Polizei untersagt Hauptplatz-Blockade

Eigentlich war geplant, durch Proteste die Durchfahrt zum Hauptplatz noch bis Freitag zu sperren. Laut Erwin Fuchs, dem stellvertretenden Polizeidirektor Oberösterreichs, wog in der Einschätzung der Polizei die Einschränkung der Öffentlichkeit schwerwiegender als das Versammlungsrecht der Demonstranten. „Wir haben die Situation täglich neu bewertet, durch die Wiederholungen war der Kundgebungscharakter nicht mehr gegeben“, sagt Fuchs. Der Verkehr hätte bei der Entscheidung keine Rolle gespielt, die gestrigen Staus wurden nicht durch die Hauptplatz-Sperre verursacht.

Ein für zwei Monate geplantes Pilotprojekt der Stadt "autofreier Hauptplatz" sorgte gleich zu Beginn für ein Verkehrschaos in der Innenstadt. Er wurde deshalb vergangene Woche nach bereits zwei Tagen wieder eingestellt. Für einige Klimaaktivisten kam das Ende vorschnell. Sie meldeten für diese Woche tägliche Kundgebungen an, um dabei die Zufahrt zum Hauptplatz bei der Theatergasse zu blockieren. Am Montag und am Dienstag blieb das befürchtete Stauchaos aus.

Die Polizei untersagte aber nun weitere Versammlungen. In der Begründung heißt es, man habe täglich die Interessen aller Beteiligten - sowohl Aktivisten wie auch Anrainer, Straßenbenützer und Gewerbetreibende - sorgfältig abgewogen. Dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit stünden öffentliche und private Interessen, wie die Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, Grundrechte anderer Personen und auch der Umweltschutz, gegenüber. Nach der Ansicht der Landespolizeidirektion ist der Zweck der Versammlung mit dem Thema "autofreier Hauptplatz" erfüllt und weitere Versammlungen würden nur mehr der Wiederholung der Meinungskundgebung dienen. So stehe das Recht auf Versammlung gegenüber dem öffentlichen Wohl zurück.