Corona-Krise kostete Stadt Linz 2020 fast 50 Millionen Euro
LINZ. Kein Überschuss, dafür ein dickes Minus: Die Corona-Krise hat im aktuellen Rechnungsabschluss der Stadt Linz tiefe Spuren hinterlassen.
Es ist keine Überraschung, dass die Corona-Krise ein Loch in das Linzer Budget gerissen hat. Mit dem Rechnungsabschluss 2020 liegt das nun auch Schwarz auf Weiß vor. Aus dem vor der Krise geplanten Überschuss von 13,3 Millionen Euro wurde nichts, stattdessen gab es ein Minus von rund 36 Millionen Euro. Die Frage, wie viel Corona der Stadt Linz im Vorjahr gekostet habe, lasse sich demnach mit fast 50 Millionen Euro beantworten, sagte Bürgermeister Klaus Luger (SP) bei der heutigen Präsentation.
Erstmals in seiner Amtszeit konnte kein positives Ergebnis erzielt werden: „Mit Corona wurden alle städtischen Planungen über den Haufen geworfen.“ Der Erfolg des 2015 eingeschlagenen Konsolidierungskurses - mit einem Schuldenabbau in Höhe von mehr als 37 Millionen Euro - sei mit der Krise dahin: Ohne ihn würden sich die Folgen der Krise aber noch viel stärker in den Finanzen niederschlagen, so Luger.
Und er habe die Basis dafür geliefert, der Pandemie mit öffentlichen Investitionen massiv entgegenzuwirken zu können. Deren Summe ist 2020 trotz fehlender Einnahmen gestiegen: Rund 106 Millionen Euro und damit um fast neun Millionen Euro mehr als geplant wurden investiert (u.a. in der Wirtschaft und der Kulturszene). Gesundheitsstadtrat Michael Raml (FP) verwies mit Blick auf die Einnahmen - statt der erwarteten 743 Millionen Euro waren es letztlich nur 700 Millionen Euro - darauf, dass man sich in der Stadt zur Unterstützung der krisengebeutelten Wirtschaft und Bürger mitunter auch auf den Verzicht von Gebühren geeinigt habe. Exemplarisch nannte er hier das Aussetzen der Gebührenpflicht in den Kurzparkzonen im ersten Lockdown und der Entfall von Schanigarten-Gebühren.
Der „Pakt für Linz“ mit seinen 65 Millionen Euro sei ein wichtiger Schritt zur gezielten Unterstützung von Unternehmen und zur Belebung der Konjunktur: Klar sei aber, so Raml, „dass wir zugleich den Pfad zur weiteren nachhaltigen Budgetkonsolidierung nicht aus den Augen verlieren dürfen“.
Durch die komplett verpfuschte Corona-Politik der ÖVP-Grün-Regierung im Bund und der ÖVP-FPÖ-Regierung im Land ist die österreichische Wirtschaft extrem eingebrochen.
Es ist deren Schuld, dass es Österreich so schlecht geht.
Lesenswert und aufschlussreich!