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Linz

Warum Rot-Schwarz in Linz utopisch ist

Von Anneliese Edlinger 24. Mai 2019 00:04 Uhr

Warum Rot-Schwarz in Linz utopisch ist
Klaus Luger und Bernhard Baier: Zumindest beim Bierfass-Anstich wird konstruktiv zusammengearbeitet.

Nach dem Aufkündigen der De-facto-Koalition mit der FPÖ könnte sich die Linzer SPÖ mit der ÖVP eine Mehrheit sichern. Aber nur theoretisch, denn in der Praxis sind Rot und Schwarz seit Jahren im Kriegszustand.

Nein", sagt der Linzer ÖVP-Chef und Vizebürgermeister Bernhard Baier. "Nicht eine Sekunde lang" habe er damit gerechnet, dass ihn Bürgermeister Klaus Luger anrufen könnte. "Das war klar, dass da nichts kommt", sagt Baier und spricht vom vergangenen Sonntag, als bekannt wurde, dass der SPÖ-Chef die De-facto-Koalition mit den Freiheitlichen aufkündigen wird.

Doch warum rechnete Baier so gar nicht damit, dass vielleicht seine ÖVP als Bündnispartner für die Sozialdemokraten in Frage kommen könnte? Dass Rot und Schwarz in der Stadt seit langem eine gepflegte Feindschaft leben, ist bekannt. Aber was spricht dagegen, einen echten Neustart zu wagen? Immerhin hätten die beiden eine – wenn auch knappe – Mehrheit im Gemeinderat (siehe Grafik).

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Zum einen, sagt Baier, sei Lugers Aufkündigung des rot-blauen Arbeitsübereinkommens "nicht mehr als ein großer Schmäh" und der Stadtchef würde mit der FPÖ künftig genauso abgestimmt zusammenarbeiten bisher. Zum anderen sei es "ein beinhartes Kalkül" von Luger, "keinem Konkurrenten auch nur einen einzigen Positivpunkt zuzugestehen", der ernsthaft in die Nähe kommen könnte, um des Bürgermeisters Macht zu gefährden.

Harte Worte, denen Luger so gar nicht nachsteht, wenn er erklärt, warum eine enge Zusammenarbeit mit den Schwarzen für ihn auch jetzt nicht denkbar ist. Ein Vertrauen zur ÖVP aufzubauen, sei nie möglich gewesen, "weil sie seit Jahren Frontalopposition macht", sagt Luger.

Gleichzeitig beanspruche die Volkspartei im Rathaus "eine Rolle, die ihr aufgrund der Stärke nicht zusteht". Für seine Partei sei die Zusammenarbeit mit den Schwarzen "ein dauerndes Konflikt- und Minenfeld". Also kein Boden, auf dem eine gedeihliche Zusammenarbeit möglich wäre.

Und so wird die bisher geübte Praxis auch künftig gepflogen werden. Sozialdemokraten und ÖVP verbleiben im Kriegszustand und werden weiter mit harten Bandagen gegeneinander kämpfen. Ein Blick zurück zeigt, dass das Verhältnis von Rot und Schwarz auf Stadtebene seit jeher schwierig ist.

Die Spannungen zwischen den früheren Gegenspielern, Bürgermeister Franz Dobusch (SP) und VP-Vizebürgermeister Erich Watzl, gipfelten im Gemeinderat auch mal in Schreiduellen. Wirklich konfliktfrei haben die beiden nur rund um das Kulturhauptstadtjahr 2009 zusammengearbeitet. Und auch mit Watzls Vorgänger, dem früheren schwarzen Vizebürgermeister Karl Blöchl hat es regelmäßig gekracht. Hauptvorwurf von Schwarz an Rot: absoluter Machtanspruch, Arroganz, Schuldenpolitik.

Bequeme Absolute bis 1991

Faktum ist, dass die Linzer Sozialdemokraten die ÖVP nie als Bündnispartner gewählt haben. Sehr lange, bis 1991, hatten die Roten ohnehin die bequeme Ausgangslage, mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet zu sein. Als es damit vorbei war, sicherten sie sich die Mehrheit mit grünen oder blauen Partnern. Und zwischen 2003 und 2009 war auch dies nicht notwendig, da hatte die SPÖ noch einmal die Absolute.

Doch zurück zur Gegenwart. Wirklich große Probleme, sich bei wichtigen Beschlüssen eine Mehrheit im Gemeinderat zu sichern, wird Klaus Luger ohnehin nicht haben. Denn FP-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein hat schon durchklingen lassen, dass man trotz offizieller Trennung auch in Zukunft zusammenstehen werde.

Und die ÖVP wird sich wohl bei den bekannten Angriffspunkten – Aktenaffäre, Swap, Finanzpolitik – mit gewohnter Härte weiter auf Luger einschießen.

Artikel von

Anneliese Edlinger

Lokalredakteurin Linz

Anneliese Edlinger
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