Lade Inhalte...

Linz

Luger will Mindestsicherung künftig beim AMS ansiedeln

14. August 2019 00:04 Uhr

"Ich weiß, dass das nicht der Stein der Weisen ist"
Klaus Luger

LINZ. Für den Linzer Bürgermeister Klaus Luger braucht es eine Neuregelung für die Finanzierung der Mindestsicherung.

Knapp 16 Millionen Euro hat die Stadt Linz vergangenes Jahr für die bedarfsorientierte Mindestsicherung ausgegeben. Und damit rund eine Million weniger als noch 2017.

Für Bürgermeister Klaus Luger (SP) braucht es dennoch dringend eine Neuregelung der Finanzierung: "Die Gemeinden können das auf Dauer einfach nicht leisten."

Trotz Rückgang Reformbedarf

Wenn es nach Luger geht, soll die Mindestsicherung künftig beim Arbeitsmarktservice angesiedelt werden: "Dort sind auch die Chancen höher, dass die Menschen konkret vermittelt werden." Es gehe nicht darum, die Kosten auf andere abzuwälzen, sondern auch um Gerechtigkeit. "Die Gemeinden würden sich natürlich weiterhin beteiligen, ein Teil der Kosten könnte etwa über den Städtebund refinanziert werden", sagt der Linzer Bürgermeister.

Eine große Herausforderung für die Ballungszentren sei zudem, dass viele der Antragsteller vom ländlichen Raum zuziehen würden, weil sie sich hier bessere Chancen, etwa auf dem Arbeitsmarkt, ausrechnen: "Wir haben nun auch in Linz mehr Mindestsicherungsbezieher mit Migrationshintergrund, weshalb wir zusätzliche Aufwendungen für Integrationsmaßnahmen haben", sagt Luger.

Die Zahl der Bezieher sei zwar gesunken: "Aber es braucht trotzdem endlich eine große Reform." Vor allem auch deshalb, weil dieser Rückgang keiner Gesetzesänderung geschuldet sei. "Das ist vor allem auf die positiven konjunkturellen Entwicklungen zurückzuführen", sagt Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SP).

Vergangenes Jahr haben 6963 Personen mit Hauptwohnsitz in Linz die Mindestsicherung bezogen, 2017 waren es noch 7089 Personen. Der Anteil von Beziehern mit österreichischer Staatsbürgerschaft war in den letzten Jahren im Sinken begriffen, 2018 lag er bei 42,8 Prozent.

Zustimmung für den Vorstoß der SPÖ, die Mindestsicherung enger an das AMS zu koppeln, gibt es von der Linzer ÖVP. "Es ist Zeit, dass hier endlich etwas in Gang kommt", sagt Vizebürgermeister Bernhard Baier.

Interessieren Sie sich für diesen Ort?

Fügen Sie Orte zu Ihrer Merkliste hinzu und bleiben Sie auf dem Laufenden.

Lädt
turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

turned_in

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

turned_in

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

mehr aus Linz

3  Kommentare expand_more 3  Kommentare expand_less