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Oberösterreich

Kanzler Kurz mit Hitler verglichen: 500 Euro Strafe für Mühlviertler

Von nachrichten.at/apa   04. Mai 2021 13:07 Uhr

LINZ. Mit einem Bußgeld von 500 Euro ist ein 40-Jähriger, der wegen übler Nachrede angeklagt war, am Dienstag in Linz vor Gericht davongekommen.

Nachdem er den Betrag noch während der Verhandlung einzahlte, stellte der Richter das Verfahren ein. Der Mann hatte am 7. Dezember des Vorjahres auf Facebook Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit Reichskanzler Adolf Hitler verglichen.

"Damit schmähte er Kurz als Diktator", begründete der Staatsanwalt die Anklage. Der Beschuldigte sprach von einer "Schnellschussreaktion", er sei zu jener Zeit arbeitslos und Alleinerzieher von drei Kindern im Homeschooling gewesen. Zudem habe er das Haus nach der Scheidung verkaufen müssen. Der Verteidiger hatte angesichts der "Überforderung" eine Diversion beantragt. Dem kam der Richter nach. Mit Zahlung des Bußgeldes "gibt es keine Verurteilung, sie sind auch nicht vorbestraft", klärte er den Mühlviertler auf. Dieser meinte, keine öffentlichen Äußerungen mehr via Facebook zu tätigen.

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