Citybus Braunau: Land übernimmt nur noch ein Drittel der Kosten

Das Land übernimmt nur noch ein Drittel der Abgangskosten, die für den Citybus in Braunau anfallen. Statt wie bisher für 49 Prozent aufzukommen, will das Land nur noch ein Drittel, also 33,33 Prozent, bezahlen. Der Kostenanteil für die Stadtgemeinde steigt von 51 auf 66,67 Prozent, was eine Mehrbelastung von 100.000 Euro pro Jahr für die Stadtgemeinde bedeutet. Die Grünen Braunau kritisieren die Entscheidung des Landes scharf und befürchten, dass dadurch eine positive Weiterentwicklung beim Citybus-Betrieb stark ausgebremst wird.

Andernorts schon umgesetzt

Die Entscheidung, dass das Land nur noch ein Drittel der Kosten übernehmen wird, sei in anderen Städten bereits umgesetzt worden, betont David Schießl, FP-Bereichssprecher für Straßenbau, Verkehr und Energie. Die Stadtgemeinde sei über diesen Schritt bereits schon vor längerem in Kenntnis gesetzt worden und hat schon länger von der besseren Abgabenverteilung profitiert. "Man hat ja schon miteinander gesprochen. Der Anteil des Landes ist trotzdem noch enorm. Die Kosten im Hintergrund, die übernimmt ja immer noch das Land. Wir wollen die Gemeinden keinesfalls im Regen stehen lassen", betont Schießl. Die Stadtgemeinde Braunau hat die Mehrkosten vorerst ab 2020, bis es 2022 zu einer Neuausschreibung kommt.

Seit 2014 gibt es einen Vertrag mit dem Postbus, der sechs Jahre lang gilt, mit der Option, den Vertrag um zwei Jahre zu verlängern. Der Verlängerung wurde von Land und Stadtgemeinde zugestimmt. Der Braunauer Citybus ist ein beliebtes Verkehrsmittel. Laut Angaben des Landes werden mit den vier Kraftfahrlinien 222.000 Kilometer pro Jahr zurückgelegt, rund 210.000 Fahrgäste pro Jahr befördert. Jährliche Kosten: rund 721.000 Euro, Einnahmen: rund 110.000 Euro pro Jahr.

Die Grünen wollen das Citybus-Angebot verbreitern. "Unsere nächsten Ziele sind der Samstagsbetrieb, der von den Fahrgästen stark nachgefragt wird, eine Erweiterung der Betriebszeiten am Morgen und Abend und eine Verbesserung bei den Haltestellen. Nur wenige sind überdacht", sagt Verkehrssprecherin Elke Gapp.

In der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag in Braunau soll die Anpassung des Finanzierungsschlüssels ab 1. Juli 2020 "zur Kenntnis genommen werden", wie es im Antrag des Verkehrsausschusses heißt.