FP- Chef Wimmer hat mit Einreiseverbot für die Ukraine kein großes Problem

Sie ist die sechstgrößte Stadt der Ukraine, ein Zentrum der Industrie und seit 35 Jahren Partnerstadt von Linz. Nun droht die freundschaftliche Verbindung zu Saporoshje schwierig zu werden. Grund ist ein Einreiseverbot für Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FP), der im Stadtsenat zuständig für Städtepartnerschaften und -kontakte ist.

Wimmer war vergangenes Wochenende auf die von Russland annektierte ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim gereist, um am Jalta-Wirtschaftsforum teilzunehmen. Das Verbot, das offenbar bereits wegen eines vergangenen Besuchs bestand, wurde mit der illegalen Einreise über Russland begründet und vom ukrainischen Botschafter Olexander Scherba bekräftigt.

"Mehr Zeit für andere Städte"

Mit dem Einreiseverbot hat Wimmer allerdings kein großes Problem. "Es gab mit Saporoshje bislang keine griffigen Projekte. Darum trägt Linz aktuell auch keinen Schaden davon", sagt der Stadtrat. Seine Reise auf die Krim habe der Stadt zudem "keinen Cent gekostet".

Die ukrainische Regierung schneide sich ins eigene Fleisch, wenn sie die Städtepartnerschaft behindere. "Es bleibt dann mehr Zeit für Kooperationen mit anderen Städten. In China oder Russland zum Beispiel", sagt Wimmer. Schlimmer für Linz wäre ein Einreiseverbot nach Russland. "Die JKU arbeitet dort sehr erfolgreich mit der Partnerstadt Nishnij Nowgorod zusammen", sagt der Stadtrat. Er werde sich auch weiterhin für eine Abschaffung der Russland-Sanktionen einsetzen.

Bürgermeister besucht Ukraine

Ursula Roschger, Klubobfrau der Grünen in Linz, will mit einer Gemeinderatsanfrage "Licht ins Dunkel bringen": "Mit dem Naheverhältnis zum Kreml schadet Wimmer dem Ansehen der Stadt. Noch dazu ist völlig unklar, in welchem Auftrag Wimmer auf der Krim war und wer die Reisekosten getragen hat", sagt sie.

Für Bürgermeister Klaus Luger ist das Einreiseverbot für Wimmer ein "Wermutstropfen für die Städtepartnerschaft". Er sei mit dem ukrainischen Botschafter in Kontakt, und man müsse die Entscheidung akzeptieren. "Nun werde ich nächstes Jahr mit einer Delegation in die Ukraine reisen", sagt Luger.