In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause wurden von den Rieder Stadtpolitikern noch etliche Beschlüsse gefasst. Wir haben für Sie einige der wesentlichen Entscheidungen zusammengefasst:
Bücherboxen: Bereits im Frühling 2017 wurde im Kulturausschuss erstmals über das Aufstellen von "Bücherboxen" im Innenstadtbereich diskutiert. Demnächst sollen die Boxen, die von verschiedenen Personen mit Büchern zur freien Entnahme bestückt werden, aufgestellt werden. Die Idee für dieses Projekt stammt vom Frauen-Service-Club "Soroptimist Ried", der sich auch um die Betreuung der Bücherboxen annehmen wird. "Wir freuen uns, dass dieses Projekt jetzt umgesetzt wird. Hoffentlich werden auch von Mitgliedern des Gemeinderates Bücher hineingegeben", so die Grüne-Fraktionschefin Ingrid Oberwagner.
Bahnübergang Steinbauerweg: Aufgrund von wiederholten Unfällen auf dem Bahnübergang Steinbauerweg, wurde, wie berichtet, die Errichtung einer Schrankenanlage behördlich vorgeschrieben. Nun liegen die konkreten Planungen vor, Verhandlungen mit Grundstückseigentümern sind noch notwendig. Die Gesamtkosten, die zu einem Großteil von den ÖBB getragen werden, belaufen sich auf rund 680.000 Euro.
Krabbelstubenausbau Konvikt: Einstimmig abgesegnet wurden die Aufträge für den Krabbelstubenausbau beim Konvikt. Die Kosten sollen sich auf rund 420.000 Euro belaufen.
Kindergartengebühren: Die Tarifordnung des Landes wurde vom Rieder Gemeinderat aus rechtlichen Gründen beschlossen und angenommen. Allerdings könnte ab Herbst wieder ein eigenes "Rieder Modell", bei dem die Eltern Teile der Kindergartengebühren zurückerhalten könnten, umgesetzt werden. Über mögliche Subventionsrichtlinien sollen der Bildungs- und Sozialausschuss der Stadtgemeinde Gespräche führen.
Kostenerhöhung Busterminal: "Es ist eine extreme Belastung für das Budget", sagte NEOS-Gemeinderat Günter Kitzmüller über die massive Kostenerhöhung für das Busterminal. Wie berichtet, dürfte das Projekt um rund zwei Millionen Euro teurer als geplant werden, die Verantwortung dafür liege allerdings nicht bei der Stadtgemeinde, so Bürgermeister Albert Ortig. Eine Million Euro muss die Stadt zusätzlich bezahlen. Hauptgrund dafür sei der massive Anstieg der Stahlbaukosten. Um die Finanzierung sicherzustellen, wurde seitens der Stadtgemeinde beim Land eine Verlängerung des Rückzahlungszeitraums von zehn auf 15 Jahre erreicht.
Resolution Rede Podgorschek: Wie ausfürhlich berichtet, wurde der Rieder FP-Landesrat und Gemeinderatsmitglied Elmar Podgorschek vom Rieder Gemeinderat mittels Resolution mehrheitlich aufgefordert, seine umstrittenen Aussagen bei einer AfD-Veranstaltung, öffentlich richtig zu stellen.
Generationenpark: Im Rieder Stadtpark soll ein sogenannter Generationenpark errichtet werden, die OÖN haben darüber berichtet, das wurde jetzt im Stadtparlament beschlossen. Im Zuge der Projektumsetzung soll auch ein Kräutergarten mit Sitzplätzen errichtet werden. Für den Ankauf der Sportgeräte sollen Ratschläge von Turnlehrern eingeholt werden.