"Corona-Spaziergänge" werden mehr: Viel Arbeit für die Polizei und Behörden
BRAUNAU/RIED. Lautstarke Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung in Braunau und Ried.
"Wir kommen wieder", verkündeten die Veranstalter des ersten Braunauer "Corona-Spaziergangs" am Dreikönigstag. Hunderte Teilnehmer folgten schon der ersten Einladung, die sich hauptsächlich über die sozialen Medien verbreitete. Auch in Ried waren die "Spaziergänger" unterwegs.
Bis gestern Vormittag war aber noch keine weitere Demonstration in Braunau angemeldet worden, ließ Eva Gaisbauer von der Bezirkshauptmannschaft wissen.
Die Versammlungsfreiheit gilt als Grundrecht und ist daher verfassungs- und europarechtlich geschützt, sprich: Demonstrationen sind auch in Pandemiezeiten trotz der vielen Maßnahmen erlaubt. Es gibt jedoch Einschränkungen und Regeln, die laut der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Verordnung eingehalten werden müssen.
Dazu zählen hauptsächlich das Einhalten eines Mindestabstands von einem Meter und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Weil das rund zwei Dutzend Demo-Teilnehmer in Braunau trotz wiederholter Hinweise auf die Maskenpflicht nicht glauben wollten, gab es insgesamt 26 Anzeigen. "Die Teilnehmer wurden mehrmals darauf hingewiesen, dass bei der Demonstration Maskenpflicht herrscht. Ich selbst habe es über ein Megaphon bekannt gegeben, später auch der Veranstalter", sagt Eva Gaisbauer. Eine Frau wollte ihre Personalien nicht bekannt geben und musste, wie auf nachrichten.at bereits berichtet, deshalb sogar festgenommen werden. Ansonsten verlief die Demo friedlich.
Aber nicht alle "Corona-Spaziergänge" werden als Versammlung vorher angemeldet. Juristisch gesehen ist es ein Graubereich. Grundsätzlich sei das Spazierengehen erlaubt. Wenn der Abstand eingehalten wird, benötige man eigentlich auch keine Maske, so ein Jurist im OÖN-Gespräch. Da allerdings bei den meisten dieser Zusammenkünfte, die vor allem in den sozialen Netzwerken unter dem Motto "Friede, Freiheit, keine Diktatur" organisiert werden, auch lautstark skandiert ("Kurz muss weg" etc.) wird, müsste eigentlich eine Versammlung nach dem Versammlungsgesetz angemeldet werden.
400 Freunde? Unmöglich
Viel Arbeit also auch für die Polizei. "Wie realistisch ist es, dass sich bei diesen Spaziergängen die besten 400 Freunde treffen? Gar nicht, zumal fast immer politisch skandiert wird, also handelt es sich um eine Versammlung, und bei einer solchen ist eine Maske zu tragen und selbstverständlich der Abstand einzuhalten", sagt David Furtner, Pressesprecher der Polizei Oberösterreich auf OÖN-Anfrage. Die Mehrbelastung für die Polizei aufgrund der Spaziergänge, die immer häufiger zeitgleich an mehreren Orten stattfinden, sei groß. "Diese Spaziergänge sind für uns eine Versammlung, die wir kontrollieren. Wenn keine Masken getragen werden oder Abstände nicht eingehalten werden, dann werden Anzeigen erstattet. Wir haben eine weltweite Pandemie, die Lage ist ernst", sagt Polizei-Pressesprecher David Furtner.
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Lauter Deppen. Gehören alle eingesperrt! Ihr macht das Land kaputt durch eure stetige Ignoranz!
Es ist erfreulich zu lesen, dass es noch ein paar beherzte Menschen gibt, die sich von der Obrigkeit nicht alles gefallen lassen. Wollen wir den totalen Obrigkeitsstaat, der den Untertanen vorschreibt, was sie zu tun und zu lassen haben und die Leute zuhause einsperrt, oder wollen wir weiterhin in einer Demokratie leben, in der Bürgerrechte gewahrt bleiben?
Was kommt als nächstes? Müssen wir dann neben den sinnlosen Masken, die den Bürgern die Mimik nehmen, auch noch Armbinden mit einem ÖVP- oder Grünen-Logo tragen, um unsere Loyalität zur Regierung zu bekunden? Verweigerer kommen dann in ein Anhaltelager. Wollt Ihr das, liebe Pro-Regierungs-Kampfposter?
Ja immer Mitdenken und Vorsicht bei jeden Schritt.
Egal was DIE uns einreden!!
...
Sonst fallen wir über den Rand der Scheibe
...
DIEGEDANKENSINDFREI: oh je wieder ein verängstigter Paranoiker ....
@diegedankensindfrei.....
Ja, Gedanken sind frei! Aber sie sollten nicht sinnbefreit sein.
Zitat: "Wollen wir den totalen Obrigkeitsstaat, der den Untertanen vorschreibt, was sie zu tun und zu lassen haben und die Leute zuhause einsperrt, oder wollen wir weiterhin in einer Demokratie leben, in der Bürgerrechte gewahrt bleiben?
Müssen wir dann neben den sinnlosen Masken, die den Bürgern die Mimik nehmen, auch noch Armbinden mit einem ÖVP- oder Grünen-Logo tragen, um unsere Loyalität zur Regierung zu bekunden? Verweigerer kommen dann in ein Anhaltelager. Wollt Ihr das, liebe Pro-Regierungs-Kampfposter"
was ist mit Ihnen passiert? wovor haben Sie Angst? haben Sie bemerkt, dass weltweit ein gefährliches Virus unterwegs ist? Was Sie hier von sich geben, ist völlig sinnbefreit! wer hat Ihnen diese Ängste eingeimpft?
DIEGEDANKENSINDFREI: oh je wieder ein verängstigter Paranoiker ....
Tolle Spaziergang Aktion in Österreich! Der Mundschutz ist auf jeden Fall wichtig, denn damit schützt man sich vor der Kälte und dem Mief den die Regierungen in Deutschland bzw. Bayern und leider mittlerweile auch in Österreich verbreiten. In Bayern haben die meisten eh keine Eier in der Hose und nehmen alles so hin.
Ich würde diese Eumel ALLE in Zwangsquarantäne schicken, vorher klarer Weise die Personalien aufnehmen! Strafbescheide nach deutschem Vorbild bezüglich der Strafhöhe würde ich diesen Leuten auch schicken!
Ich will da nichts beschönigen, aber die Regierung ist in dieser Situation einfach mitschuldig.
Da befinden wir uns einerseits in einem harten Lockdown um der Pandemie ein wenig Einhalt zu gebieten, den Selbständigen wird dafür sogar ihre Lebensgrundlage entzogen, indem man behördlich die Geschäfte dicht macht, auf der anderen Seite drängen sich aber die Schifahrer an den Liftstationen der Seilbahnbetreiber.
Eben jene, welche wieder die große Extrawurst bekommen haben und man nicht weiß, ob der Geldkoffer persönlich überreicht wurde oder es im üblichen Rahmen des ÖVP-Sponsorings abläuft.
Interessant ist ja, dass die Seilbahnbetreiber eine ziemliche Macht in Österreich ausüben. Der 12-Stunden-Tag wurde ja auch von ihnen „bestellt“. Und sie schienen auch immer als Sponsoren der Türkisen auf.
Das ganze trägt nicht dazu bei, dass ein Zusammenhalten entsteht, um der Lage Herr zu werden.
Die einen sollen sich einsperren und die anderen drängen an den Liften.
Mit dem Schifahren wollte die Regierung vermutlich vorsorgen, dass Leute, die in kleinen Wohnungen leben, keinen Rappel bekommen ....
Mein Respekt an die Einsatzkräfte, die sich da allerhand Schmafu anhören können.
Nicht strafen , Namen und Anschrift notieren und der ÖGK melden.Jede Behandlung von Corona auf Eigenkosten, Meldung über die Krankassen an die Betriebe. Keine Auslandskrankenscheine
bzw.keine Kostenerstattung für Behandlungen im Ausland.
Da kann ich nur vollinhaltlich zustimmen. Natürlich dürfen diese Leute "freiwillig" auf eine etwaige Coronabehandlung verzichten und zu Hause bei einer allfälligen Infektion das Virus ohne fremde Hilfe "ausbrüten", wie sie ja auch "vermutlich freiwillig" jeden Test und auch eine Impfung ablehen. Sollten sie auch noch andere anstecken, sollten sie auch deren Krankheitskosten zu tragen haben, damit sie dann wissen, wie "geil" so etwas ist.
Und wenn einer auf den Berg geht und runter fällt, soll er, sofern überlebt, die Gesundungskosten auch selbst tragen... und einer der raucht, der zu viel trinkt, ißt. Zu wenig Sport betreibt. Ja, genau so.
Oh, die hätten wir am Mittwoch nicht Fernsehen lassen dürfen. Die haben wohl zu viel Gefallen an den Bildern aus Washington gefunden. "Tag der Befreiung" und dann der Zug zum Parlament? Ist das der neue Stil und die Polizei soll zuschauen?
Liebe Leute, das soll aus meiner Sicht nicht die neue Normalität werden..
Die Kapitolstürmer haben auch gesagt, sie kommen wieder.
Nach Totalversagen der GrünInnen bei der Impfung ist Skepsis nachvollziehbar. Gross einen ChiefMedicalOffizier einführen und dann nicht liefern - spricht für Unprofessionalität der GrünnInnen sich. Anarchie funktioniert halt nicht IRL.
Dennoch ☝️ Masketragen und Kontakte reduzieren, nur do können wir Virus aushunger. Darüber gibts nix zu diskutieren.