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Innviertel

Corona-Krise ist für Gemeinden eine große Herausforderung

13. August 2020 04:13 Uhr

Corona-Krise ist für Gemeinden eine große Herausforderung
Birgit Gerstorfer und Erich Rippl

LENGAU. Für das heurige Jahr rechnet das Land Oberösterreich mit einem hohen dreistelligen Millionenbetrag an Steuerausfällen.

Die Corona-Pandemie stelle die Gemeinden vor eine große finanzielle Herausforderung, sagt SP-Landesrätin Birgit Gerstorfer bei einer Pressekonferenz in Lengau. Für das heurige Jahr rechnet das Land mit einem hohen dreistelligen Millionenbetrag an Steuerausfällen, die in Oberösterreich bereits jetzt die Verluste der Wirtschaftskrise für das ganze Jahr 2009 übertroffen haben.

Die Gemeinden in Österreich haben einen Anteil von 30 Prozent aller Investitionen und sind damit ein großer Wirtschaftsmotor. Deshalb fordern die Städte und Gemeinden eine Kompensation der Steuerausfälle. Laut einer KDZ-Studie vom Zentrum für Verwaltungsforschung ist mit einem Ausfall von 1,4 bis zwei Milliarden Euro zu rechnen. Zusätzlich müssen die Gemeinden für das Konjunkturstärkungspaket des Bundes rund eine Milliarde Euro aufbringen. "Das Gemeindepaket des Bundes und das 344-Millionen-Euro-Paket des Landes sind wichtig, aber ein ‘Tropfen auf den heißen Stein’ für die Städte und Gemeinden. Darum fordern wir in einem Antrag an den Nationalrat 250 Euro pro Einwohner. Das ergäbe statt 162 Millionen Euro vom Bund etwa 370 Millionen Euro für die oberösterreichischen Städte und Gemeinden", sagt Erich Rippl, SP-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister von Lengau.

Kostenfaktor Bahnkreuzungen

Die Gemeinden haben als Straßenerhalter für die Sicherung der Eisenbahnkreuzungen 50 Prozent der Kosten zu übernehmen. Laut Rippl erhalten die Gemeinden dafür zu wenig finanzielle Unterstützung. Im Bezirk Braunau gibt es derzeit 74 Eisenbahnkreuzungen. Die Hälfte davon soll aufgelassen werden. Die Kosten für die Sicherung einer Eisenbahnkreuzung belaufen sich auf 850.000 Euro. Das ergibt einen Betrag in Höhe von 15,3 Millionen Euro, den der Bezirk Braunau stemmen muss. "Die betroffenen Gemeinden brauchen unbedingt eine solidarische Lösung und mehr Unterstützung seitens des Landes", sagt Rippl.

Mehr Tagesbetreuungsplätze

Auch in der Altenpflege sehen er und Gerstorfer Handlungsbedarf: Die Zahl der Pflegebedürftigen wird laut Entwicklungsplanung bis 2035 um rund 32 Prozent steigen. "Durch zusätzliche Tagesbetreuungsplätze können betreuungsbedürftige Menschen länger in den eigenen vier Wänden oder im Kreise der Familie bleiben. Die Möglichkeit zur Tagesbetreuung ist eine echte Entlastung für die Angehörigen. Angesichts der auf uns zukommenden demografischen Veränderung werden solche Angebote in Zukunft dringend gebraucht werden", sagt Gerstorfer.

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