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Korrektur bei Wohnbeihilfe

23. August 2019, 00:04 Uhr
FPÖ: Rauchverbot kippen, Migration komplett stoppen
Manfred Haimbuchner Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Auflagen für Drittstaaten-Angehörige mit langem Aufenthalt werden entschärft.

Nach einem kritischen Bericht der Volksanwaltschaft und gerichtlichen Klagen mehrerer Betroffener wird es eine Änderung im oberösterreichischen Wohnbeihilfegesetz geben. Konkret geht es um jene 2018 eingeführte Bestimmung, wonach Drittstaaten-Angehörige für den Bezug der Wohnbeihilfe eine Mindestaufenthaltsdauer in Oberösterreich in den vergangenen fünf Jahren, in diesen zumindest 54 Monate Erwerbsarbeit und, durch schriftliche Prüfung, Deutschkenntnisse auf Niveau A2 nachweisen müssen.

Das betrifft bisher auch Personen, die schon seit Jahrzehnten im Land leben – und bereits in Pension sind bzw. Schwierigkeiten haben, die Deutschprüfung aus gesundheitlichen Gründen zu absolvieren. Solchen Personen wurde die Wohnbeihilfe gestrichen, was die Volksanwaltschaft als "diskriminierend" bewertete. Nun werde es eine Änderung des Wohnbeihilfegesetzes geben, heißt es aus dem Büro von Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (FP).

Für Bezieher einer Alters- oder Invaliditätspension soll die Verpflichtung zum Nachweis des Einkommens und der Deutschprüfung wieder gestrichen werden. Beides sei in diesen Fällen "nicht zielführend", man habe mit der Bestimmung die Absicht gehabt, "die Arbeits-Integration zu fördern". Die Gesetzesänderung solle noch im Herbst erfolgen, voraussichtlich auf Antrag der Landesregierung im Landtag. Eine Korrektur forderte in den vergangenen Wochen auch mehrfach Grünen-Landesrat Rudi Anschober.

Den Vorwurf der "Diskriminierung" durch die Landesverwaltung, den die Volksanwaltschaft erhob, weist die Wohnbauabteilung in ihrer Antwort zurück: die Volksanwaltschaft könne nur Verwaltungsabläufe kritisieren, nicht Gesetze. (bock)

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48  Kommentare
48  Kommentare
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europa04 (21.652 Kommentare)
am 23.08.2019 22:19

Vor der FPÖ-Zentrale ist ein Rentner gestürzt.
Der FPÖ-Parteichef Hofer hilft ihm auf und sagt: "Dafür müssen Sie mich das nächste Mal wählen."
Antwortet der Rentner: "Ich bin auf den Rücken gefallen - nicht auf den Kopf!"

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 23.08.2019 22:18

Was ist der Unterschied zwischen der FPÖ und Russen?
Die Russen sind wir wieder losgeworden.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 23.08.2019 20:50

Weicheier 🤢🤢🤢🤢🤢

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.08.2019 20:12

Der muss schon ganz blau sein am Bauch

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 23.08.2019 23:58

vor lauter Bauchflecke

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.08.2019 20:05

Eigentlich nicht, wie es im Artikel steht (die Absicht gehabt, "die Arbeits-Integration zu fördern")

Gehunzt sollen alle werden, die mich in ¡OÖ! Geboren sind
und/oder keine Teutschtum Elten haben.

Es schaut aber auch stark so aus, dass diese Clique ALLE Menschen haßt.

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.08.2019 20:06

… die nicht in OÖ geboren sind

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hausmasta (916 Kommentare)
am 23.08.2019 17:58

Wieder ein Bauchfleck der Blauen. Sie können es einfach nicht.
Ich habe bisher weder Wohnbeihilfe, Fahrtbeihilfe oder ähnliches von diesem Scheißstaat erhalten und lebe gut damit.
Nur die Blauen, die den Armen alles neidig sind, ärgern sich wegen ein paar €.
Sollen sie sich weiter ärgern. Das verkürzt das Leben. Bei denen ist es wurscht.

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( Kommentare)
am 23.08.2019 18:04

Ha ha ha Ha

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Menschenfreundin (63 Kommentare)
am 23.08.2019 19:07

Sehr gut Hausmasta! Zahlen tun es eh die anderen!

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 23.08.2019 17:40

Interessant wäre es auch zu erfahren, wie viele Menschen von diesen Kürzungen bisher insgesamt betroffen waren.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.08.2019 17:32

DEDE.IS.HERE

früher gab es auch nicht explizit Deutschkurse und es war dem Volk auch NOCH egal .
und es gab auch nicht genügend Personal um diese Kurse durchzuführen .

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Alfred_E_Neumann (7.054 Kommentare)
am 23.08.2019 16:04

Ich halte es für gerecht und zielführend, die erforderlichen Deutschkenntnisse auf das durchschnittliche Niveau eines SPÖ-FPÖ-Wählers abzusenken.

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( Kommentare)
am 23.08.2019 15:27

Lustig zu lesen: "die Deutschprüfung aus gesundheitlichen Gründen zu absolvieren."

Können besagte Personen nicht mehr sprechen? Oder schaffen sie den Weg zum Prüfungsort nicht?

Wie konnten sie einen Mietvertrag unterschreiben, wenn sie nicht wussten, was dieser bedeutet und und beinhaltet?

Bei so mangelhaften Sprachkenntnissen stellt sich die Frage, wie die Personen einem Antrag auf Wohnbeihilfe zu stellen in der Lage sind.

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amha (11.322 Kommentare)
am 23.08.2019 15:56

Anträge gegen die Steuerleistung der Allgemeinheit stellt eh der Kültürverein.

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( Kommentare)
am 23.08.2019 16:04

Sehr viel "ü" wie ich meine.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.08.2019 17:26

MALEFIZ

ich vermute die Ü sind gewollt 😜👍😉

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 23.08.2019 16:24

Stopp Malefiz du übersiehst Menschen die 30 Jahre in einer Fabrik oder als Putzfrau gearbeitet haben und wenig Pension bekommen.

Durch einen Schlaganfall kann auch das Sprechen schwierig werden....bei einer Demenz verliert sich das Kurzzeitgedächtnis als erstes, im Langzeitged. ist nur die Muttersprache gespeichert, und aus einigen Krankheitenbildern mehr.

als Putzfrau hat sie nie wirklich gutes Deutsch gebraucht, er am Dach od. Fabrik nicht.

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amha (11.322 Kommentare)
am 23.08.2019 16:27

Türkische Fabrik mit ausschließlich türkischen Kollegen? Türkischer Haushalt? Bleiben wir doch am Boden der Realität; die WOLLEN NICHT!

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 23.08.2019 16:35

Amha...vor 30 Jahren ist es nicht Thema gewesen ob eine Putze Deutsch kann. Das ist eine Minderheit die Wb.hilfe bekommt. Bitte, bleib bei der Realität.

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amha (11.322 Kommentare)
am 23.08.2019 16:44

In der Realität wollen wir es jenen schwer machen, welche sich nicht integrieren und nicht am Staatsleben teilhaben wollen! Wer 30 Jahre hier lebt; und nur zum Ali einkaufen ging, daheim nur türkisch spricht, die Nachbarin nicht grüßt, der muss halt die Suppe auslöffeln!

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 23.08.2019 16:48

jetzt mach mal halblang, vor 30 Jahren war Integration auch nicht dein Hauptinteresse.
und in die Pension wurde eingezahlt, und die MwSt ist der Hauptgewinn von Steuern

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 23.08.2019 16:52

und es sind Menschen von denen du spricht. Und nicht weniger oder mehr als du!

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( Kommentare)
am 23.08.2019 16:37

Ich stelle mir da immer die Frage : WAS würde ICH tun in der Situation?

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 23.08.2019 16:43

natürlich kann man aus unserer Situation anders agieren, auch schon vor 30 Jahren.
Eine Türkin vor 30 Jahren hatte nicht unsere Ausgangssituation. In ganz seltenen Fällen herrschte nicht das Patriachat zu Hause. Die haben sich doch manchmal gar nicht mit uns reden getraut....hat schon in der 5 angefangen.

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 23.08.2019 16:44

Schulstufe

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( Kommentare)
am 23.08.2019 18:03

Türken drucken Türken nimmer durch.
Soweit zum Stand der Dinge.

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 23.08.2019 18:27

na ja, damals, wenn ich in das Hinterland von Österreich gekommen bin habe ich mir auch gedacht "einige Jahrzehnte zurück geblieben" oder ihrerseits "die heutige Jugend..." lockte mir nur ein "Spießer" raus.

Generation bedeutet Unterschied und der radikale Islam wie auch Rechtsextremismus hat in Ö. nichts verloren.

https://zackzack.at/2019/08/21/die-stimme-des-volkes-episode-7/
hör dieser Frau zu!

Türkis-Blau führte Pseudokampf gegen Islamismus! Kurz und Strache waren angetreten, um den Islamismus in Österreich zu bekämpfen. Statt islamistische Lobbyvereine von Erdogan und Saudi-Arabien zu bekämpfen, wies die Regierung einen einzigen Imam aus.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.08.2019 14:57

von NEUJAHRSUNGLUECKSSCHWEINCHEN

Wie oft werden noch - zu Recht - Gesetze aus diesem Grund geändert werden müssen?

gute Frage : grundsätzlich IMMER solange es Einwände gibt.

aber es gibt Politiker die sich nicht bemühen die Durchsetzung eines Gesetzes zu prüfen, prüfen lassen , sondern es ganz einfach erlassen und abwarten was sich tut .
Hauptsache ihr politischen Wille wird durch gesetzt .

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.08.2019 14:50

Schwierigkeiten haben, die Deutschprüfung aus gesundheitlichen Gründen zu absolvieren. steht im Artikel

dieser Ausdruck habe ich noch nie gehört.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 23.08.2019 14:48

es erinnert an Trump der auch dauernd politischen Watschen kriagt ..hahahaha

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toleranzi (311 Kommentare)
am 23.08.2019 14:42

Ein typisch blauer Hainbuchner Bauchfleck

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amha (11.322 Kommentare)
am 23.08.2019 15:20

Worüber freut sich das Intoleranzerl? Über eine kleine Änderung, wie kleinkariert. Die Grundzüge bleiben unverändert, und damit auch das Piesacken jener Zudringlinge, welche sich in unserem Land der Integration widersetzen, oder auf unsere Kosten leben möchten. Ergo bleibt ein gutes Gesetz im Wesentlichen bestehen.

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Alcea (10.015 Kommentare)
am 23.08.2019 14:20

Die Blauen mit ihrem Ausländerhass sind wiedereinmal ordentlich abgeblitzt bei ihrer Blauen Art der Wohnbeihilfe mit Schikanen für Ausländer.
Es wird Zeit, dass wir wieder Zeigen, dass wir so nicht sind, sonden Österreicher sind, welche Charakter haben.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.942 Kommentare)
am 23.08.2019 13:24

Was kostet die - eigentlich unnötige, wenn man rechtzeitig auf Einwände gehört hätte - Reparatur des Gesetzes?
Wie aufwändig ist die Nachzahlung der Beträge (inkl. Zinsen) an die Betroffenen?

Wie oft werden noch - zu Recht - Gesetze aus diesem Grund geändert werden müssen?

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docholliday (8.078 Kommentare)
am 23.08.2019 13:34

Na Sie haben ja Probleme ; - )
Gesetze werden laufend angepasst. Ob das nun von so nach so ist, oder umgekehrt, ist eh powidl, meinen Sie nicht?

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soling (7.432 Kommentare)
am 23.08.2019 13:43

Jedenfalls weniger als wie wenn Herr Anschober nach seinem Gutdünken an seine Klientel Geschenke auf Kosten der Steuerzahler verteilt.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 23.08.2019 13:59

@SOLING: Welche konkreten Geschenke? Meinst du diese Geschenke?

Rauchverbot | FPÖ-"Expertin" nahm Geld von der Tabakindustrie
Die politische "Verpuffung" des Antiraucher-Volksbegehrens geht auf das Konto der FPÖ. An deren Nationalbank-Kandidatin Barbara Kolm floss Geld der Tabakindustrie, schreibt jetzt das Profil.

https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5608416/Rauchverbot_FPOeExpertin-nahm-Geld-von-der-Tabakindustrie

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soling (7.432 Kommentare)
am 23.08.2019 14:32

Bitte wer ist DU?
Von einer Kinderstube habe Sie offenbar noch nie etwas gehört.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 23.08.2019 14:46

@SOLING: Dann sage ich halt "Sie" zu Dir und wie sagst Du zu mir?

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soling (7.432 Kommentare)
am 23.08.2019 15:52

@EUROPA04: Mit Ihrer Antwort haben Sie wieder einmal bewiesen, dass Sie nur Rülpser absondern können.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 23.08.2019 14:56

@Soling

Na du hast aber gscheite Probleme mit deinem Ego.

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soling (7.432 Kommentare)
am 23.08.2019 15:48

@ALLESWISSER: Ich habe kein Problem mit meinem Ego, sondern ich möchte nicht mit Menschen verbrüdert sein, die keine Kinderstube nachweisen können und auch selbst entscheiden mit wem ich PER DU bin.
Es wird doch für einen angeblich so gebildeten und mit den besten Umgangsformen ausgestatteten Menschen wie Sie kein Problem darstellen sich danach zu richten.

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Dede.is.here (2.146 Kommentare)
am 23.08.2019 16:31

und wer sagt das du eine gute Kinderstube gehabt hast?
erleidest du einen Mangel an Selbstwert?
bildest du dir ein eine Respektsperson zu sein?

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 23.08.2019 18:06

Soling, scheiß dich nicht an, schaust halt nimmer in Foren.

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soling (7.432 Kommentare)
am 23.08.2019 18:58

Sie sind SPÖ-Stammwähler - oder?

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 23.08.2019 21:15

Soling, bleibe in deiner engstirnigen kleinen Welt der selbsterfundenen Feindbilder. Ehrlich gesagt wundert es mich nicht, dass du kommunikative und soziale Probleme hast.

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max1 (11.582 Kommentare)
am 23.08.2019 14:00

Um die potentiellen Wähler zu ködern ist nichts zu teuer, für keine Partei und für FPÖ & ÖVP schon gar nichts.

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