Eine ungewöhnlich "stille" Gemeinderatssitzung

Gestern, 13.59 Uhr, war es ungewöhnlich still im Sitzungssaal im Alten Rathaus. Der für 14 Uhr angesetzte Start des Livestreams aus dem Linzer Gemeinderat ließ die sonst typischen Tratschereien verstummen. Auch manche Wortmeldung der Mandatare ließ "Vorbereitungsarbeiten" erahnen, die sonst möglicherweise nicht getroffen worden wären. So war etwa zu hören: "Ich war extra noch beim Friseur" – Gelächter inklusive.

Pünktlich um 14 Uhr eröffnete Bürgermeister Klaus Luger (SP) schließlich die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause – und damit die erste Sitzung, die auch virtuell verfolgt werden konnte. Der Live-Übertragung – diese soll künftig standardmäßig erfolgen – waren, wie berichtet, viele Diskussionen vorangegangen. Vor mehr als fünfzehn Jahren wurde erstmals die Forderung danach laut, nun wurde sie mit insgesamt drei platzierten Kameras Realität.

Im Gemeinderatssaal war es gestern nicht nur ungewöhnlich still, sondern auch ungewöhnlich hell, um den Zuschauern zu Hause ein "gutes" Bild zu ermöglichen. Abgesehen davon nahm die Sitzung ihren gewohnten Lauf, zum Auftakt wurden Anfragen beantwortet. Eine davon (eingebracht von der ÖVP, adressiert an Luger) betraf die Umsetzbarkeit einer stehenden Welle in der Stadt. Luger verwies hier auf eine Stellungnahme der Linz AG, die die Errichtung einer solchen Welle beim Kleinwasserkraftwerk Traunwehr geprüft und darauf verwiesen hatte, dass diese aus "technischen und sicherheitsrelevanten" Gründen nicht möglich sei. Kurz darauf warnte Luger die virtuellen Zuschauer davor, "dass, wenn der Bildschirm jetzt gleich schwarz wird, es kein Blackout" ist. Vielmehr wurde die Öffentlichkeit kurzzeitig von der Sitzung ausgeschlossen. Der Grund: eine vertraulich zu treffende Vereinbarung in Zusammenhang mit Darlehensverträgen.

Debatte um Beleuchtung

Live mitverfolgt werden konnte im Anschluss die (alljährliche) Diskussion über die Auftragsvergabe für die Weihnachtsbeleuchtung. Kostenpunkt: 333.342 Euro. Einigkeit herrschte keine, Mehrheit dafür gab es trotzdem. Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FP) hatte sich zuvor für eine Neuausrichtung des Beleuchtungskonzeptes mit LED-Vorhängen ausgesprochen. Luger zeigte sich gestern offen, neue Formen der Weihnachtsbeleuchtung zu prüfen und kündigte auch an, im Falle einer Neuausrichtung das Gespräch mit der Wirtschaftskammer suchen zu wollen (Stichwort: Finanzierungsbeteiligung).