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Linz

Luger siegte klar, aber Wahlbeteiligung auf Rekordtief

11. Oktober 2021 05:57 Uhr

Luger siegte klar, aber  Wahlbeteiligung auf Rekordtief
Jubel bei Klaus Luger, seiner Frau Michaela sowie Karin Hörzing (rechts).

LINZ. SP-Bürgermeister bekam bei der Stichwahl 73,1 Prozent der Stimmen – allerdings gingen nur 30,3 Prozent der Linzer wählen.

Es war genau 16.25 Uhr, als im Alten Rathaus das erste Ergebnis der Linzer Bürgermeister-Stichwahl bei einem Auszählungsstand von 74,8 Prozent verkündet wurde: Da hielt SP-Bürgermeister Klaus Luger bei 73,1 Prozent der Stimmen, sein Herausforderer, VP-Stadtvize Bernhard Baier, bekam 26,9 Prozent der Stimmen. Jubel bei den Anhängern der Roten, Ernüchterung bei den Schwarzen – doch dann ging ein Raunen durch den ganzen Saal, denn die Wahlbeteiligung lag bei 30,2 Prozent. Im Lauf des späten Sonntagnachmittags änderten sich die Zahlen nur noch marginal, die Wahlbeteiligung lag am Ende bei einem Rekordtief von 30,3 Prozent. Beide Kandidaten erhielten in absoluten Zahlen weniger Stimmen als noch am 26. September...

Luger siegte klar, aber  Wahlbeteiligung auf Rekordtief
Ernüchterung bei Bernhard Baier

"Die Ereignisse in Wien in den vergangenen Tagen waren für die Wahlbeteiligung sicherlich nicht förderlich", zog Baier auch ein bitteres erstes Fazit, um gleich zu ergänzen: "Es hat sich aber auch bereits bei der Gemeinderatswahl vor zwei Wochen gezeigt, dass das Vertrauen der Linzerinnen und Linzer in die Politik stark gesunken ist. Dieser Trend hat sich nun verstärkt. Deshalb ist es eine der Hauptaufgaben aller Parteien in Linz in den kommenden Jahren, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik wieder zu stärken."

Wahlsieger Klaus Luger meint wiederum, dass die geringe Beteiligung auch daran liege, "dass viele schon vor der Wahl glaubten, dass das Ergebnis klar ist. Deshalb haben wir versucht, möglichst viele zu mobilisieren. Aber natürlich haben die Ereignisse in Wien auch ihren Teil dazu beigetragen." Wobei Luger dennoch betont, dass "ich das Ergebnis mit großer Freude und Demut sehe". War es doch die letzte Wahl, die er schlagen musste, denn bei der nächsten 2027 tritt er nicht mehr an.

Luger siegte klar, aber  Wahlbeteiligung auf Rekordtief
Klaus Luger und Bernhard Baier (r.)

Verhandlungen beginnen

Diese Woche wird er mit den Stadtregierungsparteien die Ressortverhandlungen beginnen (Mandatsverteilung im Gemeinderat siehe Grafik), wobei für die SP auch Vizestadtchefin Karin Hörzing sowie Fraktionschef Stefan Giegler im Team sitzen. Bei der VP tagt heute der Parteivorstand, es werden neben Baier Doris Lang-Mayerhofer, Elisabeth Manhal sowie Wolfgang Steiger dabei sein, für die Grünen hat Eva Schobesberger ihr voraussichtliches Team (Helge Langer, Michael Svoboda) im Kopf. Bei der FP werden Markus Hein – "ich bin auf alle Fälle dabei, ich bin ja der Chef", so Hein – und Michael Raml verhandeln.

Reibungsverluste minimieren

Über die Ressortverteilung sagt Luger, dass "ich für alle kompakte Ressorts haben möchte, um die Reibungsverluste gering zu halten. Das bedeutet, dass ich Aufteilungen wie etwa in der vergangenen Periode bei den Spielplätzen, als drei Stadträte für Planung, Bau und Reinigung zuständig waren, vermeiden will." Wer welche Aufgaben bekommt, ist offen – "klar ist, dass die SPÖ als Wahlsieger mehr Verantwortung übernehmen wird", so der Stadtchef, der sich sonst bedeckt hält. Über Grünen-Chefin Eva Schobesberger, die zweite Siegerin der Gemeinderatswahlen, verrät er, dass "sie Ambitionen für ein starkes Klimaressort geäußert hat. Darüber werde ich mit ihr reden." Sehr wahrscheinlich ist, dass die FP das Stadtplanungs- und das Verkehrsressort nicht behalten wird.

Laut vorläufigem Fahrplan soll die Ressortverteilung möglichst in der Woche vor den Herbstferien (ab 23. Oktober) stehen, der konstituierende Gemeinderat ist für 4. November geplant. (kitz, jp)

3 Fragen an... Klaus Luger

Der 60-Jährige ist seit 7. November 2013 Bürgermeister in Linz und geht in seine letzte Amtsperiode. Was für ihn die Situation jedoch leichter macht, wie er selbst sagt.

1. Die Wahlbeteiligung war sehr gering – warum?

Für viele stand das Ergebnis schon vor der Stichwahl fest, da im ersten Wahlgang der Abstand schon sehr groß war (Anm: Luger bekam 43,7 Prozent, Baier 16,4 Prozent der Stimmen). Vielleicht sollte man bei so einer Ausgangslage das System der Stichwahlen überdenken und adaptieren.

2. Die SPÖ hat noch zwei freie Stadtsenatssitze zu vergeben, wer wird diese besetzen?

Das ist noch offen. In der Woche ab 18. Oktober werden die Parteigremien tagen, wir werden die Vorschläge präsentieren, der Parteivorstand wird dann die Beschlüsse fassen.

3. Sie haben angekündigt, 2027 nicht mehr zu kandidieren. Wird das die Auswahl für die freien Posten beeinflussen?

Für die Auswahl der neuen Stadtregierungsmitglieder spielt die Frage meiner Nachfolge auf gar keinen Fall eine Rolle – wer da zu viel hineininterpretiert, kann sich ziemlich täuschen. Denn für mich ist es dadurch, dass ich nicht mehr kandidieren werde, leichter, auch unangenehme Aufgaben zu erledigen.

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