Linzer Luftsteuer löst sich heuer in Luft auf

In anderen Städten hat man sich von ihr schon verabschiedet, in Linz bildet sie immer noch ein finanzielles Ärgernis für Unternehmen: die Gebrauchsabgabe, plakativer als Luftsteuer bezeichnet.

Heuer wenigstens müssen die von der Corona-Pandemie ohnedies ordentlich gebeutelten Unternehmer die Luftsteuer nicht abführen. Denn im Linzer Finanzausschuss wurde der Verzicht darauf rückwirkend für das Jahr 2020 beschlossen. Auf Antrag der FPÖ, die damit eine langjährige Forderung der Linzer Volkspartei aufgegriffen hat, wie  Wirtschaftsreferent Bernhard Baier rasch feststellte. Das reicht ein wenig nach Urheberstreit.

Den betroffenen Unternehmen, die die Luftsteuer für Werbeschilder, Markisen und dergleichen zahlen musste, wird es egal sein. Sie müssen heuer keine Abgabe bezahlen, ersparen sich somit rund eine halbe Million Euro, die wiederum der Stadt an Einnahmen fehlen.

Dieser Verzicht sollte aber nur einen ersten Schritt darstellen. Denn die ÖVP will nach den Worten von Baier eine grundsätzliche Reform dieser umstrittenen Abgabe erreichen. Er spricht von einem „wirtschaftsfreundlichen und zeitgemäßen Regelwerk für Linz“, das erarbeitet werden soll. Dazu hatte die ÖVP in der vergangenen Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag gestellt. Der wird im Finanzausschuss aber noch verhandelt, wie es Baier formulierte. Mit anderen Worten: Es wird noch darüber zu reden sein. Möglicherweise auch über einen generellen Verzicht der Luftsteuer in der Zukunft...