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Linz

FP und VP gegen Parkgebühr am Samstagnachmittag

07. Januar 2016 00:04 Uhr

FP und VP fordern erneut Abschaffung der Parkgebühr am Samstagnachmittag
Bis 15 Uhr gilt an Samstagen die Parkgebührenpflicht. Wer nicht bezahlt, muss mit einer Strafe rechnen.

LINZ. Höhere Tarife für den öffentlichen Verkehr sollen Einnahmenrückgang ausgleichen.

Dass Autolenker seit 2013 auch am Samstagnachmittag Gebühren in den Linzer Kurzparkzonen entrichten müssen, ist vielen ein Dorn im Auge. Bis 15 Uhr statt wie zuvor bis 12 Uhr werden zwei Euro pro Stunde fällig, wenn man sein Fahrzeug in der "blauen Zone" abstellt. FP und VP unternehmen nun einen neuen Versuch, um die Parkgebühr am Samstagnachmittag zurückzunehmen. "Das wäre eine große Erleichterung für Wirtschaftstreibende und die Konsumenten", sagt VP-Fraktionsobmann Martin Hajart.

Damit der Wunsch Wirklichkeit wird, gilt es zu klären, wie der damit verbundene Rückgang der städtischen Einnahmen finanziert werden kann. Den Freiheitlichen zufolge müsste die Stadt unter dem Strich auf rund 396.000 Euro im Jahr verzichten.

Um diesen Betrag auszugleichen, schlägt die FP vor, den Preis für das Umweltticket zu erhöhen. Wie berichtet, wurde dieses im Dezember 2012 gemeinsam mit der Verdoppelung der Parkgebühren und der Ausweitung der Stunden am Samstag beschlossen.

Grüne lehnen Vorschlag ab

Dank dem Umweltticket zahlen alle mit Hauptwohnsitz in Linz für eine Jahreskarte für die öffentlichen Verkehrsmittel der Linz AG 285 statt 417 Euro. Ohne Zuschuss der Stadt würde das Jahresticket für Nicht-Linzer 453,34 Euro kosten. Im Dezember waren mehr als 9700 Umwelttickets in Umlauf. "Die Stadt zahlt also mehr als 1,6 Millionen Euro Subvention", sagt Gemeinderat Wolfgang Grabmayr (FP).

Er schlägt vor, den Preis für diesen Fahrschein analog zu anderen Tickets ebenfalls um zehn Prozent anzuheben. Das würde Mehreinnahmen von 300.000 Euro bringen. Würde das Umweltticket 365 Euro jährlich kosten, dan würde die Stadt rund 700.000 jährlich mehr einnehmen.

Für die VP ist diese Idee "diskussionswürdig". Strikt gegen den Vorschlag spricht sich Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) aus. "Den Individualverkehr auf Kosten des öffentlichen Verkehrs zu stärken, wäre eine Katastrophe." Parteiintern beraten muss die Idee die SP. Für Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner ist aber klar, dass die geringeren Parkeinnahmen "gegenfinanziert werden müssten".

Ausschüsse prüfen Idee

In den kommenden Wochen sollen sich gleich drei Ausschüsse mit dem Vorstoß näher beschäftigen. Das hat der Gemeinderat im vergangenen Dezember beschlossen. Bisherige Versuche, die Parkgebühr an Samstagnachmittagen zurückzunehmen, hatten keine Mehrheit gefunden. (cb)

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