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Linz

Saarbrücken als Linzer Vorbild: Ruf nach mehr Gemeindeautonomie

Von OÖN   28. Januar 2022 00:04 Uhr

LINZ. Studie zeigt, dass mit städtischen Investitionen 260 Arbeitsplätze jährlich geschaffen werden – Hohe Transferzahlen als Hemmschuh

Mit Investitionen die Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen: Wie das in der Praxis aussehen kann, hat der emeritierte JKU-Professor Friedrich Schneider in Linz mit Blick auf die Jahre 2018 bis 2022 bzw. 2024 untersucht.

Das Ergebnis: Allein durch die städtischen Investitionen in die Neue Eisenbahnbrücke fanden pro Jahr rund 185 Menschen zusätzlich Arbeit. Mit jenen in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (rund 75) wurden somit 260 neue Jobs jährlich geschaffen.

Schneider thematisiert weiters, dass diese positiven Beschäftigungseffekte noch weitaus höher sein könnten – nämlich dann, wenn die oberösterreichischen Gemeinden mehr Steuerautonomie hätten. Untermauert wird dieser Ansatz durch den Vergleich mit der deutschen Stadt Saarbrücken und den dortigen Regelungen. Am Beispiel 2019 wird gezeigt, dass Linz bei mehr Steuerautonomie Kommunalsteuer-Einnahmen in Höhe von knapp 170 Millionen Euro erzielen hätte können. Tatsächlich waren es knapp 158 Millionen Euro. Mit dem Mehr an zur Verfügung stehenden Mitteln, so Schneider, hätten noch mehr zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen und positive Wirtschaftseffekte erzielt werden können.

Der Städtebundpräsident und Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) sieht sich mit der nun vorgelegten Studie einmal mehr in seiner Forderung nach einer neuen Finanzregelung und mehr Steuerautonomie für Gemeinden bestätigt – Stichwort: Reduktion der Transferzahlungen.

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