Wird die Errichtung der zweiten Schienenachse durch Linz eine ähnlich unendliche Geschichte wie der Bau des lange Zeit heftig umstrittenen Westrings?
Offenbar gibt es diese Befürchtung, denn Bürgermeister Klaus Luger (SP) möchte das verhindern. Dass die Planungen für die zweite Schienenachse derzeit auf Eis liegen, ist aus seiner Sicht klar die Schuld des Landes.
Knackpunkt ist, wie berichtet, die Verlängerung der Mühlkreisbahn über die neue Straßenbahnachse durch die Gruberstraße bis zum Hauptbahnhof. "Das Land muss sich entschieden, wie es die Mühlkreisbahn technisch einbinden möchte", sagte Luger gestern. Die Einbindung der Mühlkreisbahn würde die Kosten des Projekts – derzeit 300 Millionen Euro – um "80 bis 85 Millionen Euro erhöhen" (Luger). Dafür müsste zur Gänze das Land aufkommen.
Dass der Landesrechnungshof nun eine Prüfung der zweiten Schienenachse eingeleitet hat, ist für Luger "befremdlich". Denn "unter normalen Umständen" würde der Rechnungshof bei einem Projekt erst nach der Fertigstellung prüfen, ob die Grundsätze des öffentlichen Wirtschaftens und die Kostenprognosen eingehalten wurden. Jetzt befürchtet Luger, dass die teilweise unterirdische Trassenführung ins Wanken geraten könnte. "Natürlich wäre es günstiger, die gesamte Achse oberirdisch zu bauen. Um das zu wissen, brauche ich keinen Rechnungshof." Eine durchgehend oberirdische Straßenbahn würde aber viele "innerstädtische Bereiche devastieren. Wir müssten ganze Alleen roden und zumindest dutzende Parkplätze liquidieren, um genügend Raum dafür zu haben", so Luger weiter. Genau wegen dieser Auswirkungen sei ja die teils unterirdische Trassenführung im Jahr 2014 mit dem Land vereinbart worden.
Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) stellte gestern im Landtag klar, dass das Land zur Vereinbarung mit der Stadt, 45 Prozent der Kosten für die Schienenachse zu übernehmen, stehe. Budgetmittel für den Bau werde er jedoch erst einplanen, wenn ein "konkretes technisches Projekt" vorliege. Außerdem möchte der Landeshauptmann die Ergebnisse der Prüfung durch den Rechnungshof abwarten.
Diese Prüfung sei angesichts des finanziellen Umfanges des Projektes gut und auch richtig, stellten Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FP) und der Linzer Verkehrsstadtrat Markus Hein (FP) in einer gemeinsamen Aussendung fest. Da eine "gemeinsame Lösung von essentieller Wichtigkeit" sei, würden die Abstimmungsarbeiten zwischen Land und Stadt ungehindert weitergehen, um Detailfragen zu klären.
An der gemeinsamen, auch "unterirdischen Nutzbarkeit der zweiten Schienenachse mit Straßenbahn und Light-Rail" bestehe laut Gutachten kein Zweifel, so Steinkellner. Zudem habe der Landtag die Eingliederung der Mühlkreisbahn in den Hauptbahnhof einstimmig mitgetragen. "Die gegenseitige Schuldzuweisung und Verzögerungsunterstellung" halten Steinkellner und Hein nicht für zielführend. Alle offenen Fragen seien abzuarbeiten.
Dazu gehöre für die Linzer Volkspartei auch die Frage, wie die Stadt Linz das Projekt finanzieren soll. In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 sei derzeit "kein Cent" dafür vorgesehen, so VP-Klubobmann Martin Hajart. Ausnahme seien nur jene Arbeiten, die "in unmittelbarem Zusammenhang mit der neuen Donaubrücke in Linz" stehen. (hip)