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"Spaziergänge" fordern die Polizei in Simbach

10.Jänner 2022

Sogenannte Corona-Spaziergänge fordern die Polizei im angrenzenden bayerischen Simbach, wobei jeweils Gruppen abends unangemeldet mit Laternen und Kerzen durch die Innenstadt ziehen. Am Montag löste die Polizei eine solche "Veranstaltung" mit 30 Personen nach einer Stunde auf. Zu Silvester hatten sich laut Polizei 60 Personen in Kleingruppen eingefunden – dabei habe sich eine Kleingruppe dazugesellt, die "mehrfach durch Abspielen überlauter Musik und Verteilen von Heißgetränken auffiel". Die Polizei habe dabei auf die geltende Rechtslage bezüglich der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hingewiesen.

"Aufgrund einzelner politischer Äußerungen und dem Verwenden von Kundgebungsmittel wurde der Spaziergang durch die Polizei als Versammlung nach dem Versammlungsgesetz eingestuft. Bei der Feststellung der Personalien eines Teilnehmers kam es zu einer Widerstandshandlung, wobei ein Polizeibeamter leicht verletzt wurde", so die Simbacher Polizei. Ermittlungen sind eingeleitet.

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19. April 2024