Luger wehrt sich: "Ich habe sofort gehandelt"
LINZ. Er habe sofort gehandelt, nachdem ihn im Juni 2016 die Finanzpolizei über die Verjährung von Strafakten informiert hatte. Die aus VP, Grünen und Neos bestehende Rathaus-Opposition verstärkt nun den Druck auf Bürgermeister Luger.
Im Sommer 2016 habe er die Rückmeldung von der betroffenen Dienststelle bekommen, dass man an der Klärung arbeite. Das städtische Kontrollamt prüfte in der Affäre zunächst von August bis Dezember 2016. Als die Finanzpolizei am 27. Dezember 2016 den Stadtchef darauf hinwies, dass die Fälle nach wie vor ungeklärt seien, habe er erneut gehandelt, sagt Luger: „Ich habe am 28. Dezember 2016 von der Dienststelle einen Bericht angefordert und diesen im Jänner 2017 erhalten.“ Er bedaure den Schaden durch die Aktenaffäre, so Luger.
Untätigkeit der Behörde
Durch Untätigkeit der Behörde verjährten in der Magistratsabteilung Verwaltungsstrafen 1985 Akten, sodass verschiedenen Körperschaften ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden ist. Angesichts der Fakten, die der Rechnungshof aufgedeckt hat (mehr dazu hier), verstärkt die aus VP, Grünen und Neos bestehende Rathaus-Opposition den Druck auf Bürgermeister Klaus Luger (SP). Denn laut Prüfbericht sei der Stadtchef ein "Mitverursacher" der Aktenaffäre."Das Organisationsversagen im Magistrat mit dem Bürgermeister an der Spitze ist offenkundig, ebenso auch, dass das Krisenmanagement des Bürgermeisters völlig versagt hat", sagt Martin Hajart, der Fraktionschef der VP. Auch die Grünen sehen durch den Prüfbericht des Rechnungshofs Luger verstärkt im Zentrum der Kritik.
Video: Der Linzer Bürgermeister und die Magistratsdirektion seien Mitverursacher der Affäre um verjährte Akten - sagt der Bundesrechnungshof.
"Vertrauen erschüttert"
"Die Prüfer und Prüferinnen des Rechnungshofes teilen unsere Überzeugung, dass es eine politische Verantwortung in der Causa gibt und es völlig fehl am Platz ist, die gesamte Schuld bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Magistrats zu suchen", erklärte Grünen-Fraktionschefin Ursula Roschger gestern im OÖN-Gespräch am Rande der Sitzung des Gemeinderates.
"Spätestens seit dem Bericht des städtischen Kontrollamtes im Jahr 2017 war klar, dass es höchsten Handlungsbedarf gibt", sagt Gemeinderat Felix Eypeltauer (Neos), der Vorsitzende des Sonderkontrollausschusses zur Aufklärung der Aktenaffäre. Das Vertrauen in die Führung der Stadt Linz sei erschüttert, so Eypeltauer: "Nach dem Swap, der vermurksten Magistratsreform und der Aktenaffäre drängt sich Frage auf: Was kommt als Nächstes?"
Eypeltauer erneuert in diesem Zusammenhang eine Forderung, die VP, Grüne, Neos und KP im Gemeinderat bereits kurz nach dem Auffliegen der Aktenaffäre gestellt haben: "Der Magistrat muss so umorganisiert werden, dass Aktenaffären nicht mehr möglich sind. Es darf nicht sein, dass jahrzehntelang Verwaltungsstrafen verjähren, Personalmangel und Desorganisation herrschen, ohne dass jemand handelt."
Zu dem laut Bundesrechnungshof durch die Aktenaffäre verursachten finanziellen Schaden in der Höhe von 382.000 Euro seien laut Eypeltauer mittlerweile Kosten in der gleichen Höhe für Rechtsberatung entstanden. Im Linzer Stadtbudget sind für Kosten durch die Aktenaffäre sogar 600.000 Euro vorgesehen. Bürgermeister Klaus Luger erklärte gestern in einem OÖNachrichten-Gespräch, dass er ab Juni 2016, sofort nach der Information durch die Finanzpolizei, die notwendigen Konsequenzen gezogen habe.
Schon viel früher Hinweise?
Hier hakt VP-Fraktionschef Hajart ein: "Von der ersten Information der Finanzpolizei an Luger bis zur Personalaufstockung in der betroffenen Abteilung verging ein Jahr." Im Linzer Magistrat kursiert nun das Gerücht, dass bereits vor zehn bis 15 Jahren ein damaliger Mitarbeiter der Magistratsabteilung Verwaltungsstrafen auf Missstände und Personalmangel in der Abteilung hingewiesen habe.
Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SP) äußerte in einer schriftlichen Stellungnahme die Meinung, das aus dem Bericht des Rechnungshofes "die Verantwortung einzelner politischer Entscheidungsträger nicht abzuleiten ist".
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Eine verflucht enge Kiste für BM Luger!
Es gibt eine strafrechtliche und eine politische Verantwortung. Die zweitere wächst an ihn heran wie Unkraut im Rasen, wenn nicht gedüngt und gemäht wird. Dass auch noch die strafrechtliche untersucht wird, macht die Kiste noch enger.
Karin Hörzing verteidigt ihn, weil sie muss = Pflichtverteidigung!
Sollte BM Luger die politische Verantwortung ereilen und zurück treten, wäre Frau Hörzing die nächste Bürgermeisterin!!!
Eine interessante Entwicklung:
> Bundes SPÖ - Frau
> Landes SPÖ OÖ - Frau
> Landes SPÖ Tirol - Frau
> Stadt SPÖ Linz - Frau???
Meine Herren, heißt das, wann wir nicht mehr weiter wisssen, muss eine Frau 'ran?
Er reagierte, indem er Mitarbeitern Faulheit unterstellte, glaub ich.
Es wäre wirklich an der Zeit den Hut zu nehmen.
Jetzt ginge es noch mit einem Rest von Anstand. Aber das kann man von einem (ex?) Stalinisten wohl nicht verlangen.
Die Spö sollte jedenfalls aufwachen, sonst ist der Linzer Bürgermeister bald blau oder schwarz.
Ich kenne nur einen, von dem der Rücktritt zu wünschen wäre; der ist Innenminister, doch nicht in D.
Das eine schließt das andere nicht aus.
Sind eh Brüder im Geiste.
Wann hätte „ER“ denn „SOFORT HANDELN“ sollen, als nach der AUFDECKUNG durch die FINANZ !?
Interessierten „IHN“ doch die internen KONTROLLAMTSBERICHTE und die PERSONALNÖTE der Dienststellen nur peripher !
„Für‘n SWAP sparen“ lautete die Devise und
„DAS ZIEHEN WIR DURCH“ war schon als Parteisekretär sein Motto - weil so g’lernt bei den JUNG-KOMMUNISTEN !
Wenn die einzige Leistung des Linzer Bürgermeisters das Repräsentieren ist (mit zufriedenstellender Arbeit klappts ja nicht),
dann hättens wenigstens einen symphatischen nehmen sollen. ☺
Lügner wäre in jeder Firma fristlos entlassen worden. Schon öfters!
Rücktrittsreifer gehts nicht, Herr Lügner!
Last Luger in Ruhe,sonst gibt es in Linz kein grūnes Fleckchen mehr weil er alles der Betonlobby verscherbelt.Siehe Pichling.
Sofort (und zu bald) gehandelt !?
Ja, z.Bsp.beim Abriss der Eisenbahnbrücke und für die Karriere, sonst nirgends !
Rücktritt !!! Sofort !!!
Als BGM agiert er wie ein GF in der Privatwirtschaft. Nur dort wäre er schon weg vom Fenster.
Dem ist der Nursch genau so wichtig wie den unwichtigen Effen.
In jeder größeren Firma würde der zuständige Abteilungsleiter bei nicht kurzfristiger Lösung der Probleme gekündigt, der Geschäftsführer (in dem Fall der Bürgermeister) bei Nichtlösing vom Vorstand das Misstrauen ausgesprochen! In der Politik kassieren alle weiter, da der Steuerzahler sowieso für den Schaden zahlen muss!
Weiters sollten sich einige Poster einmal ein Bild von der überforderten Belegschaft im Rathaus machen, insbesondere von den leeren Büros, wo dann in den Kaffeekammerln reger Betrieb herrscht, und die wenig auffindbaren Beamten über Ihre Freizeitprobleme quasseln!
Der Freitag ist dafür ab 10.00h ein besonders geeigneter Tag für derartigen Arbeitseifer,
Herr Lügner glauben sie schon ihre eigenen Lügen?
Wie genau hat Luger "sofort gehandelt"?
Wenn man sich die Artikel der OÖN aus diser Zeit ansieht, dann war die "Sofortige Handlung" eine Aufforderung, doch Prioritäten zu setzen (nach welchen Kriterien, etwa dort Strafen einzutreiben, wo Linz profitiert?) aber nicht eine ernsthaft Auseinandersetzung mit dem Problem.
"dort Strafen einzutreiben, wo Linz profitiert" Genau das ist ja laut Prüfung nicht der Fall gewesen. Es wurde niemand bevorteilt. Darum ist das auch keine Korruption.
Netter Versuch.
Zitat aus eine OÖN-Artikel vom Mai 2018:
"Ebenso brisant: Einnahmen, die an andere Stellen/Behörden außerhalb des Magistrats weitergereicht werden müssen, sanken, während Strafgelder, die dem städtischen Haushalt zufließen, „leicht anstiegen“: was die Strafjustiz als Indiz für Behördenwillkür werten könnte"
Kann ich bestätigen! Dort, wo ich seit 30 Jahren parke(n darf), wird seit kurzem abgestraft!!
@freundlicherhinweis: Ob das nun Korruption ist, oder auch nicht, wird sicher nicht der SPÖ-Linz-Sprecher "freundlicherhinweis" entscheiden, sondern gegebenenfalls ein ordentliches Gericht! Wir leben nämlich in einem Rechtsstaat, auch wenn man manchmal daran zweifeln könnte, besonders, seit Kickl IM ist.
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt jedenfalls schon gegen Luger, die Magistratsdirektorin und andere und wird sich kaum von diversen "freundlichenhinweisen" der SPÖ Linz beeinflussen oder beeindrucken lassen....
wurde nicht schon unter seinem Vorgänger Personal abgebaut, eingespart ? wie lange lagen die Akten schon bis sie verjährten ?
Früher wenn es solche Art Problem in der Verwaltung gab , wurde ein Aktenvermerk geschrieben und eine Kopie an ALLE Verantwortlichen in der Hierarchie gesendet.
heute in der IT Zeit müsste es doch auch möglich sein , Menschen genannt Politiker/innen ,mit solche Aktenvermerke zu erreichen damit sie später KEINE Ausreden haben !
oder wird schon im vorhinein ALLES vertuscht ?
Tja, wenn die involvierten Damen damals gewusst hätten, dass sie möglicherweise irgendwann vor Gericht stehen würden, dann hätten sie wahrscheinlich so einen Aktenvermerk geschrieben.
Zum damaligen Zeitpunkt wurde jedoch Rechtsstaatversagen wohl als Kavaliersdelikt eingestuft und man war lieber "kooperativ" um die Karriere nicht zu gefährden...
... kursierte ein Gerücht ...
womöglich sogar ein schriftliches?
Sofort handelt bedeutet meistens Aktennotiz schreiben und irgendwo ablegen. Aus den Augen, aus dem Sinn?
Unfähiger Eventpolitiker; aber das ist kein Straftatbestand.
Handeln ist also "einen Bericht anfordern" aha!
- Was dauert 4!! Monate, um festzustellen, ob in einer Abteilung Überlastung herrscht.
- Kann er den Bericht des Kontrollamtes dann nicht direkt selber lesen?
- warum muss er einen Bericht über den Bericht anfordern.
- hat er von Sommer bis Dezember keine weiteren Infos VERLANGT?
- Haben die keine internen meetings, wo so was diskutiert wird?
- Wann wurde das Personal dann tatsächlich aufgestockt?
....VERSAGEN auf der ganzen Linie.
Aber wenn er persönlich irgendwas braucht.... da gibt es sog. "B" Akten oder Aufgaben, "B" wie Bürgermeister.
Da lässt dann jede Abteilung alles fallen, um diese Akte in Nullzeit zu bearbeiten....
Am ende des Tages wird ein mittlerer Abteilungsleiter disziplinär über die Klinge springen, wetten?
Eigentlich müsste er wegen grober Fahrlässigkeit den Schaden aus eigener Tasche bezahlen.
Zitat: "Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SP) äußerte in einer schriftlichen Stellungnahme die Meinung, das aus dem Bericht des Rechnungshofes "die Verantwortung einzelner politischer Entscheidungsträger nicht abzuleiten ist".
Hier verbirgt sich ein kleiner das/dass-Fehler!
Nebenbei: Soll man glauben, was eine SPÖ-Stadträtin als Meinung äußert, wenn SPÖ-Regierungskollegen unter Kritik sind bzw. einer Ermittlung der Korruptions-Staatsanwaltschaft unterliegen, sei "objektiv", oder versucht diese nicht vielmehr prinzipiell, die Verantwortung der Parteikollegen kleinzureden.
Wäre übrigens bei ÖVP und FPÖ genau so...
Nochmals zu der fragwürdigen Konstruktion des Magistrats Linz:
Weshalb ist das Büro der Stadtregierung ein eigener "Geschäfstbereich" mit einem eigenen "Direktor" als Chef!
Das ist sachlich völlig ungerechtfertig und geradezu absurd! Dieser "Geschäftsbereich" hat gar keine untergeordnete Abteilung (welche auch)!
Das ist ein reines Günstlings-Konstrukt, um jemanden einen Direktoren-Posten zuzuschanzen!
Und alle Regierungsparteien machen bei so etwas mit!
Wir Steuerzahler müssen derartige Absurditäten bezahlen!
Es ist offensichtlich, dass Sie eine persönliche Vendetta mit diesem Herrn umtreibt. Sonst würden Sie nicht gar so oft - und völlig off topic - auf diesem herumreiten. Dafür ein öffentliches Forum zu missbrauchen, ist unanständig. Und zeugt vor allem von Hilflosigkeit, da Sie sich anscheinend nicht trauen, Ihre Problemchen unter vier Augen auszutragen. Lassen Sie das Forum damit in Ruhe!
@freundlicherhinweis: Ich schreibe hier genau das, was ich will, egal, ob der SPÖ-Linz-Botschafter "freundlicherhinweis" das goutiert oder auch nicht.
Zur Person: Mir ist völlig egal, wer das Büro der Stadtregierung von Linz als "Direktor" leitet, das wesentliche ist das: Dass es für jedermann offensichtlich ist, dass das "Vorstandsbüro" einer Organisation niemals ein eigener "Geschäftsbereich" sein kann, weil es dafür viel zu klein ist und der Aufgabenbereich viel zu eng und weil es im Gegensatz zu allen anderen Geschäftsbereichen nicht eine einzige Abteilung unter sich hat. Daraus folgt, dass die SPÖ-Politik von Linz, hauptverantwortlich natürlich BGM Luger das Vorstandsbüro genau deshalb zum "Geschäftsbereich" aufgeblasen hat, um dessen Leiter einen hochbezahlten "Direktorsposten" zuzuschanzen!
Und ebenso folgt daraus, dass die anderen Parteien dabei zugesehen haben, ohne es zu verhindern, weil sie mutmasslich zu schwach waren, um es hu verhindern oder weil sie sich mutmasslich
für dieses Zugeständnis an die SPÖ Linz für "ihre" Günstlinge auch diverse Begünstigungen herausgehandelt haben (eine Hand wäscht die andere). Mancher Beobachter könnte solche Organisations-Vorgänge als "strukturelle Bürger-Schröpfung" bezeichnen! Und ich zeige dies hier mehrmals auf, weil es ein völlig offensichtlicher Missstand des Magistrats Linz ist, den JEDER bemerken kann, der nur das Organigramm des Magistrats ansieht! JEDER! Und trotzdem ist die SPÖ Linz mit dieser Farce durchgekommen und trotzdem hat das keine andere Partei verhindert und trotzdem hat das meines Wissens nach niemals ein Journalist aufgegriffen und in Frage gestellt!
Man kann sich also vorstellen, wie viele weniger offensichtliche Mängel im Magistrat existieren, die niemand ernstlich hinterfragt und niemand beseitigen kann/will!
Und, Sie, lieber "freundlicherhinweis": Wenn Sie schon das Forums-Sprachrohr der Stadt-SPÖ sind, dann erklären Sie uns allen doch welche Rechtfertigung es dafür gäbe, dass
das Büro der Stadtregierung von Linz trotz seiner eingeschränkten Aufgabenstellung und trotzdem es keine einzige Unterabteilung hat, ein selbstämdiger "Geschäftsbereich" mit einem "Direktor" als Chef sein soll!
Die anderen Poster, Leser und ich sind sicher sehr gespannt auf eine einleuchtende Erklärung! Aber die werden Sie wohl auch nicht zustandebringen. Statt dessen agieren Sie mit persönlichen Unterstellungen gegen mich, bringen aber nicht das kleinste Sachargument vor. Sehr schwach! Ich würde an Ihrer Stelle in diesem Fall die Bälle flach halten, vielleich kommt ja mal ein Nachrichten-Redakteur daher und stellt BGM Luger die gleiche Frage, die ich hier stelle! Oder ein oder mehrere andere Stadtbürger, die diesen Luxus mitzahlen müssen! Oder ein "kleiner" Magistratsbediensteter, der das Gefühl hat, es gäbe dort viele schlecht bezahlte "Indianer" und ein paar überflüssige "Häuptlinge".
Dann werden ein paar "freundlichehinweise" gefragt sein, persönliche Unterstellungen nicht.
Kein überflüssiger "freundlichehinweis" mehr jetzt? Hat wohl gar nichts sachliches beizutragen und kann die "Direktorsposten"-Erschaffung für das Büro der Stadtregierung genau so wenig vor uns Lesern und Postern rechtfertigen, wie seine Freunde der SPÖ Linz inklusive BGM Luger.
Wundert mich nicht, wundern tut mich hingegen, weshalb noch nie ein Journalist, der sich das Organigramm des Magistrats Linz angesehen hat, hier nachgehakt hat und die offensichtliche Frage an Luger gestellt hat: "Weshalb um alles in der Welt ist das Büro der Linzer Stadtregierung ein Geschäftsbereich mit einem Direktor als Chef?"
Dieses Posting lesen sicher auch ein paar Nachrichten-Redakteure, vielleicht auch Erhard Gstöttner oder Anneliese Edlinger oder Reinhold Gruber. Bin gespannt, ob in Zukunft einem von Ihnen diese Frage im Gespräch mit den Stadt-Politikern einfallen wird....
"Ich schreibe hier genau das, was ich will, egal, ob der SPÖ-Linz-Botschafter "freundlicherhinweis" das goutiert oder auch nicht."
Und das ist gut so!!!
Echt?
Persönliche Vendetta?
Ein bissal was inhaltliches auch dazu beizutragen?
Ich vermute, dass damit vor Allem verschleiert werden soll, dass ein relativ großer Apparat exklusiv für den Bürgermeister arbeitet.
Tut er ja nicht. Das Büro Stadtregierung umfasst alle Mitarbeiter der Regierungsmitglieder. Also auch die von Blau, Schwarz und Grün.
Der springende Punkt ist ja, dass Luger erst dann etwas getan hat bzw. angeblich erfahren hat, als die Finanzpolizei von AUSSEN beim Magistrat interveniert hat.
Das ist ja schon ein Offenbarungseid an sich, dass der Magistrat Linz inklusive seiner politischen Kontrollore nicht selbst bemerkt, dass die Akten Jahrelang verjähren, sondern dass das von Aussen herausgefunden werden muss.
Wo war Luger (zuständiger Politiker), wo war die Geschäftsstellen-Direktorin, wo war die Magistratsdirektorin, wo die Abteilungsleiterin? Warum haben diese so lange nichts gewusst? Wieso haben sie nicht vor Jahren schon reagiert?
Das sind die Fragen! Es gab eine Magistrats-Reform, wieso hat diese nicht für entsprechendes Controlling gesorgt? Sie wurde von den Politikern so gestaltet!
Luger tut ja so, als ob es gar nicht möglich gewesen wäre, dass der Magistrat selbst auf seine Missstände draufkommt!
Das ewige Köpfe rollen hilft nicht wirklich. Fehler sind dazu da um daraus zu lernen, ausgenommen es passiert tatsächlich z.B. zum persönlichen Vorteil.
Aus den Fehlern lernen?
Da können sie bei den Sozis noch lange warten,die sind lernresistent!
Geh bitte. Billigste Polemik.
Und auch ich bin schon langem der Meinung Herr Luger ist massiv überfordert und rücktrittsreif.
Aber verallgemeinernder BS ala sozis sind „lernresistent“, sagt mehr über sie aus als ihr Nick.
Muss der Linzer Bürgermeister in persona wissen, welche Abteilungen genügend Personal haben oder nicht?
Das ist mit Sicherheit die Aufgabe der leitenden Beamten. Und diese müssen bei Bedarf an den Chef herantreten. Wenn in einer Abteilung pro Tag (Bsp.) 30 Akte bearbeitet werden können, aber Tag für Tag 35 neue hereinkommen, dann muss der Abteilungsleiter entsprechend reagieren.
Angeblich wurde Herr Luger sogar explizit erzählt, dass in jener Abteilung genügend Personal vorhanden ist. Die Verantwortung sollte also genau der zuständige Abteilungsleiter tragen müssen.
Klar kann man sagen, der Bürgermeister ist generell verantwortlich.......
Muss der Vorstand eines Unternehmens alles wissen? Warum haftet er letztlich für alles?
Ja muss er da in jeder privaten Firma auch der Vorstand letztendlich haftet.
Ja eh, und die Notunterkünfte sind ja voll von all den Managern, die für ihre Millionenpleiten persönlich gerade stehen mussten.
Das ist echt Satire, was ihr zwei hier postet. Kein Wunder, dass die Kabarettisten in Österreich es immer schwerer haben, noch abstruser zu sein.
"Ich habe sofort gehandelt!" Jojo, dasssssss sagen sie alle!
von Libertine (1248)
21.09.2018 10:33 Uhr
@- pepone
Muss Sie zweimal enttäuschen bin noch "old school" mit Kabelmaus, weiters hab ich dank der Gesundheit auch noch andere Hobbies. Weiß nicht wie es bei Ihnen ist?
jo mei , donn schneid des kabel durch
mache Planking ...3 mal 30 Sekunden, kennst des ?
und alle 2 Tagen 3 mal die Wochen Hantel stemmen , so um die 2.500 bis 3.000 kg pro tag ! und dann noch a bissl gartnl ...
wos mochst du ausser stänkern ?
@- pepone
Stänkern reicht mir im Prinzip, aber Ergometer fahren und spazieren gehen, zwecks Erhaltung des Astralkörpers mache ich schon noch.
Jedes Posting 2x veröffentlichen?