Personalnot als großes Thema beim ersten Auftritt der Justizministerin in Ried

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der ehrwürdige Schwurgerichtssal des Landesgerichts Ried Montagmittag bei der offiziellen Amtseinführung von Alois Ebner als Leitender Staatsanwalt. Gleichzeitig wurde Ebners Vorgängerin Ernestine Heger nach rund 35 Jahren bei der Staatsanwaltschaft Ried verabschiedet.

Justizministerin Alma Zadic ließ es sich nicht nehmen, mit dem Zug von Wien nach Ried zu kommen, es war ihr erster dienstlicher Termin in Oberösterreich. „Ich verspreche , mich mit ganzem Herzen und Leidenschaft für die Justiz in Österreich einzusetzen“, versprach Zadic. Sie wisse, dass die Erwartungshaltungen an sie enorm seien. Die Zukunft der unabhängigen Ermittlungsarbeit müsse weiter gestärkt werden. Eine der Schwerpunkte gelte dem Hass im Netz und der Cyberkriminalität, so die Justizministerin.

"Not ist groß" 

Friedrich Hintersteininger, Leitender Oberstaatsanwalt, lobte die Arbeit die in Ried, unter anderem im grenzüberschreitenden Bereich, geleistet werde. Hintersteininger sprach vor allem die sehr angespannte Personalsituation der Justiz an. „Die Not ist groß. Wenn wir einen langsamen Tod sterben sollten, dann sehr laut“, sagte Hintersteininger in Richtung Zadic.

Ähnlich äußerte sich Alois Ebner: „Wir hoffen auf positive Signale, Sie sind hier umgeben von vielen wackeren Justizmitarbeiterinnen. Wir warten darauf, dass es in Sachen Personal positive Signale geben wird. Die Digitalisierung ist gut und wichtig, aber die Justiz lebt nicht von Maschinen sondern von Menschen, die Entscheidungen treffen müssen. Wir brauchen bestens ausgebildetes Personal, vor allem in den Kanzleien“, sagte Ebner in seiner Ansprache. Personal sei dringend notwendig.

Video: Ansprache von Friedrich Hintersteininger 

Viele Emotionen bei Ernestine Heger 

Bei den Dankesworten an seine Vorgängerin Ernestine Heger kämpfte diese sichtlich mit den Tränen. Heger wurde von Zadic das große silberne Ehrenzeichen um die Verdienste der Republik Österreich verliehen. „Ich bin überwältigt von dieser mir entgegengebrachten Wertschätzung. Das zeigt, dass meine Berufswahl die absolut Richtige war. Von der Gesetzgebung wünsche ich mir, dass es nachvollziehbare und vor allem vollziehbare Gesetze gibt, das würde uns sehr helfen. Dafür erhielt Heger Applaus von den mehr als 100 geladenen Ehrengästen.

Zadic versprach, sich für mehr Personal und bessere Ausstattung einzusetzen. Das letzte Wort, ehe die Landes- und Bundeshymne gesungen wurde, hatte der neue Leiter der Staatsanwaltschaft Ried, in Richtung seiner Kollegen sagte Ebner: „Auch wenn ich sicher die eine oder andere unangenehme Entscheidung zu treffen haben werde. Meine Tür steht für fachliche und natürlich auch für persönliche Anliegen immer offen. Ich bin sehr gerne Chef hier bei euch und freue mich auf die kommenden zehn Jahre des gemeinsamen Wirkens.“