Asfinag muss die Linz AG enteignen

Von Markus Staudinger   24.Jänner 2017

Juristischen Ärger sind die staatlichen Autobahnen- und Schnellstraßenbauer von der Asfinag in Linz ja gewohnt. Die rechtlichen Finten einer Handvoll Projekt-Gegner verzögern den Baubeginn des Linzer Westrings seit Jahren.

Dass man aber auch gegen die stadteigene Linz AG bei einem Bauvorhaben einmal vor Gericht gehen müsse, kommt doch einigermaßen überraschend. Konkret geht es um den Bau der so genannten Bypass-Brücken, die die voest-Brücke entlasten sollen. Gegen Ende 2017 will die Asfinag mit deren Bau beginnen, die Fertigstellung ist für Anfang 2020 geplant.

Dafür braucht die Asfinag 544 Quadratmeter jenes Grundstücks, auf dem das Bürogebäude der Intertrading steht. Dieses Grundstück gehört der Linz AG – und die lässt es jetzt auf ein Enteignungsverfahren ankommen.

Linz AG-Generaldirektor Erich Haider bestätigt auf OÖNachrichten-Anfrage, dass es wohl zu einem Enteignungsverfahren kommen werde. Grund dafür sind unterschiedliche Preisvorstellungen von Asfinag und Linz AG.

Es geht maximal um 75.000 Euro

Dabei geht es nicht um Millionenbeträge, sondern um maximal 75.000 Euro. Statt rund 100.000 Euro, die die Asfinag zu zahlen bereit ist, geht die Linz AG von einem Verkaufspreis von 175.000 Euro aus. Konkret bietet die Asfinag 183 Euro pro Quadratmeter (inklusive Akzeptanzzuschlag und Wiederbeschaffungskosten).

Ein von der Linz AG in Auftrag gegebenes Gutachten kommt dagegen auf einen aktuellen Verkehrswert von 274 Euro pro Quadratmeter. Zuzüglich Akzeptanzzuschlag und Wiederbeschaffungskosten ergäbe das einen Kaufpreis von insgesamt 322 Euro pro Quadratmeter.

"Das Angebot der Asfinag liegt sogar unter dem Buchwert des Grundstücks von 188 Euro pro Quadratmeter", sagt Linz-AG-Chef Haider. "Da können wir nicht zustimmen."

Der Rechtsstreit werde keine Bauverzögerung verursachen, versichert Haider. "Wir wehren uns ja nicht dagegen, das Grundstück herzugeben und bekämpfen auch die Enteignung nicht. Es geht uns einzig darum, dass der Verkaufspreis vor Gericht festgestellt wird." Die Linz AG sei sogar bereit, der Asfinag vorab die rechtliche Verfügungsgewalt über das Grundstück einzuräumen. "Damit es auch bei der Projekteinreichung zu keiner Verzögerung kommt", sagt Haider.

Mehrere Enteignungsverfahren

Bei der Asfinag will man sich zu Grundeinlöseverfahren nicht äußern. Dem Vernehmen haben auch private Grundeigentümer in der Posthofstraße das Angebot der Asfinag nicht akzeptiert. Hier laufen bereits Enteignungsverfahren.