Judenfeindliches Foto brachte Verurteilung

Sie sind seit mehreren Jahren ein "Dauerthema" im Landesgericht Ried: Geschworenenprozesse wegen Wiederbetätigung, in erster Linie gegen junge Erwachsene, wegen des Versendens von nationalsozialistischem Inhalt in den sozialen Netzwerken wie Facebook oder über WhatsApp.

Auch nach hunderten solchen Gerichtsverhandlungen in Österreich in den vergangenen Jahren hat es sich offenbar noch immer nicht herumgesprochen, dass das Versenden solcher Inhalte schwerwiegende gerichtliche Folgen nach sich ziehen kann. Vor kurzem musste wieder ein junger Mann aus dem Bezirk Braunau auf der Anklagebank im Schwurgerichtssaal in Ried Platz nehmen. Die Staatsanwaltschaft Ried legte dem Beschuldigten mehrere Tathandlungen nach dem Verbotsgesetz zwischen dem 4. März 2021 und dem 20. Juni 2021 zur Last.

Der Angeklagte verschickte per Nachrichtendienst WhatsApp jeweils zwei Bilder und Videos mit NS-Inhalt. Auf einem der Fotos war unter anderem ein Hakenkreuz abgebildet. Auf einem anderen der Spruch "je größer der Jude, desto wärmer die Bude". Der Beschuldigte zeigte sich reumütig geständig. Es sei eine sehr große Dummheit gewesen und er habe es in diesem Moment lustig gefunden. Die Geschworenen waren sich einig und sprachen den jungen Innviertler in allen vier Anklagepunkten einstimmig schuldig.

Der vorsitzende Richter des Geschworenensenats, Stefan Kiesl, verurteilte den Mann zu sechs Monaten bedingter Haft. Der Richterspruch ist bereits rechtskräftig.