Warum Rot-Schwarz in Linz utopisch ist
Nach dem Aufkündigen der De-facto-Koalition mit der FPÖ könnte sich die Linzer SPÖ mit der ÖVP eine Mehrheit sichern. Aber nur theoretisch, denn in der Praxis sind Rot und Schwarz seit Jahren im Kriegszustand.
Nein", sagt der Linzer ÖVP-Chef und Vizebürgermeister Bernhard Baier. "Nicht eine Sekunde lang" habe er damit gerechnet, dass ihn Bürgermeister Klaus Luger anrufen könnte. "Das war klar, dass da nichts kommt", sagt Baier und spricht vom vergangenen Sonntag, als bekannt wurde, dass der SPÖ-Chef die De-facto-Koalition mit den Freiheitlichen aufkündigen wird.
Doch warum rechnete Baier so gar nicht damit, dass vielleicht seine ÖVP als Bündnispartner für die Sozialdemokraten in Frage kommen könnte? Dass Rot und Schwarz in der Stadt seit langem eine gepflegte Feindschaft leben, ist bekannt. Aber was spricht dagegen, einen echten Neustart zu wagen? Immerhin hätten die beiden eine – wenn auch knappe – Mehrheit im Gemeinderat (siehe Grafik).
Zum einen, sagt Baier, sei Lugers Aufkündigung des rot-blauen Arbeitsübereinkommens "nicht mehr als ein großer Schmäh" und der Stadtchef würde mit der FPÖ künftig genauso abgestimmt zusammenarbeiten bisher. Zum anderen sei es "ein beinhartes Kalkül" von Luger, "keinem Konkurrenten auch nur einen einzigen Positivpunkt zuzugestehen", der ernsthaft in die Nähe kommen könnte, um des Bürgermeisters Macht zu gefährden.
Harte Worte, denen Luger so gar nicht nachsteht, wenn er erklärt, warum eine enge Zusammenarbeit mit den Schwarzen für ihn auch jetzt nicht denkbar ist. Ein Vertrauen zur ÖVP aufzubauen, sei nie möglich gewesen, "weil sie seit Jahren Frontalopposition macht", sagt Luger.
Gleichzeitig beanspruche die Volkspartei im Rathaus "eine Rolle, die ihr aufgrund der Stärke nicht zusteht". Für seine Partei sei die Zusammenarbeit mit den Schwarzen "ein dauerndes Konflikt- und Minenfeld". Also kein Boden, auf dem eine gedeihliche Zusammenarbeit möglich wäre.
Und so wird die bisher geübte Praxis auch künftig gepflogen werden. Sozialdemokraten und ÖVP verbleiben im Kriegszustand und werden weiter mit harten Bandagen gegeneinander kämpfen. Ein Blick zurück zeigt, dass das Verhältnis von Rot und Schwarz auf Stadtebene seit jeher schwierig ist.
Die Spannungen zwischen den früheren Gegenspielern, Bürgermeister Franz Dobusch (SP) und VP-Vizebürgermeister Erich Watzl, gipfelten im Gemeinderat auch mal in Schreiduellen. Wirklich konfliktfrei haben die beiden nur rund um das Kulturhauptstadtjahr 2009 zusammengearbeitet. Und auch mit Watzls Vorgänger, dem früheren schwarzen Vizebürgermeister Karl Blöchl hat es regelmäßig gekracht. Hauptvorwurf von Schwarz an Rot: absoluter Machtanspruch, Arroganz, Schuldenpolitik.
Bequeme Absolute bis 1991
Faktum ist, dass die Linzer Sozialdemokraten die ÖVP nie als Bündnispartner gewählt haben. Sehr lange, bis 1991, hatten die Roten ohnehin die bequeme Ausgangslage, mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet zu sein. Als es damit vorbei war, sicherten sie sich die Mehrheit mit grünen oder blauen Partnern. Und zwischen 2003 und 2009 war auch dies nicht notwendig, da hatte die SPÖ noch einmal die Absolute.
Doch zurück zur Gegenwart. Wirklich große Probleme, sich bei wichtigen Beschlüssen eine Mehrheit im Gemeinderat zu sichern, wird Klaus Luger ohnehin nicht haben. Denn FP-Obmann Vizebürgermeister Markus Hein hat schon durchklingen lassen, dass man trotz offizieller Trennung auch in Zukunft zusammenstehen werde.
Und die ÖVP wird sich wohl bei den bekannten Angriffspunkten – Aktenaffäre, Swap, Finanzpolitik – mit gewohnter Härte weiter auf Luger einschießen.
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ein schönes Beispiel, dass wir uns eig. die Landtage sparen könnten.
aber noch immer ist die övp besser,als alle linken Komiker.ich bin auch enttäuscht vom kurz.aber bevor ich den gutis die stimmen gebe,ist die einzige lösung(falls es keine FPÖ )gebe,die övp.
Schnell noch Neuwahlen bevor die Kosten für den SWAP offiziell und bekannt werden. So sichert man den roten Bürgermeisterposten.
Nix mitbekommen, Herr spoe alias 6. Nick? Es gibt keine vorgezogenen Gemeinderatswahlen. Weil Stelzer treu mit den Blauen weitermacht und es darum keine vorgezogenen Landtagswahlen gibt. In OÖ waren LT- und landesweite GR-Wahlen immer landesgesetzlich geregelt am selben Tag. Das ist übrigens nicht gottgegeben und in anderen Bundesländern nicht so. Es ist eine typische Lex OÖVP. Vor allem den Bewohner der roten Städte sollte und soll es dadurch leichter fallen, ÖVP zu wählen. Nach dem Motto: Wählst du den schwarzen Landeshauptmann, wählst du die ÖVP auch in deiner Gemeinde. Theoretisch kann die Stadt Linz zwar einen GR-Alleingang machen. Damit begänne aber keine neue Periode. Womit in 2 Jahren zum regulären LT/GR-Wahltermin schon wieder gewählt werden müsste. ÖVPler (Schüssel, Molterer, Kurz) mögen zwar gerne auf Bundesebene alle 2 Jahre wählen, wenn es ihnen grad in Kram passt. Auf Landesebene haben sie das lieber geplant und sechs Jahre lang. Länger als es ursprünglich war.
Ich würde gerne Sozialisten in der Regierung sehen aber ich kann beim besten Willen nur mehr linke Träumer in der SPÖ erkennen.Leider
Daran ändert auch Dein Parteigesülze nichts zum X male
„Heimat“
Gott erhalte, Gott beschütze
vor dem CV Stad und Land!
Ohne Van der Bellens Grütze,
wärn sie alle Maturant!
Ungeschirmt vom Giebelkreuze,
stehn wir gegen diesen Feind:
Nimmer sei mit schwarzer Allmacht
Lentias Geschick vereint!
Türkis-Netzwerk? Wahr und offen
Lasst für Recht und Pflicht uns stehn!
Nimmermehr, so lasst uns hoffen,
wer’n wir 33 sehn!
Eingeheizt die Alllmachtswünsche,
weg'n der sie doch so gut bekannt!
Gut und Blut für keinen Schwarzen!
Schwarz muss weg für‘s Heimatland!
(c. J. Haydn / K. Kraus - sks)
Aber die Stolpersteine muss Lugerjetzt pflastern
und die Dinghoferstraße entwürdigen.
Hörens endlich auf mit dem Kommerzprodukt dieses deutschen Abzockers. Es wird in Linz ein eigenständiges Kunstprojekt für das individuelle Erinnern geben. Wir haben eine gute Kunstuni!
Vielleicht probiert Du es wirklich dort einmal,kann nur besser werden.
Es geht aber um kollektives Erinnern.
Beim nächsten Maifest bitte keine Kaisermärsche mehr, sonst geh ich gleich wieder heim, bittedanke.
@unfreundlicherhinweis
Wow, die ÖVP hat in Linz bei den GR-Wahlen ca. 20 % gehabt. Wir sollten dafür sorgen, dass sie auf Wiener Verhältnisse gedrückt werden < 10 %.
Was tut die ÖVP in Linz für die Stadt? Dagegen sein und für das Land subversiv vorgehen.
Sobald die Kosten für den SWAP offiziell sind, wird den Roten die Überheblichkeit wieder vergehen.
Schon erstaunlich, dass dem Luger der Bürgermeisterposten so wichtig ist, dass er die Koalition mit den Faschisten ständig verharmlost...
Na, das muss er ja nicht mehr. Er hat ja jetzt uns
"Uns"? Interessant. Sie sind Gemeinderat? Welche Partei?
Partei des mäßigen Fortschritts im Rahmen der Gesetze.
Warum wird in diesem Artikel das Wichtigste weggelassen? Die ÖVP Linz macht nicht nur seit mittlerweile Jahrzehnten "Frontaloppositionspolitik". Sie agiert dabei auch als willfähriger Knecht ihrer Mutterpartei OÖVP. Und stellt damit die Interessen des Landes IMMER vor die Interessen der Stadt. Das ist nichts anderes als offener Verrat an der Linzer Bevölkerung, Und mit so jemandem soll man "vertrauensvoll" zusammenarbeiten?
@FREUNDLICHERHINWEIS: Ich habe sehr oft andere Ansichten als FREUNDLICHERHINWEIS, aber in dieser Thematik hat er ganz recht.
Die ÖVP Linz präsentiert sich erst gar nicht als eigenständige Stadt-Partei, sondern verweist schon auf ihrer Homepage auf die ÖVP O.Ö.. Wenn es um Themen geht, wo Stadt Linz und Land O.Ö. deutlich unterschiedliche Standpunkte und Interessen haben, drückt sich die ÖVP Linz stets um klare Aussagen für die Stadt und schlägt sich tendenziell auf Landesseite, nimmt also die Interessen der Stadt, für die sie eigentlich tätig sein sollte, NICHT wahr.
Von der ÖVP Linz kommen nur selten gute Vorschläge für die Stadt, sie ist dafür sehr oft gegen diverse Maßnahmen und kurz vor der Wahl versuchen die ÖVP-Linz-Chefs dann oft die FPÖ rechts zu überholen, wie es z.B. Watzl regelmäßig gemacht hat, als er noch ÖVP-Chef war. Zwischen den Wahlen war Watzl dafür erstaunlich tatenlos und spielte den lockeren Kultur-Stadtrat. Baier hält es ähnlich, schüttelt die Hände der Linzer
Wirtschafts-Treibenden, spendet ein paar nette Worte und bleibt bei jenen Plänen säumig, die er eigentlich ausarbeiten sollte. Zudem hat es Tradition, dass die ÖVP Linz Personen in den Gemeinderat schickt, die Landesbedienstete sind. Da entsteht von Haus aus ein gewisser Interessens-Konflikt Stadt/Land.
Und jene ÖVP-Politiker, die sich ein paar Jahre "tapfer" in der Stadt gehalten haben (z.B. Watzl), die dürfen dann zur Belohnung wieder im Land O.Ö. einen Verwaltungsjob bekleiden (ebenfalls Watzl). Das alles sind Gründe, weshalb die ÖVP Linz eine sehr fragwürdige Partei ist, die nur bedingt die Interessen der Stadt Linz vertritt.
Bitte tut‘s den „Linzer-Schwarzen“ net‘ Unrecht !
Gut 2x im Jahr beim Bieranstich vergessens das Landhaus !
Nur bedingt. In Bauern-Tracht kommens trotzdem. Die Wegscheider in einem ihrer 100 Dirndln, der Baier im Janker.
Wie steht es mit dem SWAP?