Debatte über Sitzungen des Gemeinderats

Diese wurde wegen der Corona-Krise abgesagt. Ob diese Absage rechtens war, bezweifelt der Linzer FP-Obmann, Vizebürgermeister Markus Hein.

Seine Fraktion werde auch einer Aufforderung von SP-Fraktionschef Stefan Giegler nicht nachkommen, wonach die Gemeinderäte aller Fraktionen "bis auf Widerruf erklären sollen, an keinen weiteren Gemeinderatssitzungen teilzunehmen. Das kommt nicht infrage", sagt Hein. "Wenn jede Verkäuferin arbeiten geht, um das System aufrechtzuerhalten, wird das der Linzer Gemeinderat wohl auch schaffen." Wenn der Saal im Alten Rathaus zu klein sei, um Sitzungen ohne Ansteckungsgefahr abzuhalten, solle man eben bei der nächsten, für 14. Mai angesetzten Sitzung auf den großen Saal im Neuen Rathaus ausweichen. Das sieht auch Lorenz Potocnik (Neos) so.

"Das klären wir dann, wenn es so weit ist. Jetzt sind andere Dinge vorrangig", sagt Bürgermeister Klaus Luger (SP). "Wir sind handlungsfähig, der Stadtsenat kann Beschlüsse fassen und auch nicht am Gemeinderat vorbei agieren."