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Linz

Mehr Autonomie für Statutarstädte

Von OÖN   21. Januar 2022 00:04 Uhr

LINZ. Resolution im Gemeinderat beschlossen – im Gegensatz zu Skatepark-Ausbau

"Der Antrag hat einen fahlen Beigeschmack, das geht – Stichwort Compliance – gar nicht." So reagierte SP-Bürgermeister Klaus Luger betreffend des Antrags von Linz+, die Skateparks in Linz entwickeln zu lassen.

Wobei die zuständige SP-Vizebürgermeisterin Karin Hörzing nicht grundsätzlich gegen Skateparks ist, allerdings beantragte Linz+, dass ein spezieller Experte eingebunden werden soll. Doch dieser Experte stand auch auf der Kandidatenliste von Linz+ für den Gemeinderat, was die Roten kritisierten (auch wenn er aufgrund des Wahlergebnisses den Einzug nicht schaffte). Dem Antrag stimmten zwar Grüne, FPÖ und Wandel zu, SPÖ, ÖVP, Neos, KPÖ und MFG waren jedoch dagegen, auch eine Zuweisung zu einem Ausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt.

Im Gegensatz zur städtebaulichen Entwicklung der Oberen Donaulände zwischen Westring- und Nibelungenbrücke sowie den 30er-Zonen, die in der Neuen Heimat und am Römerberg kommen sollen. Beide Anträge hatte – wie berichtet – die ÖVP gestellt, beide wurden angenommen. Wie auch die Resolution ans Land, die den Statutarstädten mehr Autonomie bescheren soll. Wie berichtet fordert Bürgermeister Luger, dass Linz, Wels und Steyr ihr Stadtstatut selbst festlegen können. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grünen, Neos, Linz+, Wandel und MFG beschlossen.

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