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Hochhaus und Tiefgarage: Streit um angebliche Schillerpark-Pläne

09. August 2017, 00:04 Uhr
Gerüchte um den Ausbau des Hotels Schillerpark Linz Bild: (Volker Weihbold)

LINZ. Dicke Luft herrscht im Linzer Rathaus wegen angeblicher Ausbaupläne für das Hotel und Einkaufszentrum am Linzer Schillerpark.

Lorenz Potocnik, Fraktionschef der Neos im Linzer Gemeinderat und Architekturkritiker, warnt, dass die Immobilie groß ausgebaut werde. Konkret seien ein 130 Meter hohes Hochhaus und eine Tiefgarage für 1000 Autos vorgesehen. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) reagiert verärgert: Potocniks Aussagen seien Spekulation und unsachlich.

Die Pfeiffer-Gruppe und Ernst Kirchmayr, die in Pasching die Plus-City und in Linz-Urfahr das Einkaufszentrum Lentia-City betreiben, haben (wie berichtet) die Immobilie am Schillerpark erworben. Nachdem Pfeiffer-Kirchmayr im vergangenen Jahr den Ausbau der Plus-City in Pasching abgeschlossen haben, konzentriert sich seither die Gruppe auf den Ausbau am Schillerpark im Linzer Stadtzentrum.

"Wir sind in der Sondierungsphase", sagt Kirchmayr. Ob man ein Hochhaus und eine Tiefgarage errichte, könne man noch nicht sagen. Kirchmayr: "Wir arbeiten einen Zehn-Punkte-Plan ab, der in einem Sachverständigen-Gutachten münden wird. Dann wissen wir, was überhaupt möglich sein wird." Daran anschließend werde man einen internationalen Planungs-Wettbewerb mit renommierten Architekten starten.

8000 zusätzliche Autofahrten?

Gemeinderat Potocnik warnt vor einem Einkaufszentrum mit einer 1000-Autos-Tiefgarage: "Da würden täglich 8000 Autos ein- und ausfahren." Bürgermeister Luger will beruhigen: "Erst nach der Vorprüfung steht fest, was im Rahmen der geltenden Rechtsgrundlagen möglich ist." (gsto)

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57  Kommentare
57  Kommentare
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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.08.2017 13:20

In einem Interview in einem anderen Medium verweist Bauherr Kirchmayr selbst einen "130 Meter-Turm" ins Land der Fantasie. Zitat: "So ein Gebäude wäre absolut unwirtschaftlich. Die Spekulationen darüber sind auch absolut sinnlos. Weil absolute Top-Architekten das Projekt planen sollen. Wenn wir ihnen Höhe, Länge und Breite vorgeben, rauben wir ihnen jegliche Kreativität und riskieren Absagen der Stars." Fix sei nur, dass es ein Mischprojekt aus Wohnungen, Geschäftsflächen und einem Hotel werden soll. Mit dem Baubeginn sei nicht vor 2020/2021 zu rechnen.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.08.2017 13:25

Höhe (und teils auch Länge und Breite) sind aber von den diversen Bauvorschriften direkt bzw. indirekt zum Grossteil vorgegeben (Abstand zu Nachbarobjekten, Strassen usw.), was soll also das Geschwätz davon, dass man jemanden die Kreativität raubt, wenn man auf die geltenden Vorschriften verweist.

Bauvorschriften gibt es übrall auf der Welt und auch "Top-Architekten" werden es gewoht sein, diese zu befolgen und sich diesen zu unterwerfen. Oder können die tun, was ihnen gefällt, ohne Vorschriften zu beachten?

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.08.2017 13:56

Ahja. Und welche Bauvorschriften würden dann Herrn Potocniks fantasierten "130 Meter"-Turm erlauben?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.08.2017 16:09

@FreundlicherHinweis: Was gehen mich diverse Phantasien an?

Es gibt jedenfalls Bauvorschriften und diese gelten für alle Architekten und Planer, auch wenn es "Star-Architekten" sind und wenn Kirchmayr sagt, dass man nichts vorgeben darf, ist das einfach Unsinn, weil es eben vorgegebene Limits und Beschränkungen gibt, auch gesetzliche.

Wer nun ein "Stararchitekt" ist und wer nicht, ist mir nicht bekannt, das liegt teils im Auge des Auftraggebers.

Jedenfalls ist der Schillerparkt für eine Gigantomanie a la Plus-City nicht recht geeignet.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.08.2017 16:16

"Was gehen mich diverse Phantasien an?" Ja, was wohl - wenn Sie den Urheber dieser "diversen Phantasien" hier in den höchsten Tönen loben und sich dafür bedanken, dass er so gut "informieren" würde. Ein bisserl in eine Sackgasse reingepostet, was? So und jetzt kriegens noch das letzte Wort, das Ihnen ja so ungemein wichtig zu sein scheint.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 11.08.2017 15:25

@FreundlicherHinweis: Erstens "kriege" ich von Ihnen genau gar nichts, ich möchte auch gar nichts von Ihnen bekommen, sondern, wenn mir danach ist, ergreife ich hier in Eigenregie das Wort, das ich mir selbst "nehmen" kann (ich nehme mir auch, was mir zusteht) und bei dem ich nicht auf Ihre Gunst angewiesen bin.

Zweitens habe ich gar keine Lust, Ihnen noch etwas zum Thema auseinanderzusetzen, denn Sie sind einer, der alles, was die Stadt-SPÖ-Politiker tun oder auch nicht tun, schönschreibt und fast alles, was andere Stadt-Politiker tun, heftig kritisiert.

Wenn einer seine Partei-Brille aufhat, kann man nichts dagegen tun, dann schreibt er entsprechend. Anstatt mir etwas zu unterstellen (was mir wichtig wäre oder auch nicht), sollten Sie eine etwas objektivere Sichtweise entwickeln.

Und Ihre Pseudo-Gönnerhaftigkeit beeindruckt mich kein bisschen.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 10.08.2017 08:54

Wieso weiß Luger noch nichts -> dann lügt er
Man könne noch nichts sagen ist eine Floskel -> man würde erst die Linzer und Linzerinnen informieren, wenn Genehmigungen durch sind. Ganz Demokratur.

# Bürgerwohl hat Nachrang -> eigene Interessen haben Vorrang -> Bgm Luger -> vertreten Sie die Bürger und Bürgerinnen oder Handlanger der Wirtschaft -> die frisst das Menschliche bis alle tot sind

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.08.2017 13:22

@lndsmdk: Was in Linz dringend her gehört, ist nicht, dass der Bürgermeister die Bürger vertritt (da kann man nur hoffen), sondern dass für grosse Projekte zwingend ein sinnvolles und transparentes Bürgerbeteilungs-Modell umgesetzt wird. DAS wäre Demokratie auf kommunaler Ebene.

Bei solchen Projekten müssten die Bürger auch mitreden können. Aber genau das haben die Roten und nun die Rot-Blauen bisher den Bürgern vorenthalten und ich sehe auch nicht, dass der Gemeinderat das in absehbarer Zeit umsetzen wird. Sie reden immer nur von Demokratie und Bürgerbeteiligung, aber umsetzen tun sie es nicht, weil sie sich lieber alles still und heimlich ausmauscheln wollen. Und die stätischen Unternehmen sind nicht nur den Bürgern, sondern auch den Gemeinderäten grossteils entzogen, da agieren politisch nur noch die paar Stadträte, die im Aufsichtsrat sitzen mit!

Linz braucht mehr direkte Demokratie anstatt blöder Sprüche! (City of respect, Lebensstadt usw.)

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SebastianWeber (23 Kommentare)
am 09.08.2017 18:40

Dann sollte man noch eine 4 spurige Straße als Zufahrt planen, denn irgendwie müssen die Kunden von Auswärts die Tiefgarage ja erreichen.

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 09.08.2017 19:03

Die parken gratis am Urfahraner Gelände. grinsen

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Telekia (140 Kommentare)
am 10.08.2017 10:11

@SebastianWeber Vorsicht mit Scherzen! In Linz besteht durchaus Gefahr, dass solche Vorschläge Realität werden!

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susi14 (23 Kommentare)
am 09.08.2017 17:43

Das wievielte Hochhaus soll in Linz nun gebaut werden, ohne Stadtentwicklungskonzept und ohne Stadtplanung? Die 10 Punkte Checkliste für Hochhäuser in Linz ist nur ein Alibi Programm, da für gewisse Punkte z. Bsp. Beschattung, Verkehr eine Nachsicht gewährt werden kann. Siehe auch Weinturm Hochhaus, das direkt 75 m hoch an bestehende Gebäude angebaut werden soll. Frei nach dem Motto: "Sie wünschen, wir spielen"...........
https://www.youtube.com/watch?v=qceg-xbMVxg

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observer (22.381 Kommentare)
am 09.08.2017 17:41

Erst nach der Vorprüfung steht fest, was im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben möglich ist - lt. BGM Luger.Diese Aussage ist natürlcih unrichtig. Denn die gesetzlichen Voraussetzungen sind bereits jetzt klar - ausser man hat in bewährter Manier vor, sie nachher den Wünschen der Projektanten anzupassen. Man wird win Auge darauf haben müssen, dass hier nicht zentrumsnah ein Verkehrserreger ersten Ranges und ein Baumonster ensteht. Schon jezt sollen Luger und Genossen u.a. die da womöglich mitmachen wollen, gewarnt sein, dass sich die Linzer BürgerInnen heutzutage nicht mehr alles gefallen und bieten lassen und dass es keine Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen bzw. des gültigen Bebauungsplanes geben darf. Wenn sich der BGM Luger da umherspielt, dann könnte es leich sein, dass nach der nächsten Gemeinderatswahl der BGM nicht mehr Luger heisst. Und die FPÖ sollte sich besser nicht vor den Lugerkarren sparen lassen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.08.2017 07:55

Weiß der völkische Bobachter eigentlich, dass eine Änderung des Bebauungsplanes im Gemeinderat beschlossen werden muss und dieser nicht auf Zuruf einer bestimmten Fraktion einfach geändert werden kann?

https://www.land-oberoesterreich.gv.at/83865.htm

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.08.2017 08:05

@SRV: Stimmt, aber das sollte doch kein Problem sein. Wenn die Roten wollen, weil Luger es so will und die Blauen mitmachen, weil Luger dem Wimmer ein paar feine "Benefits" für seine Blauen verspricht, dann sollte sich das schon machen lassen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.08.2017 08:15

Es wurden auch schon Bauvorhaben bei "politischem Gegenwind" mit GR-Beschluss überraschend "abgedreht", die durchaus dem Bebauungsplan und allen anderen gesetzlichen Vorgaben entsprochen haben...

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/Barmherzige-Brueder-bauen-neue-Tiefgarage-in-Linz;art66,2442464

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/Anrainer-protestieren-gegen-geplante-Tiefgarage-in-Linz;art66,2444006

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/Buergerbewegung-erkaempfte-Bausperre-fuer-Garage;art66,2493121

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.08.2017 08:23

P.S.: In ähnlicher Art und Weise, wie Sie es beschreiben, dürfte auch das Grillverbot im Steyregger GR beschlossen worden sein, von dringendem Sachzwang war man da ja meilenweit entfernt...

Bin schon gespannt, was das Land bei der Verordnungsprüfung sagt, bis jetzt hat man ja noch nichts gehört.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.08.2017 09:31

Tja, draussen ist sie:

http://www.steyregg.at/upload/content/Buerger_Service_Politik/Amtstafel_Verordnungen/Kundmachung_OPol.-Verordnung_Grillverbot_Pleschinger_See.pdf

Spannend ist nur, wer kontrolliert und erstattet gegebenenfalls Anzeigen - die Bundespolizei ist jedenfalls für ortspolizeiliche Verordnungen nicht zuständig (keine "Mitwirkungspflicht") und Steyregg hat keine "Gemeindewachkörper", Hrn. Wimmers "Stadtwache" ist hier auch unzuständig...

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.08.2017 13:17

@SRV: Ja, das wird spannend, wer das kontrolliert und sanktioniert.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 09.08.2017 16:17

haspe1

es gibt eben noch intelligente Menschen und dazu zähle ich Ernst Kirchmayr und die Familie Pfeiffer .(von beiden Familien kenne ich Mitglieder/innen )

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 09.08.2017 14:48

Wenn der,Herr BM verärgert reagiert und von sondieren spricht ist hinter den Kulissen eh schon alles gelaufen und die depperte Bevölkerung hat zu schweigen SWAP ich habe gesprochen oder wie hast des richtig?

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 09.08.2017 15:26

Was ist gelaufen? Es gibt noch nicht mal den Grundlagen-Katalog für die Ausschreibung eines Architektenwettbewerbes! Beschweren Sie sich auch über die Qualität der Speisen im Wirthaus, bevor Sie wissen, was Sie überhaupt essen wollen?

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 09.08.2017 15:59

Aha der Herr K gibt zuerst einen Architektenwettbewerb in Auftrag und dann fragt er ob er bauen darf für wie blöd halten Sie mich eigentlich😈😠

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 09.08.2017 16:10

@adaschauher: Die Stadt Linz hat das schon gehalten, für die fiktive "Fussgänger- und Radfahrerbrücke" wurde 2005 ein zweistufiger Architektenwettbewerb (Europaweit!) veranstaltet, dieser hat rund 300.000 Euro gekostet und als das Siegerprojekt gekürt war (zuvor hat die SPÖ diesen Bewerb jedoch nach Stufe 1 mutwillig sabotiert, indem geheime Daten an die Öffentlichkeit gespielt wurden), hat sich der Gemeinderat überlegt bzw. abgestimmt, dass die Brücke gar nicht gebaut werden soll (geheime Abstimmung, sie waren zu feige, sich öffentlich zu deklarieren).

300.000 Euro waren somit sinnlos verbraten, die Architekten haben sich ihre Mühe allesamt umsonst gemacht damals.

Nur: Kirchmayr wird nicht so dumm wie die Stadt Linz und deren Gemeinderat sein und sich schon vorher überlegen, ob er wirklich bauen will oder nicht, bevor er einen Architektenwettbewerb veranstaltet.

Nur öffentliche Gebietskörperschaften sind so dumm, um das Geld der Bürger sinnlose Wettbewerbe zu veranstalten...

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.08.2017 07:45

Mir fehlt jetzt der Hinweis unseres "FreundlicherHinweis", dass die vorzeitige Preisgabe des Zwischenergebnisses des Brücken-Architektenwettbewerbes durch die SPÖ Linz ganz gute, weise, staatstragende Politik im Interesse der Bürger gewesen sei.

Hat er von BGM Luger noch keinen Auftrag dazu erhalten?

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 10.08.2017 08:43

Mir fehlen Ihre Lobpreisungen auf Vizebürgermeister Wimmer. Oder finden Sie den nicht mehr so toll, seitdem er Ihnen hier öffentlich einen Maulkorberlass erteilt hat?

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.08.2017 13:11

@FreundlicherHinweis: Wenn Sie schon so gescheit sind und so viel wissen, dann sollten Sie auch wissen, dass und wie ich dem "Maulkorberlass" von Detlef Wimmer geantwortet habe. Und zwar so:

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/Akten-Affaere-im-Linzer-Magistrat-Hier-stinkt-etwas-zum-Himmel;art66,2603609,E

Ich habe mich also nicht von Detlef Wimmer ins Boxhorn jagen lassen und gar nichts widerrufen, wie er es gerne gehabt hätte.

Und wenn Sie es wissen wollen: Ich finde die Art und Weise, wie SR Wimmer hier Druck auf Poster wie mich und andere ausüben wollte, unangebracht und bürgerunfreundlich, da ja die homepage der Stadt Linz zu der Ansicht führt, dass er für die betroffene Abteilung zuständig sei.

Trotzdem bleibe ich dabei: SR Wimmer versucht oft, sich unter die Bürger zu mischen (div. Sicherheits-Foren u.a.), sich die Themen und Probleme der Bürger anzuhören und vernünftige Lösungen zu finden, wo Pragmatik über Ideologie steht. Da hat er den meisten seiner SR-Kollegen

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 10.08.2017 13:14

@FreundlicherHinweis: einiges Voraus, inklusive BGM Luger, SR Hörzing und anderen.

Abgesehen davon bin ich kein Freund der FPÖ und auch keiner der deutsch-nationalen Gesinnung und kann mit schlagenden Verbindungen nichts anfangen, wie ich in genügend Postings betont habe.

Aber ich unterscheide zwischen den sachpolitischen Lösungen, um die sich manche bemühen und manche nicht und der persönlichen Ideologie/Weltanschauung, die die Politiker haben oder auch vortäuschen....

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SRV (14.567 Kommentare)
am 10.08.2017 07:59

Um es simpel zu halten: Wenn Sie zur Gemeinde (Baubehörde) gehen und sagen, Sie wollen ein Einfamilienhaus bauen und haben keine Einreichpläne - was glauben Sie, werden Sie hören?

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 10.08.2017 13:21

Dann ist der BM aber auch nicht verärgert weil es die Gemeinde weiss oder Der K soll in Pasching bleiben in der Innenstadt einen solchen Tempel zu bauen ist Grössenwahn und sonst nix und ein abgekartetes Spiel

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hp0815 (179 Kommentare)
am 09.08.2017 11:02

Investoren, wie Herrn Kirchmayr, ist absolut nichts vorzuwerfen. Sie holen sich in Linz einfach nur, was ihnen zusteht, oder besser gesagt, was ihnen trauriger Weise von der Politik zugestanden wird.

...und ich würde mich sehr wundern, wenn sich bezahlte Gutachter dezidiert gegen das Vorhaben eines Auftraggebers (Investors) aussprechen würden. Aber ich lasse mich gerne überraschen.

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Gugelbua (32.292 Kommentare)
am 09.08.2017 12:21

völlig richtig, wers Geld hat schafft an zwinkern

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 09.08.2017 10:59

in diese Gegend passt nie und nimmer ein Hochhaus. Vom Verkehr ganz abgesehen.

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fanatiker (6.128 Kommentare)
am 09.08.2017 09:46

Riesige, pompöse Hochhäuser werden weitere Staus auslösen und im Gegenzug voraussichtlich strenge Fahrverbote für die gesamte Innenstadt kommen (die Autobahn durch Linz haben wir ja bereits).
Passt doch alles fast perfekt zusammen, oder?

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deskaisersneuekleider (4.150 Kommentare)
am 09.08.2017 09:25

hui... da gehen wieder viele kuverts über diverse tische.

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( Kommentare)
am 09.08.2017 09:18

Wir brauchen nicht noch einen Riesen-Einkaufstempel.
Es spricht aber nichts dagegen, die frühere Einkaufspassage - eventuell unter Einbeziehung des südlichen Nachbargebäudes (dort ginge es nach einem Brandschutztor weiter) wiederzubeleben.
Einige Fachgeschäfte für Mode und Schmuck, Delikatessen..., vielleicht wieder ein Elektrohändler wären dafür prädestiniert - also Sachen, die leicht im Tascherl heimtransportiert werden können. Für Sperrgut ließe sich sicher preiswert(er als eine Garage) ein Lieferservice aufbauen. Für den großen Wocheneinkauf ist der Standort von der Verkehrsanbindung unpassend.

Diese Shopping-Mall wäre dann perfekt mit den Öffis (Bim 1,2.3,4) erreichbar und müsste nicht auf eine Retro-Tiefgagarage setzen.
Das Erfolgsmodell Öffi-Anbindung kann man ja an der PlusCity bewundern, wie gut dort die dortige Straßenbahnhaltestelle genutzt wird!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 09.08.2017 09:31

@passivlesender_EX-Poster: Das sehe ich auch so.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 09.08.2017 16:11

passivlesender_EX-Poster

ich habe mir die Kühlkombi von Verkäufer in der Einkaufspassage nach Hause bringen und das alte Gerät mitnehmen lassen zwinkern

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mrsunshine (232 Kommentare)
am 09.08.2017 09:05

Noch mehr Autos in die Stadt - bitte nicht.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 09.08.2017 08:25

Hallo OÖN! Bitte, ich weiß wie "Game of Thrones" ausgeht! Die böse Königin gewinnt! Echt wahr. Schreibts ihr mir jetzt einen Artikel darüber und wie super ich bin? Warum ich das weiß? Tja, ich bin Filmkritiker und darum Experte für so Sachen. Was heißt, die 7. Staffel ist noch gar nicht ganz ausgestrahlt, die 8. noch gar nicht gedreht und ich kann das gar nicht wissen? Was soll die denn diese Hinterfragung? Seit wann muss man irgendwelche Behauptungen logisch hinterfragen? Machts doch bei dem Potocnik auch nicht! Ah so, der ist ein Ex-Kollege von euch? Na dann...

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( Kommentare)
am 09.08.2017 09:20

Tun'S net spoilern.

Herr Potocnik hört gottseidank Nachtigallen trapsen und das ist gut so.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 09.08.2017 09:20

@FreundlicherHinweis: Ich habe selten so einen Blödsinn gelesen. Erstens war Potocnik kein Kollege der Nachrichten, sondern deren Gastautor für Architektonische Artikel und diese hat er hervorragend verfasst, sowohl inhaltlich, als auch formal.

Zweitens ist es gut, wenn ein Gemeinderat auch dann etwas thematisiert, wenn das Projekt noch nicht fertig ist, denn dann ist es meist eh zu spät. Besonders deshalb ist das wichtig, weil ja in Linz die Bürger so gut wie gar nicht an Projekten, die das Leben in der Stadt fundamental betreffen, beteiligt werden, was eine Schande ist und Schuld der Stadtparteien im Gemeinderat.

Sie können meinetwegen die Mentalität des Ex-Kommunisten Luger vertreten, der überalle drüberfahren will und sich die rechten Wimmer-Recken als Mehrheitsbeschaffer angelacht hat, andere Bürger haben diese aber nicht.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 09.08.2017 09:41

Ahja. Dann haben Sie sicher nähere Informationen darüber, woher und von wem Potocnik etwas wissen will, das es noch gar nicht gibt? Nicht? Na geh! Habe mir Artikel anderer Medien zum Thema angeschaut. Da ist von "Insidern" und "Architekten- und Mieterkreisen" die Rede. Sehr seriös!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 09.08.2017 12:24

@FreundlicherHinweis: Was ich habe, tut überhaupt nichts zur Sache. Wesentlich ist, dass Potocnik im Gegensatz zu Luger und Konsorten versucht, die Bürger rechtzeitig zu informieren und einzubinden, während die seit Jahrzehnten an der Macht agierende SPÖ Linz der Stadt Linz die Attribute "City of Respect" oder "Lebensstadt" gibt, es aber vorsätzlich unterlässt (gemeinsam mit den Blauen), ein effektives Bürgerbeteiligungsverfahen für diverse Projekte ablaufen zu lassen (wie es sie z.B. in Vorarlberg gibt) und lieber über die Bürger drüberfährt.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 09.08.2017 12:41

Unbewiesene Gerüchte verbreiten heißt jetzt "informieren" und aufhetzen "einbinden"? Von gewissen Medien und Parteien ist man das diese Orwellismen ja leider schon gewohnt. Anscheinend gibt's auch bei Bürgerlichen kein populistisches Halten mehr.

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Biene1 (9.640 Kommentare)
am 09.08.2017 17:24

Andere sind dafür bekannt für packeln, spät informieren, schnell durchdrucken... zwinkern

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veva (33 Kommentare)
am 09.08.2017 08:17

... wir haben aus Fehlern nichts gelernt, SWAP spielt keine Rolle, aber die Lawine kommt, mit Sicherheit, wir sind so überschuldet und einige "Götter" wollen sich Denkmäler setzen, im negativen Sinn... das geht nicht gut aus!
Und die wunderbare Silhouette von Linz wird völlig zerstört in ein "KLEIN FRANKFURT" aus dem Blickwinkel eines kleinen Mannes...

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 09.08.2017 07:52

Stadtentwicklung und sinnvolle Stadtplanung gibt es in der Stadt Linz nicht (mehr).

Die Investoren kommen mit irgendwelchen Projekten und der Magistrat erfüllt deren Wünsche, so gut er es kann. Es zählt der Wunsch der Investoren, eine nenneswerte Bürgerbeteiligung gibt es nach wie vor nicht in Linz, der Ex-Kommunist Luger und seine Spezis im Rathaus haben dafür nichts übrig.

Dafür erfinden sie lustige Slogans (Lebensstadt Linz etc.) und betreiben Selbst-Werbung auf Kosten der Bürger.

Vom SWAP-Skandal-Prozess hört man gar nichts mehr, die Stadtregierung duckt sich einfach weg.

Gut, dass es engagierte Gemeinderäte wie Potocnik gibt, die die Bürger informieren!

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felixeypeltauer (75 Kommentare)
am 09.08.2017 08:59

Hi haspe1!

Das Ergebnis der letzten Befragungen im SWAP-Ausschuss war: Den eventuell oder sogar sicher Involvierten MitarbeiterInnen im Magistrat ist nichts von dem, was relevant wäre, erinnerlich. "Ist mir nicht erinnerlich" ist der Standard-Satz, den wir zu hören bekamen.
Ohne Penn fehlt der zentrale Baustein, den nun nur das Strafverfahren bringen kann. Dieses Mammutverfahren pausiert gerade wieder, weil ein Gutachten aussteht.

Die drei offenen Themen beim SWAP sind das Disziplinarverfahren gegen Penn, in dem die Stadt erstaunlich zurückhaltend war, die ILG-SWAPS, die übrigens mittlerweile alle beendet sin und der Bundesrechnungshofsbericht sein. Das Ausschussprogramm, auf das sich der SoKo zu Beginn seiner Tätigkeit in der letzten Funktionsperiode geeinigt hat, ist damit erschöpft. Die wesentlichen Erkenntnisse liegen bereits seit 2015 vor: http://bit.ly/2vDuxeM

Bei Fragen und Anregungen stehe ich unter felix.eypeltauer@neos.eu zur Verfügung grinsen

Liebe Grüße

Felix Eypeltauer

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 09.08.2017 09:25

@FelixEypeltauer: Danke sehr, Herr Gemeinderat Eypeltauer, für Ihre Information. Ich schätze diese direkte Information und auch Ihre Arbeit im Gemeinderat sehr. Gäbe es die NEOS nicht, würde noch viel mehr verschwiegen, vertuscht, unterdrückt werden. Sowohl von der Stadtregierung, als auch vom Gemeinderat.

Was den SWAP betrifft: Sie meinen wohl das Zivilverfahren am Handelsgericht, nicht das Strafverfahren. Strafverfahren gibt es ja aktuell keines, das gegen Mayr und Penn ist ja schon längst gelaufen (Freisprüche).

Dass Penn kein einziges Mal innerhalb von vielen Jahren vor dem Ausschuss ausgesagt hat und sich gedrückt hat, spricht ja eine deutliche Sprache.

Das Disziplinarverfahren wird wohl für den Zivilprozess nicht so wesentlich sein, dem Richter wird egal sein, wie sehr Penn die Beamten-Vorschriften eingehalten hat, relevant ist wahrscheinlich, ob er seine vom Gemeinderat vorgegebenen Kompetenzen überschritten hat ("marktübliche" Geschäfte...).

Wie wurden eigentlich die

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