Karten werden neu gemischt: Wer wird Rieder Stadtchef?
Analyse: Causa Energie Ried könnte ein wesentlicher Bestandteil des Wahlkampfes werden.
Seit am 9. März 2021 durch einen Exklusivbericht in den Oberösterreichischen Nachrichten öffentlich bekannt wurde, dass Rieds Stadtchef Albert Ortig im Herbst 2021 bei der Bürgermeisterwahl nicht mehr antreten wird, hat sich die Ausgangsposition vor allem für die ÖVP verändert, denn in eine Stichwahl musste die Partei von Ortig (71) in seiner Amtszeit nie.
Alles andere als eine Stichwahl im Herbst wäre jedoch eine Überraschung. Die ÖVP präsentierte mit Bernhard Zwielehner einen politisch bisher eher unbekannten Spitzenkandidaten. Dass der 45-jährige Unternehmer schon vorher Ambitionen gezeigt hatte, war bekannt. Zwielehners größte Baustelle ist derzeit sicher noch sein fehlender Bekanntheitsgrad innerhalb der Rieder Bevölkerung. Öffentliche Auftritte sind derzeit coronabedingt nicht möglich, hier spielt die Zeit nicht für Zwielehner, der aber zumindest mit einem kleinen Bonus der Bürgermeisterpartei in die Wahl gehen wird.
Causa Energie Ried
Prognosen für die kommenden Monate abzugeben, ist aufgrund der jüngsten Entwicklungen rund um die Energie Ried sehr schwer. Wie berichtet, sollen der Regulierungsbehörde E-Control jahrelang teils haarsträubend falsche Daten und Zahlen übermittelt worden sein, um so auf unlautere Weise für die Energie Ried bessere Finanzergebnisse darzustellen. Unter anderem dürfte das 110 Kilometer lange Erdgasnetz für die E-Control auf dem Papier auf 148 Kilometer verlängert worden sein, um so via Abgaben-Verteilungssystem zu profitieren.
Die Aufarbeitung der Causa rund um den Rieder Energieversorger, die seit Tagen Hauptgesprächsthema in Ried ist, steht erst am Anfang – das Landeskriminalamt ermittelt. Die Frage, ob man – wie versichert wird – im politisch besetzten Aufsichtsrat wirklich überhaupt nichts gewusst hat, wird mit Sicherheit auch im Wahlkampf eine Rolle spielen.
SPÖ setzt "Nadelstiche"
Im Wahlkampfmodus befindet sich zumindest die SPÖ mit Spitzenkandidat Peter Stummer schon seit geraumer Zeit. Der 49-Jährige, für den es die erste Bürgermeisterwahl sein wird, will seine Chance auf den Einzug ins Rathaus mit scharfer Oppositionspolitik verwirklichen.
Über die Aussage von Bürgermeister-Konkurrent Bernhard Zwielehner, der hinter der Weitergabe des Aufsichtsratsprotokolls der Energie Ried, das den Fall öffentlich ins Rollen brachte, einen politischen Angriff vermutet, zeigt sich Stummer empört. Jeder Rieder habe das Recht zu erfahren, was da schiefgelaufen ist, wird Stummer medial zitiert. Das dürfte nicht das letzte verbale Gefecht in diesem Wahlkampf bleiben.
Bei den anderen Fraktionen hat die SPÖ, allen voran Stummer, derzeit – vorsichtig ausgedrückt – durch das politische Vorgehen keinen leichten Stand. Der Unmut wächst. Die SPÖ sieht sich wiederum bei eigenen Themen wie beispielsweise einem Gastro-Gutschein für alle Rieder oder einem Alternativvorschlag für den Kindergarten-Neubau in der Innenstadt ausgebremst.
Gespannt darf man sein, wie die anderen Fraktionen nach der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl mit der SPÖ umgehen werden.
Anders agiert Thomas Dim von der FPÖ. Der 56-Jährige ist seit 30 Jahren in der Rieder Gemeindepolitik aktiv und seit November 2019 auch im Bundesrat vertreten. Das Mindestziel für den Politikroutinier, der eine stabile Politik verspricht, ist eine Stichwahl. Die Frage ist, ob und wie sich die Krise der Bundes-FPÖ auf eine Bürgermeisterwahl in Ried auswirkt.
Dreikampf realistisch
Aus heutiger Sicht darf von einem Dreikampf zwischen Zwielehner, Dim und Stummer ausgegangen werden. Zwei werden es in die Stichwahl schaffen, dann ist alles möglich. Das Zünglein an der Waage könnten mit Lukas Oberwagner (Grüne) und Günter Kitzmüller (NEOS) jene zwei Kandidaten sein, die nur sehr geringe Chancen für den Einzug in die Stichwahl haben. Realistisch ist, dass das Duo gemeinsam rund 15 Prozent erreicht.
Diese Wähler könnten mit ihrer möglichen Stimmabgabe bei der folgenden Stichwahl ein mitentscheidender Faktor sein. In der Rieder Stadtpolitik ist heuer so viel wie schon seit vielen Jahren nicht mehr möglich. Bis zur Wahl in weniger als einem halben Jahr kann noch viel passieren.
Dieser Wahlkampf wird mit Sicherheit intensiver geführt werden als 2009 und 2015. Nach dem Herbst wird in Ried eine neue politische Ära anbrechen. Die Causa Energie Ried wird aber vermutlich auch bis dorthin noch nicht vom Tisch sein.
Wechsel schon längst fällig!