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Dank Zuwendung durch Firma kann Stadt Ried investieren

Von Dieter Seitl, 06. Mai 2023, 02:37 Uhr
Dank Zuwendung durch Unternehmen und Steuerplus kann Ried investieren
Bürgermeister Bernhard Zwielehner (v. l.) mit den beiden Vizebürgermeistern Peter Stummer und Thomas Dim Bild: sedi

RIED. Geld von Energie Ried und mehr Steuern, aber weniger Einnahmen aus dem Radarsystem.

Das große Ziel, nicht zur finanziellen Abgangsgemeinde zu werden, sei dank Sparmaßnahmen erreicht, so Rieds VP-Bürgermeister Bernhard Zwielehner, der auf den Zusammenhalt aller Fraktionen verweist. "Das ist ein großer Erfolg. So bleiben wir handlungsfähiger als andere."

Und dank respektabler Steuereinnahmen, einer Zuwendung in Höhe von 1,5 Millionen Euro aus dem Vorjahresgewinn der stadteigenen Energie Ried sowie eines Programms des Bundes sei es nun möglich, rund 2,7 Millionen Euro zu investieren: vor allem in den Bereich Energie mit Photovoltaik und die Umstellung der Straßenlaternen auf LED, aber auch in die Sanierung von Straßen.

Zehn Millionen Euro nimmt die Stadt Ried dank Beschäftigungshöchstständen in den Unternehmen ein – via Kommunalsteuer. "Tendenz positiv. Vor allem auch die Lohnzuwächse der Beschäftigten lassen die Kommunalsteuereinnahmen steigen", sagt FP-Vizebürgermeister Thomas Dim.

Deutlich weniger Radarstrafen

Die Wirtschaft hat sich sehr gut entwickelt, im Stadtgebiet von Ried finden sich laut Statistik Austria rund 14.000 Arbeitsplätze – bei rund 12.200 Einwohnern. Ried hat damit mehr Jobs als Einwohner, mehr als 10.000 Menschen pendeln beruflich nach Ried ein – Zahlen, die das Wachstumspotenzial bei der Bevölkerungsentwicklung verdeutlichen.

Rückläufig sind allerdings die Einnahmen aus dem Radarsystem zur Tempoüberwachung, das die Stadt Ried auf eigene Rechnung betreibt: Die Einnahmen aus den Bußgeldern sind im Jahresvergleich um 400.000 Euro gesunken, der Finanzstadtrat hat damit deutlich weniger Freude als der Verkehrsstadtrat.

"Wir haben das analysiert. Es wird quer über das Stadtgebiet in Summe deutlich langsamer gefahren. Was auch eine Rolle spielt, ist die Zahl der Tage mit Schneefall. Davon hatten wir zuletzt mehr – aus den Analysen wissen wir, dass an Tagen mit Schneefall besonders langsam gefahren wird", sagt Bürgermeister Zwielehner.

In den nächsten zwei Jahren soll kräftig in die Umstellung der Straßenlaternen auf deutlich sparsamere LED-Technik investiert werden. 800.000 kW benötigt die Stadt für diesen Bereich, angesichts der stark gestiegenen Strompreise ist das ein relevanter Kostenfaktor, der sich mittels LED um zwei Drittel reduzieren lässt.

2500 "Lichtpunkte" gebe es im Stadtgebiet, 1200 davon sollten im ersten Schritt umgestellt werden, so SP-Vizebürgermeister Peter Stummer. "Geplant ist ein intelligentes System, das sich punkto Helligkeit an den Bedarf anpasst." 753.000 Euro sind für PV-Anlagen vorgesehen, mehr als 600 kWp sollen dazukommen. "250 auf dem Dach des Freizeitbades, 300 beim Wirtschaftshof, 40 beim Volkskundehaus und 20 bei der PTS", so Stummer.

Hackschnitzel aus Stadtgebiet

Der städtische Wirtschaftshof soll dank einer ungewöhnlichen Lösung von der bestehenden Erdgasheizung auf Hackschnitzelbetrieb umgestellt werden: mit dem Baumschnitt, der jedes Jahr auf dem öffentlich-städtischen Gebiet anfällt. "Die Menge entspricht rund 200 Kubikmetern Hackschnitzel pro Jahr – das geht sich rechnerisch gut aus für den Bedarf am Wirtschaftshof." Dafür werde kein einziger Baum extra gefällt. Es handle sich ausschließlich um das Material, das bei der nötigen Pflege, Durchforstung und Verjüngung der 3000 kommunalen Bäume anfalle. "Für jeden Baum, der in Ried aus Alters- oder Sicherheitsgründen gefällt werden muss, wird per Regelung ein neuer Baum gepflanzt", sagt Vizebürgermeister Thomas Dim.

1,3 Millionen Euro will die Stadtpolitik in die Straßensanierung investieren, 20 Straßenzüge sind ins Auge gefasst. "Das ist notwendig. Überspitzt formuliert, ließe sich auf den betroffenen Straßen teils Golf spielen. 18 Löcher sind schnell gefunden", so Dim.

Die finanzielle Entwicklung der Stadtgemeinde gestalte sich dank umsichtiger Planung auch in schwierigen Zeiten positiv. Der Gesamtschuldenstand liege bei zehn Millionen Euro. "Das ist im Vergleich zu ähnlichen Städten niedrig", sagt Bürgermeister Bernhard Zwielehner.

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Autor
Dieter Seitl
Lokalredakteur Innviertel
Dieter Seitl
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12  Kommentare
12  Kommentare
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Muenchner1972 (752 Kommentare)
am 08.05.2023 13:58

Ried ist eine kleine geile Stadtgemeinde und es wäre dringend angebracht den Kapuzinerberg und die Molkereistraße zu sanieren. Bei uns in München gilt vor allen Schulen und Kindergärten Tempo 30. In vielen Sraßen von München, vor allem da wo keine Toursiten unterwegs sind, werden die Löcher im Asphalt nur gestopft. Die VerantwortlichenAuch der Stadtgemeinde Ried sollten auch dringend die Hausbesitzer, die ihre Immobilie verkommen lassen, enteignen! Auch sollte man den Salzburger Besitzer des ehemaligen Kino zur Sanierung oder den Abriss verpflichten.

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jack_candy (7.816 Kommentare)
am 09.05.2023 11:45

Steht im Text: Es gibt eine Liste von 20 Straßenzügen, deren Sanierung in den nächsten zwei Jahren Schritt für Schritt abgearbeitet wird.

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Siebenschlaefer (1.094 Kommentare)
am 08.05.2023 12:33

Ob Gewinnausschüttung von der Energie Ried oder Einnahmen aus Radar, Verlierer sind immer die Bürger.

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jack_candy (7.816 Kommentare)
am 09.05.2023 11:43

Warum sind die Bürger die Verlierer, wenn die Energie Ried (seit Jahrzehnten) Ausschüttungen macht, durch die sich die Stadt jede Menge Investitionen und Förderungen leisten kann?

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Caesar-in (3.603 Kommentare)
am 06.05.2023 07:32

Und damit ist bewiesen, das die Radarkästen einzig und allein dazu da sind, Einnahmen für die Stadt zu lukrieren. Das so gerne behauptete Argument "Verkehrssicherheit" ist damit als billiger Vorwand entlarvt. Es ist sogar so, dass man behaupten kann, die Verkehrssicherheit ist nicht so wichtig, was auch die komischen Standorte erklärt. Und die Meinung vom Dim, welcher sich immer mehr als treuer Anhängsel vom Zwie zeigt, dass man auf den Straßen Golf spielen kann, ist eigentlich etwas trauriges bei diesem Straßenzustand.

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Natscho (4.219 Kommentare)
am 06.05.2023 10:41

Wenn jemand entweder nicht bereit ist, die StVO einzuhalten (ist keine Empfehlung) oder bereit ist, die Deppensteuer zu zahlen, soll er das tun.
Ich bemittleide keinen Bestraften.

Das in Österreich übliche lari-fari Auslegen von Gesetzen gehört sowieso abgestellt. In der Schweiz wirst du mit 53km/h im Ortsgebiet genauso noch bestraft. Und siehe da: die Verkehrsdisziplin ist viel besser.
In Ried scheinen die Kontrollen auch schon wirksam zu sein, da offensichtlich immer weniger zu schnell fahren.

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Caesar-in (3.603 Kommentare)
am 06.05.2023 11:26

Ich merke, ich muss meine Texte einfacher verfassen, damit andere, welche nicht so des Lesens und Verstehens mächtig sind, das auch verstehen, was ich geschrieben habe. Also versuche ich es noch einmal: Radarkabine steht in Wiese neben Straße, gleich nach Ortstafel, also als Ortsfremder überrascht gleich auf Bremse, Hintermann fährt auf, daher große Frage: warum im Grünland Radar? Verkehrssicherheit als Argument kann es nicht sein. Du verstanden haben?

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MikeSierra (375 Kommentare)
am 07.05.2023 10:42

2.Beispiel: die Molkereistraße als 30km/h-Zone. Wahrscheinlich damit die Milch nicht sauer wird....

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jack_candy (7.816 Kommentare)
am 08.05.2023 11:06

Der 30er in der Molkereistraße soll wohl die Sicherheit für die HAK-Schüler erhöhen.

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Siebenschlaefer (1.094 Kommentare)
am 08.05.2023 12:34

30ervor Finanzamt ist genau so eine Abzocke. Extra kleine Schilder nach Tujenhecke ...

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jack_candy (7.816 Kommentare)
am 09.05.2023 11:49

Stimmt, der 30er beim Finanzamt ist fies.

Würde mich interessieren, ob man damit durchkommt, wenn man gegen die Anonymverfügung protestiert, mit der Begründung, dass das 30er-Schild nicht zu sehen ist.

In Linz gab es mal einen Fall, da hat jemand eine Parkstrafe nicht zahlen müssen, weil das Schild zu hoch angebracht war.

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jack_candy (7.816 Kommentare)
am 08.05.2023 11:04

Die 50-km/h-Grenze im Stadtgebiet gilt ab dem Ortsschild.
Nicht erst dann, wenn sich ein in den Ort hineinfahrender Autofahrer gnädigerweise auf 50 km/h heruntergebremst hat.

Nebenbei: An welcher Stadteinfahrt in Ried steht ein Radar direkt hinter dem Ortsschild? Mir fällt auf Anhieb keine ein.

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