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Schärdinger Volkszeitung

Diskussion wegen Stallerweiterung in Diersbach

Von OÖN   12. August 2015 20:00 Uhr

Diskussion wegen Stallerweiterung in Diersbach

DIERSBACH. Gemeinderat fällt nach jahrelangem Streit Entscheidung bezüglich Baubewilligungsverfahren.

Der Diersbacher Gemeinderat hat in der letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode ein bereits seit Jahren laufendes Verfahren auf Gemeindeebene zu einem Abschluss gebracht. Außerdem fassten die Kommunalpolitiker zukunftsweisende Beschlüsse.

Seit fast fünf Jahren läuft ein Baubewilligungsverfahren für eine Rinderstallerweiterung, wobei die Anliegen des Bauwerbers, seinen Tierhaltungsbetrieb wirtschaftlich zu führen, und die Interessen der Anrainer bezüglich eines Schutzes vor lästigen Umweltemissionen nur schwer unter einen Hut zu bringen sind. Die letzte, vor mehr als zwei Jahren vom Gemeinderat getroffene Berufungsentscheidung war von der Vorstellungsbehörde aufgehoben worden, weil nicht überprüft worden war, ob die zum Schutz der Nachbarn vorgeschriebenen Auflagen nicht negative Auswirkungen auf die Tiergesundheit der im Stall gehaltenen Rinder haben. Inzwischen wurden von der Gemeinde eine Reihe weiterer Gutachten eingeholt, wobei sich die Sachverständigen teils widersprechen.

Endlich Entscheidung getroffen

Bürgermeister Johann Fuchs war klar, dass die neuerliche Entscheidung keine angenehme Angelegenheit für den Gemeinderat ist. Er wollte aber, dass sich der Gemeinderat seiner Verantwortung stellt und in der alten Funktionsperiode noch eine Entscheidung fällt. Dieser Verantwortung stellten sich auch VP, SP und Grüne und trafen eine Entscheidung, von der sie aufgrund der Aktenlage glauben, dass sowohl der Schutz der Nachbarn vor unzumutbaren Geruchs- und Lärmemissionen als auch der Tierschutz in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander stehen. Vor allem erwartet man sich, dass nun das Verwaltungsverfahren auf Gemeindeebene abgeschlossen ist. Keine Überraschung wäre es aber, wenn der Rechtsstreit nun vor dem Landesverwaltungsgerichtshof fortgesetzt wird. Nicht mitgetragen wurde die Entscheidung von der FP. Diese befürchtet, dass die vorgeschriebenen Auflagen vom Bauwerber ohnedies nicht eingehalten werden.

Einigkeit herrschte hingegen bei allen übrigen Tagesordnungspunkten, die sich mit der Zukunft der Gemeinde befassten. So wurde begrüßt, dass Bürgermeister Fuchs beim Sozialhilfeverband eine Bewerbung der Gemeinde Diersbach als Standort für die alternative Wohn- und Betreuungsform "Vitales Wohnen" eingebracht hat. Vom SHV wurde inzwischen auch bereits eine Reihung vorgenommen. Eventuell ist eine Realisierung um das Jahr 2020 möglich. Die Gemeinde müsste in diesem Zusammenhang einige finanzielle Verpflichtungen eingehen, zu denen sich der Gemeinderat mittels Beschluss bekannte.

Gefasst wurden vom Gemeinderat auch die erforderlichen Beschlüsse für den Neubau eines Güterweges für die Ortschaft Sonndorf. Landeshauptmann-Stv. Hiesl hatte etwas überraschend noch einen Baubeginn für Herbst dieses Jahres in Aussicht gestellt. Von der Gemeinde war daher rasches Handeln gefragt, gilt es doch, vor Baubeginn die Finanzierung des dreißigprozentigen Gemeindebeitrages sicherzustellen und das straßenrechtliche Verfahren zum Abschluss zu bringen. Insgesamt werden die Kosten für den rund 860 Meter langen Güterweg auf rund 250.000 Euro geschätzt.

Neue Arzt-Gruppenpraxis

Weitere Beschlüsse befassten sich mit Baulandwidmungen in Diersbach und Raad sowie mit der Änderung des Dienstpostenplanes im Zusammenhang mit dem Kindergartenpersonal. Außerdem wurde der Eintritt von Bernd Hermann in den mit Isabella Fladerer abgeschlossenen Mietvertrag für die Arztordination zur Kenntnis genommen. Beide zusammen führen nun in Diersbach eine Gruppenpraxis.

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