Kürzung "parteipolitisch motiviert"

Empört reagiert die Landessprecherin der Grünen, Maria Buchmayr, auf die Kürzung der Subvention für das Mauthausen-Komitee in Gallneukirchen bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag. Die Kürzung sei "parteipolitisch motiviert", sagt Buchmayr: "Ganz offensichtlich ist es bei diesem Beschluss nicht um die Finanzpolitik der Gemeinde Gallneukirchen gegangen, sondern um eine Strafaktion gegen einen kritischen Verein", schreibt sie in einer Stellungnahme.

Wie berichtet, hatte die FP bei der Sitzung beantragt, das örtliche Mauthausen-Komitee nicht wie vorgesehen mit 4000 Euro, sondern nur mit 2500 Euro zu fördern. Der Verein veranstaltet unter anderem jährlich zwei Gedenkfeiern beim Mahnmal in Gallneukirchen sowie Schülerexkursionen oder Ausstellungsbesichtigungen. SP, Grüne und das Komitee vermuten als Ursache für die gesenkte Förderung eine FP-kritische Rede des Schriftstellers Thomas Baum bei der Gedenkfeier im Februar dieses Jahres. VP und FP beschlossen gemeinsam die Kürzung, die Grünen und die SP verließen die Sitzung aus Protest.

Grünen-Landessprecherin Buchmayr fordert nun eine Entschuldigung von Gallneukirchens Bürgermeisterin Gisela Gabauer (VP).