Linz bekommt eine Sauberkeitskampagne
LINZ. Was Wien kann, kann Linz auch: Unter diesem Motto hat sich die ÖVP für eine Sauberkeitskampagne in der Stadt stark gemacht. Am Donnerstag gab es im Gemeinderat dafür grünes Licht.
"Die Sauberkeit trägt auch zum subjektiven Sicherheitsgefühl bei. Umso wichtiger ist es, dass wir die Müllprobleme – wie etwa rund um den Bahnhof – in den Griff bekommen", sagt Vizebürgermeister Martin Hajart (VP). Die Kampagne soll Sensibilisierungsarbeit leisten, gleichzeitig brauche es "verschärfte Strafen" gegen Müllsünder.
Keine Einigkeit bei Resolutionen
Eine Mehrheit gab es auch für die Resolution an die ÖBB wegen der überdachten Radabstellanlage am Hauptbahnhof, mit ihrer Forderung nach einem Sicherheitsgipfel für das Areal blitzte die ÖVP allerdings ab. Auch die von den Grünen beantragte Resolution an die BIG und die JKU zum geplanten Parkhaus bei der Uni fand keine Zustimmung, ebenso wenig wie die Idee, "Walking Circle"-Tafeln zu installieren, um das Zufußgehen in der Stadt zu attraktivieren. Abgelehnt wurde (unter Enthaltung von SPÖ und FPÖ) zudem der von KPÖ und Grünen geforderte Nulltarif für Mittagessen in Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen.
Mehrheitlich befürwortet haben die Mandatare den FP-Vorschlag, dass die vom Bund veranschlagten Gelder für die Corona-Impfkampagne (rund 1,3 Millionen Euro wären in Linz noch verfügbar) für Antiteuerungsmaßnahmen verwendet werden sollen. Bürgermeister Klaus Luger (SP) wurde beauftragt, entsprechende Gespräche zu führen, die Entscheidung darüber obliegt bekanntlich beim Bund.
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