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Linz

Land finanziert 40 Prozent der neuen Linzer Brücke

Von Reinhold Gruber   09. Dezember 2016 00:04 Uhr

Abschluss in der dritten Runde: Land finanziert 40 Prozent der neuen Brücke
Die Finanzierung steht spät aber doch, nun muss die neue Donaubrücke "nur noch" gebaut werden.

LINZ. Im Gegenzug verlängert die Stadt Linz die Ausstiegsfrist aus der Finanzierung des Kepler-Klinikums um drei Jahre bis 2022.

Knapp zwei Wochen, nachdem die Pläne für die neue Linzer Donaubrücke eingereicht wurden, ist nun auch die letzte offene Frage geklärt. Die Errichtungskosten in der Höhe von rund 60 Millionen Euro werden sich das Land Oberösterreich und die Stadt Linz im Verhältnis 40:60 teilen. Das wurde in der dritten Verhandlungsrunde zwischen den Teams von Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) und Bürgermeister Klaus Luger (SP) vereinbart.

Für die 40-prozentige Beteiligung des Landes an den Brücken-Baukosten hat sich die Stadt verpflichtet, ihren Kündigungsverzicht aus dem Finanzierungsvertrag für das Kepler Universitätsklinikum um drei Jahre zu verlängern. Damit wäre ein eventueller Ausstieg erst Ende 2022 möglich. Ein Kompromiss, der von allen Verhandlern mitgetragen wurde, wie es in einer gemeinsamen Erklärung hieß.

Auf Landesseite waren neben Pühringer LH-Stellvertreter Thomas Stelzer (VP) und die Landesräte Birgit Gerstorfer (SP) und Günther Steinkellner (FP) im Verhandlungsteam, auf Stadtseite waren Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SP), Stadtrat Markus Hein (FP) und der Linzer VP-Obmann Bernhard Baier an der Seite von Luger, der sich im OÖN-Gespräch zufrieden damit zeigte, dass es noch vor Jahresende Klarheit in der Finanzierungsfrage der Brücke gibt.

Pühringer hätte sich zudem eine ähnliche Vereinbarung auch beim Musiktheatervertrag gewünscht. Darüber wurde aber dann nicht weiter geredet, weil die Stadt ihr klares Veto zum Ausdruck gebracht hat.

Mühlkreisbahn wird geprüft

Ob eventuell auch der Bund dazu gebracht wird, einen kleinen Beitrag zu den Baukosten für die Brücke zu leisten, wird letztlich davon abhängen, ob durch die Einbindung der Mühlkreisbahn in die zweite Schienenachse eine überregionale Bedeutung abgeleitet werden kann. Verhandlungen brauchen damit aber mit dem Bund im Moment nicht geführt zu werden. Denn die Mühlkreisbahn spielt bei der Brückenvereinbarung noch keine Rolle.

Vereinbart wurde bei der Verhandlung aber, dass die Einbindung der Mühlkreisbahn im Bereich Hinsenkampplatz der politischen Steuerungsgruppe "Neue Schienenachse" zur Prüfung vorgelegt wird.

Es war das Thema, das in den vergangenen Monaten immer wieder in der Bevölkerung die Wogen hochgehen ließ.

Während die Finanzierung der zweiten Schienenachse, die über den Ersatz für die abgerissene Eisenbahnbrücke geführt wird, zwischen Land und Stadt bereits geregelt war – hier zahlt das Land 45 Prozent zu den Errichtungskosten dazu, war die neue Brücke davon ausgenommen. Mit den Spekulationen, dass sich damit der Neubau der dringend benötigten Brücke noch weiter um Jahre verschieben könnte, ist es nun, zumindest was die Finanzierung betrifft, vorbei.

Wenn jetzt alles nach Plan läuft, wovon man vor allem bei der Linz AG ausgeht, dann sollten in knapp einem halben Jahr alle Behördenverfahren abgeschlossen sein, womit in der zweiten Hälfte 2017 mit dem Bau begonnen werden könnte. Damit würde die geplante Fertigstellung der neuen Donaubrücke im Herbst 2020 zu halten sein, wie die Beteiligten rechnen – und die Staugeplagten hoffen.

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