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Wer bis 7. Jänner Parteimitglied ist, kann SPÖ-Chef in Linz werden

Von Anneliese Edlinger, 10. Dezember 2019, 13:11 Uhr
SP-Vorsitzender Klaus Luger erklärt im Kreis seiner Parteikollegen das Linzer Modell der Direktwahl. Bild: OÖN/eda

LINZ. Allerdings braucht es auch die Unterstützungserklärungen von 200 SPÖ-Mitgliedern, um 2020 in den Ring zur Direktwahl des SP-Vorsitzenden der Landeshauptstadt steigen zu können

Die Linzer SPÖ ist vorgeprescht und hat die Direktwahl des Parteivorsitzes beschlossen. „Einstimmig“ sei das diesbezügliche Votum des 40-köpfigen Bezirksparteivorstandes Montag Abend gewesen, sagt der Chef der Linzer Sozialdemokraten, Bürgermeister Klaus Luger. „Wir sind damit Vorreiter und ein bisserl Avantgarde in der Sozialdemokratie“, sagt  Luger, der das höchste Amt der Linzer Roten seit sechs Jahren innehat.

Wird dieses Modell der Direktwahl auch die Bundespartei übernehmen? Nicht schnell, aber „mittelfristig wird das sicher auch im Bund kommen“, sagt Luger. Und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer hat das Linzer Modell schon bei dessen Bekanntwerden im Oktober „beispielgebend“ genannt. Wobei Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer damals meinte: „Wir sind noch nicht ganz so weit.“

Video: Klaus Luger im Gespräch mit OÖN-Redakteurin Anneliese Edlinger

Doch zurück zum Linzer Modell, das Luger gemeinsam mit seinen Parteikollegen Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, Stadträtin Regina Fechter, Bezirksparteigeschäftsführerin Claudia Hahn und dem Landtagsabgeordneten Peter Binder vorgestellt hat. 

Wenn die Linzer SPÖ am 12. Mai 2020 ihren Parteitag (in der Sozialdemokratie heißt dieser Bezirkskonferenz) abhält, wird nicht, wie bisher, der Parteichef gewählt, sondern nur noch bekannt gegeben werden, wer die Direktwahl gewonnen hat. Denn gewählt wird 2020 im Zeitraum zwischen 16. März und 1. Mai an mehreren Tagen und Orten, damit möglichst viele der 6603 Mitglieder, die die Linzer SPÖ derzeit hat, ihre Stimme abgeben können.

Mitgliedsbeitrag muss sein

Kandidieren für das Amt des Parteichefs (oder als Bürgermeisterkandidat für die Wahl im September 2021) kann jeder, der bis 7. Jänner seine Kandidatur bei der Linzer SPÖ bekannt gibt. Voraussetzung ist lediglich, dass der- oder diejenige Mitglied der Linzer SPÖ ist (der Wohnsitz kann auch woanders sein) und den Jahresbeitrag für diese Mitgliedschaft in Höhe von 72 Euro rechtzeitig vorher bezahlt hat. Dann braucht es noch die Unterstützungserklärungen von rund 200 Linzer SPÖ-Mitgliedern (drei Prozent der 6603 Linzer SP-Mitglieder, wobei sich diese Zahl  bis Anfang Jänner noch ändern kann).

Rechnet Luger mit einem Gegenkandidaten? Denn dass er wieder für das Amt des Parteichefs und als Bürgermeister-Spitzenkandidat antreten werde, sei ja „fix“, wie der  59-Jährige sagt. „Wenn jemand meint, er könnte diesen Job auch gut, dann ist das okay. Ich habe keine Angst vor Konkurrenz. Konkurrenz belebt die Szene“, sagt Luger. Aber soweit, dass er die Kandidatur eines Konkurrenten via  Unterstützungserklärung  unterstütze, werde es „sicher nicht“ kommen.

Apropos Unterstützungserklärung: Auch Luger selbst muss 200 dieser Erklärungen bis 7. Jänner von Parteifreunden einholen. Denn einen „Amtsbonus“ wird es nicht geben, für alle Kandidaten gelten die gleichen Bedingungen. 

Zwei Gründe seien für das Linzer Modell der Direktwahl des Parteivorsitzenden ausschlaggebend gewesen, sagt Luger. „Erstens wollen wir die Parteimitgliedschaft aufwerten. Wer Mitglied ist, soll gehört werden und mit entscheiden dürften. Zweitens wollen wir über Linz hinaus zeigen, dass wir in dieser schwierigen Situation der Sozialdemokratie versuchen, einen neuen Weg zu gehen.“ Das werde nicht alle Probleme lösen, „aber es ist ein erster Schritt zur Öffnung und Modernisierung der Partei.“ Denn man könne nicht ständig von anderen (dem Bund, Anm.) Änderungen fordern, aber selbst nicht aktiv werden. 

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Autorin
Anneliese Edlinger
Leitende Redakteurin
Anneliese Edlinger
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11  Kommentare
11  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
bergere (3.190 Kommentare)
am 10.12.2019 21:48

Das kleinste SPÖ Mitglied kann nicht mehr Sch... bauen als dieser Betonmeister.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.931 Kommentare)
am 10.12.2019 19:08

Darf man für Luger auch Minus-Stimmen abgeben, die dann gegengerechnet werden (so wie beim Vertrauensindex)?

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rmach (14.901 Kommentare)
am 10.12.2019 17:56

Wie darf ich das verstehen? Ist damit gemeint, dass jeder , der bis 7. Jänner 2020 beitritt, auch kandidieren darf? Oder dürfen alle jene kandidieren, die bis 7. Jänner noch Mitglieder waren? Was ist überhaupt die Aufgabe des Chefs und welche Befugnisse hat der? Ist das so eine Art Sprecherfunktion?

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( Kommentare)
am 10.12.2019 15:43

Großzügig gegenüber ihren unteren Schichten gibt sich hier die SPÖ. Jeder hat scheinbar die Möglichkeit dazu, bis in die höchsten Parteigefilde zu kommen, aber ernst genommen wird er nicht. Wir da oben, wir werden uns doch nicht unsere Pfründe wegnehmen lassen von euch da unten.
Ihr werdet nur immer unglaubwürdiger mit derartig einfachen Alibifunktionen. Arbeitet für die da unten und nicht eine scheinbare Möglichkeit, nach oben zu euch emporsteigen zu können. Wer tatsächlich zu euch hinaufkommen darf, das bestimmt ohnedies ihr selber.
Glaubt mir, ich schaue niemanden für Dumm an, ich lasse mich daher auch von niemanden für dumm anschauen. Wenn aber du mich für dumm verkaufen willst, dann schau ich auch dich so an.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.12.2019 15:58

Schreibt der treueste der treuen Soldaten der ÖVP.

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( Kommentare)
am 10.12.2019 16:38

FREUNDLICHERHINWEIS,
Fällt dir auch ein Beitrag ein, ein Argument, ein Diskussionsansatz oder ist das wirklich alles, was du hier als Antwort dazu schreiben kannst. Ist schon sehr schwach, im Vergleich zu den Aussagen in meinem Beitrag.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.12.2019 15:31

SPÖ-Chef in Linz?

Da besteht für Luger keine Gefahr. Luger, der Zieh-Stiefsohn von Dobusch (neben Johann Mayr) hat um sich herum im Stadtsenat und auch im Gemeinderat ohnehin nur willfährige Marionetten sitzen, welche weder fähig, noch willig sind, das Bürgermeisteramt auszuüben. Lauter Gefolgsleute und Nachläufer mit wenig Persönlichkeit, Eigenständigkeit und Profil.

Und unter den Blinden ist eben der Einäugige König.

Das Grundproblem der SPÖ ist ja, wie hier vor kurzem formuliert wurde, dass ihr die Persönlichkeiten mit Hirn, Anstand und Charakter ausgehen. Die Intellektuellen wurden ohnehin immer im kaum wahrnehmbaren BSA versteckt, die Gewerkschafter sind umso lauter, je bescheidener ihre geistigen Kapazitäten sind und Persönlichkeiten wie Vranitzky und Androsch gibt es dieseits des Greisenalters gar nicht mehr.

Deshalb werden ja auch laufend bekannte "Quereinsteiger" präsentiert, die die personelle Tristesse immer für kurze Zeit aufmöbeln sollen und regelmäßig an dieser

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.12.2019 15:38

Aufgabe scheitern. Dafür cashen diese dann nach ihrer Partei-Karriere ordentlich ab und denken nicht mehr groß an ihr sozialistisches Vorleben (Gusenbauer, Kern...).

Hugo Schanovsky war ein großartiger Mensch, mehr Künstler als Politiker, aber seither hat der Linzer Stadtsenat keine herausragenden Personen mehr zu bieten gehabt.

Johann Mayr war ein Lästermaul, das sich selbst dauernd über andere lustig gemacht hat, die seiner Meinung nach dümmer als er selbst waren und gab dann beim SWAP-Strafprozess den kleinlauten Sparbuch-Experten. Luger spielte neben Dobusch den linken Ideologen, um dann flugs mit der Wimmmer-FPÖ zu kuscheln, als das machttaktisch opportun war. Dobusch war zwar ein Macher, aber auch ein hoffnungsloser Rechthaber und Bitzler, der im Rathaus herumgeschrien hat. Und Luger: Verkauft auch seine Großmutter, um an der Macht bleiben zu können. Er laviert sich durch und tut so, als hätte er mit den SWAP-Schweinereien gar nichts zu tun gehabt...

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AroundTheWorld (2.284 Kommentare)
am 10.12.2019 15:00

Ich habe noch ein Plastiksackerl vom Konsum daheim, das würde ich beim Bewerbungsgespräch gleich mitnehmen. grinsen

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xerxes (3.689 Kommentare)
am 10.12.2019 14:44

Na wenn das auch für das Land Oberösterreich gilt, dann fliegt die Versagerin Gerstorfer hochkantig hinaus!

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 10.12.2019 13:25

Suchen sie ein paar Blöde die mit ihren 72€ den Sauhaufen sponsern?

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