung und Josef Strasser von "Gemdat", jener Landesfirma, von der die oberösterreichischen Gemeinden ihre Finanzsoftware für Bilanz und Buchhaltung bekommen. Nach dem Absingen der Landeshymne strömten die zahlreichen Kommunenvertreter von Freistadt aus wieder ins ganze Bundesland.

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